Wolfgang Clement und "die" Sicht der Dinge

Clement vs. Ott, Kölner Stadt-Anzeiger

oder: Zwei Alphamännchen keilen aus

Schade, dass die Tonqualität nicht besonders gut ist. Aber man versteht die Diskutanten und wem das Thema wichtig ist, der wird das Interview bis zum Ende verfolgen. Es dauert etwa 23 Minuten.

Spannend war es, das Streitgespräch zwischen den Kontrahenten Wolfgang Clement und Jochen Ott, beide SPD. Die gegensätzlichen Positionen fanden, wie überraschend, nicht zu einander.

Jochen Otts Standpunkt war sympathischer. Menschen, die schon im Ansatz einen Sinn für Harmonie erkennen lassen, wirken jedenfalls so auf mich. Deshalb wäre ich in der Politik ganz bestimmt schnell “untergegangen”.

Clements Argumentation ist nachvollziehbar. In erster Linie deshalb, weil sie Punkte enthält, die für die momentane Situation der SPD mitverantwortlich sind. Er ist über Kreuz und das bestimmt nicht nur mit den Linken innerhalb der SPD. Auch mit denjenigen, denen etwas an der Partei liegt, und die wissen, dass Zaudern oder Wankelmütigkeit vom Wähler nicht honoriert werden. Beispielhaft für den Konflikt sind die Position zur Agenda 2010 und auch das Verhältnis zur Partei “Die Linke”. Unklare Positionen mögen die Wählerinnen und Wähler vor allem in Deutschland nicht. Die Umfrageergebnisse der SPD zeigen das zum Leidwesen aller, die sich der SPD nahe fühlen.

Clement sprach die großen Herausforderungen unserer Zeit an und forderte hierauf geeignete Antworten zu finden. Globalisierung, Demografie, Energiekrise. Für Clement lassen sich solche Dinge, wenn ich ihn richtig verstehe, nicht per Volksabstimmung entscheiden.

Volksmeinung? Nein Danke!

Wo kämen wir denn hin, wenn man als verantwortlicher Politiker nicht auch schon mal Entscheidungen treffen würde, die nicht die Zustimmung der Bevölkerung finden, findet Wolfgang Clement. 

“Jeder Ökonom sagt, dass dies die richtigen Schritte waren.” Natürlich redet er von der Agenda 2010, die in meinen Augen einen Meilenstein im Untergangsszenarium der SPD gebildet hat. Die Partei hat die internen Auseinandersetzungen um diesen Weg nicht überwunden und Clement zündelt mit seiner Kritik immer wieder neu.

Viele Menschen in diesem Land sehen es anders, als Clement oder beispielsweise Herr Sinn (Ifo) und andere Fachleute. Und deren Einsichten sind von einfachen Menschen auch gar nicht zu erwarten. Insofern sind Clements Aussagen konsequent und konsistent, nichtsdestotrotz für keinen überzeugend, der in der Realität dieses Landes lebt. Genauer ausgedrückt: Den Leuten, die am unteren Ende der Einkommensskala festgetackert sind. Und das werden bekanntlich auch immer mehr.

Weder Clement noch Sinn oder die anderen so genannten Experten, die uns erzählen wollen, wo es lang geht, kennen diese Perspektive. Ich erinnere an Henkels Forderung nach Lohnzurückhaltung zur Bekämpfung der Inflation.

Clement hält das Hamburg Parteiprogramm der SPD für eine politische Phrasensammlung. Über diese Äußerung werden sich viele Menschen freuen und sich vielleicht krachend auf die Schenkel schlagen. Wenn ich es richtig sehe, war Clement doch zum Zeitpunkt der Entstehung dieser “Phrasensammlung” Mitglied des Parteivorstandes. Wenn Ott ihm also in diesem Zusammenhang ein mangelhaftes Verständnis für demokratische Prozesse vorhält, ist das in meinen Augen nur zu verständlich. Jede Bürgerin, jeder Bürger darf diese Kritik äussern. Aber sollte es jemand tun, der an den nun kritisierten Inhalten persönlich und auch maßgeblich mitgearbeitet hat? Ich finde, das ist schlechter Stil.

Ich will nicht wieder nach Clements Motivation fragen. Vermutlich hat er sich einfach von der Sozialdemokratie entfernt. Als Berater von Aufsichtsräten entwickelt man andere Maßstäbe. Das darf man ihm nicht vorwerfen. Aber sollte er dann nicht auch so konsequent sein und endlich aus der SPD austreten? Klar lebt jede demokratische Partei davon, dass man um den richtigen Weg streitet. Aber dieses Stadium hat Clement doch längst hinter sich. Der Ruin der Partei, die ich persönlich Leuten wie Schröder und natürlich Clement vorwerfe ist noch nicht ganz vollendet. Offenbar will er weiter daran mitarbeiten.

Der SPD fehlt nach Clements Meinung ein klares Profil. Welchen Anteil daran wird er sich wohl persönlich zuschreiben?

Mit seinem Selbstverständnis wird er über die Folgen seiner öffentlichkeitswirksamen Auftritte wahrscheinlich nicht einmal nachdenken. Er ist so vermessen, dass er, wie die anderen Fans neoliberaler Politik in der Partei ignoriert, dass seine Meinung mit der der SPD nicht mehr in Übereinstimmung zu bringen ist?