Nahles, Grundgütiger!
So mancher (ehemaliger oder aktueller) Anhänger der SPD (es gibt schon noch welche) wird sich dieser Tage Gedanken um personelle Alternativen machen. Naheliegender Weise schaut man zunächst mal, ob es im Parteivorstand nicht welche gibt.
Kummer ist man gewöhnt. So richtig zufrieden war man mit den SPD-Vorsitzenden in den letzten Jahren wohl eher nicht. Schröder, Müntefering, Platzeck und – Beck (in nicht mal 10 Jahren!)
Wichtige Leute in der SPD (inkl. Parteivorstand): Andrea Nahles, Andrea Ypsilanti, Angelica Schwall-Düren, Barbara Hendricks, Barbara Ludwig, Bärbel Dieckmann, Birgit Fischer, Björn Böhning, Brigitte Zypries, Christoph Matschie, Dietmar Hexel, Doris Ahnen, Edelgard Bulmahn, Elke Ferner, Florian Pronold, Frank-Walter Steinmeier, Franz Maget, Franz Müntefering, Franziska Drohsel, Garrelt Duin, Gerhard Schröder, Gernot Grumbach, Hannelore Kraft, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Heiko Maas, Hermann Scheer, Hilde Mattheis, Hubertus Heil, Jens Böhrnsen, Jens Bullerjahn, Joachim Poß, Kerstin Griese, Kurt Beck, Kurt Bodewig, Manfred Schaub, Marion Caspers-Merk, Martin Gorholt, Martin Schulz, Matthias Platzeck, Michael Naumann, Niels Annen, Olaf Scholz, Ottmar Schreiner, Peer Steinbrück,Peter Struck, Ralf Stegner, Sigmar Gabriel, Susanne Kastner, Thomas Schlenz, Till Backhaus, Ulla Burchardt, Ulla Schmidt, Ulrich Maly, Ursula Engelen-Kefer, Ute Berg, Ute Vogt, Wolfgang Jüttner, Wolfgang Thierse, Wolfgang Tiefensee
59 Personen. Wenn man die Namen nach Vor- statt nach Nachnamen sortiert, also nicht wie auf der SPD-Website, dann wird schnell klar, weshalb die Nahles die Schlagzeilen beherrscht. Sie steht in der Namensliste ganz vorn. Die Genossen duzen sich schließlich.
„Das ist das schönste Amt neben dem Papst – Vorsitzender der SPD zu sein.“ (am 6. Februar 2005)
Andere Kriterien macht man so schnell nicht aus, die begründen würden, warum Nahles in den Medien omnipräsent ist. Erst kostet sie Münte die pabstgleiche Position des Parteivorsitzenden, dann setzt sie Beck zu, untergräbt seine Stellung innerhalb der Partei und verstärkt das schwache Bild, das er in der Öffentlichkeit abgibt.
Wer solche ParteiFreunde hat, braucht sich um Feinde nicht zu sorgen.
Dabei wird es wohl weniger an der Brillanz von Frau Nahles liegen, als vielmehr an ihrer in der für ihr Alter langjährigen Parteikarriere und am Verstehen gewisser Machtmechanismen. Schließlich trat sie schon mit 18 Jahren in die SPD ein. Da lernt man noch sehr schnell. 1997 kam Nahles erstmals in den Bundesvorstand.
Natürlich weiß sie, dass die “Öffnung” zur Linkspartei der SPD, vor allem jedoch Parteichef Beck, erheblich geschadet haben. Trotzdem, so wird vermutet, initiiert sie über Nils Annen und eine ihrer engsten Mitarbeiterinnen, Angela Marquardt, ein Treffen, um die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu eruieren. Auch das wird öffentlich und untergräbt die Glaubwürdigkeit der gesamten SPD.
Persönlich halte ich es für legitim und sogar opportun, dass sich SPD und Linke zusammenfinden. Vielleicht noch nicht sofort, aber langfristig wird die SPD nicht anders können, als diesen Schritt zu machen. Lafontaine hin oder her. Das wäre vermutlich auch der Fall, wenn die Umfragewerte aufgrund individueller Fehler der Parteiführung nicht so schlecht wären wie im Moment. Dies umso mehr, als die Grünen vielleicht mittel- oder langfristig ins bürgerliche Lager “abdriften” werden.
Der Vorwurf, der meiner Meinung nach die nachhaltigste und negativste Wirkung auf die SPD haben wird, ist der, dass sie nicht klar Position bezieht – auch oder vor allem in der Frage, wie sie die Linkspartei zukünftig “behandeln” will. Sie setzt sich durch ihr ungeschicktes Lavieren immer stärker dem Eindruck aus, ihr ginge es ausschließlich um ihren Machterhalt und nicht um die Klärung eigener Positionen. Ohne diese Klärung der eigenen Positionen (und dies möglichst bald) wird das wohl nichts mehr mit dieser SPD.
Ich kann verstehen, dass sich die Parteiflügel in dieser Frage aus ideologischen und ethischen (PDS) Gründen gegenüberstehen. Vielleicht könnte keine Parteiführung diesen Konflikt auflösen, der in der öffentlichen Diskussion zu häufig auf reine Personalien reduziert wird (Lafontaine z.B.). Aber die Art und Weise wie taktiert wird ist einfach sehr unglücklich. Außerdem fragt man sich, wie es dazu kommt, dass immer wieder Sondierungsgespräche torpediert werden, in dem die Medien frühzeitig hierüber informiert werden.
Unter diesem Aspekt ist auch das vermeintlich Versagen der hessischen SPD bzw. ihrer Vorsitzenden Andrea Ypsilanti zu begreifen. Sie hat in den Augen der Öffentlichkeit nur aus einem einzigen Grund viel Glaubwürdigkeit und Vertrauen verspielt. Der Grund ist der desolate und wankelmütige “Umgang” mit der Linkspartei seitens des Parteivorstandes. Gute Strategen hätten frühzeitig die verschiedenen möglichen Szenarien durchgespielt und diskutiert. So aber wurde Frau Ypsilanti, zugegebener Maßen nicht ohne ihr Zutun, als unfähige und, was noch schlimmer war, als unglaubwürdige Machtpolitikerin von Koch und der gesamten CDU vorgeführt. So unglaublich dieser Ministerpräsident Koch auch sein mag, bei den nächsten Wahlen werden Frau Ypsilanti und die SPD nicht den Hauch einer Chance haben.
Andrea Nahles ist seit gestern 38 Jahre alt. Gegen junge Leute, auch und gerade in der Politik, ist nichts zu sagen. Aber sie braucht die SPD nicht! Die versteht es nämlich nicht. Ebenso wenig wie Beck.
Um mal einen konstruktiven Vorschlag zu machen. Mein Wunschvorstand für die SPD:
Michael Naumann Ralph Stegner Gernot Erler Franziska Drohsel Thilo Sarrazin Hans-Peter Bartels
eule70
Es ist schon ein Dilemma und entbehrt nicht der Komik, dass die Linke genau das ist, was die SPD einmal war! Keine Ahnung, wie sie da rauskommen soll.
Gilbert
Von den ganzen Leuten in der Liste sagt mit noch Garrelt Duin am meisten, weil Abgeordneter meines Wahlkreises. Leider auch er, und da bin ich mir mit vielen Nachbarn einig, eine Dumpfbacke der besonderen Art.
Das große Problem besonders mit den jungen Vertretern wie Nales oder Spahn, wenn man mal auf die anderen Parteien schaut, kommt in deren Vita bestens zum Ausdruck: häufig kein abgeschlossenes Studium oder eines, in dem keine praktischen Kenntnisse vermittelt werden, und Parteimitglied seit Versiegen der Muttermilch. Diese Leute haben meist nie richtig gearbeitet (in dem Sinn, wie das für uns gilt), verfügen über keinerlei handfeste Kenntnisse über Wirtschaft, Technik oder sonstwas (es genügen ja zwei Interviews zum gleichen Thema, um beim dritten vom Frager als “Experte für …” präsentiert zu werden) und haben nichts anderes als das permanente Intrigieren, das du so bedauerst, gelernt.
Unter solchen Bedingungen muss man sich nicht wundern, wenn Ideen ausbleiben bzw. durch den Intrigantenzwang sogar unterdrückt werden, sollte man tatsächlich einer eine Idee haben. Das trifft aber auf alle Parteien zu, und ich habe keine Idee, ob und wie man da was dran ändern kann. :glurps_tb:
Horst Schulte
Fragen über Fragen. Ja, ob das noch etwas wird mit meiner SPD? Ich weiß es natürlich auch nicht. Eines ist wohl sicher, mit diesem “Führungspersonal” können sie nicht erfolgreich sein. Eine Runderneuerung wird allerdings auch nicht so einfach möglich sein. Dazu müsste man zunächst einmal bereit sein, sich zu verdrücken und so etwas wie ein schlüssiges Programm zu entwickeln. Das wäre wohl das Mindeste, was nötig wäre, um ein wenig Glaubwürdigkeit zurück zu bekommen.
Gilbert
Ehrlich gesagt kommen mit täglich mehr Zweifel, ob dieses parlamentarische System wirklich so erstrebenswert gut ist, wie uns das täglich vorgebetet wird. Es ist ja nicht nur die fast schon institutionelle Ideenlosigkeit (außer wenn es sich darum handelt, wie man seinen “Parteifreund” auf’s Kreuz legen kann), es ist auch die meiner Ansicht nach immer schlimmer werdende despotische Ignoranz, die da entwickelt wird. Vielleicht sollten sich die Experten mal auf die Suche nach einem alternativen Staatssystem begeben, statt sich ständig in Lobhudeleien auf das offensichtlich immer unzulängliche existierende zu ergehen.
Horst Schulte
Nein, gut ist es nicht. Aber ich kenne auch kein besseres System. Wer hat das gesagt? Winston Churchill, glaube ich. Oder so ähnlich jedenfalls. Es wird Zeit für eine Erneuerung. Das ganze Personal auf einmal auswechseln. Oder Job-Rotation. Die Länderparlamente schicken abwechselnd ihre Mitglieder in den Bundestag. Die Landesminister übernehmen die Ämter ihrer Kolleginnen und Kollegen auf Bundesebene. Der Bundeskanzler wird Präsident und umgekehrt. Da hätte Köhler auch mal was zu kamellen.
SPD Watch
Die SPD muss Position beziehen – dieser Forderung kann ich nur zustimmen. Auf der einen Seite in einer Großen Koalition zu regieren und der FDP immer wieder Avancen zu machen und auf der anderen Seite mir der Linkspartei flirten – das geht einfach nicht zusammen. Warum scheut sich die SPD vor der Auflösung dieses Konflikts? Ganz einfach: Weil diese Positionen im Grunde unvereinbar sind. Würde die SPD sich klipp und klar zu dem einen oder anderen Flügel bekennen, würden ihr – meine Schätzung – rund 30 Prozent des Spitzenpersonals, der Parteibasis und der Wähler am jeweils anderen Ende wegbrechen.
Nur am Rande: Die Kombination von Franziska Drohsel und Thilo Sarrazin im Parteivorstand stelle ich mir äußerst amüsant vor.
QuerBlog.de - Kommt Münte zurück?
[...] auch in Engpasszeiten problemlos zu finden. Gibt es wirklich keine Alternativen? Ich hatte meine Vorschläge schon einmal [...]