lass Dich nicht von geldgierigen Anwälten blenden!

Überlege mal selbst, was Du als mögliche Lizenzforderung für solch einen Urheberrechtsverstoß, wenn es denn wirklich einer gewesen sein sollte, für angemessen halten würdest. Mal angenommen, das wäre so in etwa der VG Bild Tarif von ein Euro fünfzig, wäre es da nicht vernpnftig, genau das dem Gericht mitzuteilen?

Bei einem Euro fünfzig kämen mögliche Abmahnkosten von etwa 50 Euro zustande. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hält bei einfach gelagerten urheberrechtlichen Bagatellabmahnungen 50 bis 100 Euro Anwaltshonorar für angemessen. Vielleicht sieht das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht das ja rein zufällig auch so wie die Justizministerin.

Wenn Du der Meinung bist, dass die Kosten viel zu hoch angesetzt sind, und Du diese Frage dem Bundesverfassungsgericht formlos zur Überprüfung einer möglichen Verletzung deines Grundrechtes auf freie Meinungsäußerung in Wort, Bild und Schrift durch einen viel zu hohen Streitwert vorlegen möchtest, dann muss Deine Beanstandung des Streitwertes in deiner Klageerwiderung stehen.

PS: Gemeinerweise vergisst der eigene Anwalt eines Beklagten diese Argumentation leicht, denn auch der Anwalt des Beklagten wird meist in Abhängigkeit vom Streitwert bezahlt. Wenn Du die Frage eines möglicherweise drastisch überzogenen Streitwertes geklärt haben willst, solltest Du deinem Anwalt erklären, dass Du möchtest, dass das Bestreiten des Streitwertes auch wirklich in der Replik steht.

Viel Glück!

PS:
Schau mal in das Interview mit Jony Eisenberg bei Telepolis: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26214/1.html

“Das Problem ist vielmehr das Verhältnis von Schadenshöhe zu Anwaltshonorar. Das ist ganz oft bei den Bagatellverstößen hinterfragungswürdig. Die massiv hohe Streitwertfestsetzung durch die Gericht ist letztlich ein Fehler der Gerichte.”

Ein bisschen kennt Jony Eisenberg sich als Presseanwalt der taz schon aus.

Was die offensichtlich begangenen Urheberrechtsverletzungen (???) selbst anbelangt… sorry. Hier habe ich eigentlich kein wirkliches Mitleid! Urheberrechte sind Urheberrechte – keine Frage. Auch ich sähe es eher in Ablehnung, wenn jemand meine Bilder (oder auch meine Texte) klaute. Aber ich denke das wurde Dir bishin deutlich genug.

Wo ich allerdings durchaus Verständnis mit Dir habe ist die rabbiate Vorgehensweise mancher “Juristen”, wie ich sie nun einmal Pauschal nennen würde, ohne jeglichen Bezug auf genaue Berufsstandsbezeichnungen nehmen zu wollen. Inwieweit entsprechende Vorwürfe/Abmahnungen und letztendlich die von Dir genannte einstweilige Verfügung tatsächlich bestand haben, wird Dir hier keiner zuverläßig beantworten können. Leider hast Du sämtliche (auch nicht durch Abmahnung betroffene Beiträge?) Deines alten Blog’s gelöscht… es ist also auch kaum für Außenstehende nachvollziehbar, worum es sich in Deinem Blog einmal drehte…

Auch verstehe ich nicht die Äußerungen des ebenfalls kommentierenden Rechtsanwalts “Herr G.”: wenn die betroffenen Inhalte entfernt wurden, so wurden sie eben entfernt, gelöscht (und wie sonst man dies bezeichnen möchte!). Jedenfalls scheinen die Daten nicht mehr verfügbar zu sein – dauerhaft. Jedem Menschen bei einem (unter Umständen unbewussten) Rechtsverstoß gleichzeitig eine vermeintliche Böswilligkeit (“Verdacht auf mögliche Widerholung”, etc.) zu unterstellen ist – aus meiner Sicht – reine Schickane (!!!). Und ich wäre mit Sicherheit nicht der erste, der sich in dieser Richtung über bestehende Gesetze bzw. Rechtspraktiken geäußert hätte…

Trotzdem… viele Grüße aus KN, hQuadr.at