Ein netter Versuch und das Veto Bushs

Dass der US-Senat ein Gesetz zum Folterverzicht verabschiedete ist doch ein gutes Zeichen. 51 gegen 45 hieß das Abstimmungsergebnis. In diesem Gesetz ging es darum, dass auch für die CIA die gleichen Regeln für Verhöre gelten sollen wie für das Militär der USA.

Damit ist die Grundlage dafür, dass dieses Gesetz “durchgeht” allerdings nicht gegeben. Hierfür würde nämlich eine 2/3 Mehrheit benötigt. Nur dann könnte der Präsident mit einem Veto nicht durchdringen. Dieses Veto hat Bush aber bereits angekündigt.

Ich frage mich, für wen diese Frauen und Männer eigentlich Politik machen? Für ihr Volk? Kann ich mir nicht vorstellen.

In besagtem Gesetz werden Foltermethoden wie das so genannte “Waterboarding” untersagt. Die Bush-Regierung betrachtet dies jedoch nicht als Folter. Ich schlage vor, die Methode mal an Bush auszuprobieren. Danach fragen wir ihn mal, wie es denn so war. Vielleicht ändert er ja dann seine Meinung.

So bleibt es dabei, diese US-Regierung fügt dem Ansehen des Landes und allen demokratischen Nationen dieser Welt schweren Schaden zu. Einen Schaden, den man so leicht nicht mehr wieder gut machen kann.