Will die SPD das Rad zurückdrehen?

Trifft das denn wirklich den Kern dessen, was die SPD anlässlich ihres Parteitages beschlossen hat?

Anstatt die unübersehbaren Erfolge der Hartz-Reformen für sich zu reklamieren, wollen die Sozen das Rad nun zurückdrehen.

Quelle: Martin Hagen, stellvertretender Vorsitzender im Bezirksvorstand der oberbayerischen FDP

Die SPD spricht von Weiterentwicklung der Hartz – Gesetze. Neutrale Institutionen bescheinigen den Gesetzen zwar kurz und bündig abgefasst zu sein, dafür jedoch gewaltigen “Gestaltungsspielraum” für die zuständigen Stellen zu lassen. Die Zahl der anhängigen Gerichtsverfahren spricht wohl dafür, dass die Gesetze an Klarheit zu wünschen übrig lassen. Darf man daraus, auch wenn die auch die Verantwortung hierfür der SPD zugerechnet werden darf, nicht ableiten, dass durchaus eine Menge Nachbesserungspotenzial in ihnen steckt? Ich merke das an, obwohl die Motive der SPD zur Verlängerung des ALG I hiermit natürlich nichts zu tun hatten.

Damals war es so, dass etwas geschehen musste und das möglichst kurzfristig. Also wurde die Agenda 2010 auf die Bundesrepublik losgelassen. Leider gebaren die Vereinbarungen zwischen den beteiligten Parteien lückenhafte Gesetze und Verordnungen, vielleicht wurde auch aus Zeitgründen nicht gewissenhaft genug gearbeitet. Warum sollte man jetzt nicht nacharbeiten, ohne Rücksicht darauf, dass die politische Gegenseite so tut, als würde man Hand anlegen an die Fundamente der Reformen?

Für manche Leute scheint es an dieser Stelle keinerlei Handlungsbedarf zu geben. So schreibt Benj@min in seinem Blog etwas, das ich schon häufig gelesen habe, über das ich mich aber immer noch tierisch aufregen kann:

[...]

Laut der Studie streben Kinder aus der Unterschicht auch niedrigere Schulabschlüsse an, als andere Gleichaltrige.

Diese Aussagen zeigen das große Problem Deutschlands. Man richtet sich mit ALG II und inoffiziellen Nebenjobs einigermaßen gemütlich ein, nimmt die Schule als lästiges Beiwerk von Kindheit und Jugend wahr und blickt trotzdem neidisch auf die Einfamilienhäuser und BMWs in den Vorortsiedlungen. Ja, ich weiß, viele würden auch gerne arbeiten und Karriere machen – nur leider kommt diese Einsicht oft erst dann, wenn schon alle Grundlagen fehlen und der Zug abgefahren ist. [...]

Es gibt Leute, die sich mit ihrer Situation abgefunden haben. Bestimmt. Aber kann man daraus ein Recht darauf ableiten, in dieser Weise zu verallgemeinern?

Persönlich gehen mir solche Sätze schon allein deshalb auf den Nerv, weil ich dieser Beschreibung wohl entsprechen würde. Sowohl meine Eltern als auch die meiner Frau waren Arbeiter und entstammten Arbeiterfamilien. Wir haben nur die Hauptschule besucht und einen Beruf erlernt. In diesem haben wir (ohne Unterbrechungen) beide über 40 Jahre lang gearbeitet. Uns geht es gut und wir hätten es gerne, wenn das auch so bliebe. Waren wir damals zu wenig ehrgeizig? Hätten wir höhere Schulabschlüsse anstreben müssen, damit wir den Vorstellungen mancher Liberaler entsprechen?

Manche Leute machen es sich wirklich zu leicht.

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