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Von mir aus sollen die Abgeordneten einen ordentlichen “Schluck aus der Pulle” nehmen. Herr Metzger ist sogar der Meinung, dass es ja auch für viele andere Berufsgruppen viele kleine Tariferhöhungen gegeben habe. Addieren die sich auf fast 10%? Ich glaube nicht.
Was stört die Bürgerinnen und Bürger daran, dass diese Diätenerhöhung kam? In erster Linie ist es nicht deren Höhe und es hat auch eher weniger mit der
“privilegierten” Rentenregelung zu tun. Viele stört einfach, dass die Damen und Herren sich ihre Gehaltserhöhung selbst gewähren können. Das hat einen üblen Beigeschmack und daran könnte man, wenn man nur wollte, ja ohne weiteres auch etwas ändern. Gehört hat man ja von entsprechenden Vorschlägen. Nur werden die vermutlich, wie manch andere Änderung, wohl auch nicht so bald Realität. Das immer wieder als beispielhaft erwähnte nordrhein-westfälische Modell ist zwar dem jetzigen vorzuziehen, weil es plausibler und gerecht ist. Aber auch in NRW werden die Höhe der Diäten weiter von den Abgeordneten entschieden. Das ist es also auch noch nicht.
Deutschland, wie könnte es anders sein
Appell: Gegen eine monströse Gesellschaft
Vergleiche dazu auch meinen Betrag “Diätenerhöhungen” . Leider haben es unsere Politiker versäumt, ein Kontrollmedium zu installieren. Bei einer AG kann der Vorstand zwar auch weitgehend selbstständig über seine Gehälter entscheiden. Hier muss allerdings immer noch der Aufsichtsrat zustimmen. Leider ist das wie gesagt bei unseren Politikern nicht so.
Man sollte darüber nachdenken, das einzuführen.
Außerdem ist zu sagen: wenn unsere Politiker schon der Meinung sind, dass sie mehr Geld verdienen, sollte im selben Zug auch eine Anwesenheitspflicht für alle Sitzungen eingeführt werden. Es ist ziemlich traurig, bei manchen Sitzungen den Plenarsaal halb leer zu sehen…
Es gibt ja Vorschläge dazu. Z.B. könnte eine unabhängige Kommission eingesetzt werden. Was aber ist eine unabhängige Kommission? Aber ein solches Konstruktur wäre immer noch besser, als das bestehende Verfahren weiterhin anzuwenden.