SPD: letzte Zuckungen?

Da waren wir aber  überrascht, als Donnerstag Abend bei “Maybrit Illner” klar wurde, dass die SPD vornehmlich aus Befürwortern und Gegnern der Agenda – Politik Gerd Schröders besteht.

Frau Seebacher-Brandt fühlte sich als frühere Gattin des letzten “großen Vorsitzenden” der SPD scheinbar berufen, auch wieder ihre Gehässigkeiten los zu werden Meinung zu sagen: “Wir erleben die letzten Zuckungen eines sterbenden Körpers in langem Siechtum” und begründete das Desaster mit einer neoliberalen Schablone erster Klasse:  “Die alte Klassengesellschaft, in der die SPD gegründet wurde und groß geworden ist, gibt es nicht mehr.”

Ich will mal sagen, klar, die Zeit ist vorangeschritten. Auch Frau Brandt wird nicht jünger und die Dinge ändern sich. Die Gegensätze zwischen arm und reich aber haben sich, was man vielleicht naiver Weise so nicht erwartet hatte, dramatisch zugespitzt und tun das weiterhin. Es fehlt ein Gegenpart zum Kapitalismus. Das Gebrabbel von Frau Seebacher kann man also getrost als netten Versuch abtun, Wasser auf die Mühlen derjenigen zu geben, die in ihrem neuen politischen Sammlungsbecken plantschen.

Aber klar ist, dass die Linken und natürlich die Sozialdemokraten in vielen Ländern Europas große Identitätssprobleme haben.  Seit Anfang der 90er Jahre hat sich die Globalisierung zu einem grassierenden Untier namens Turbokapitalismus entwickelt. Und das, weil die Leute geglaubt haben, sie brauchten keine Solidarität, keine Gewerkschaften und eben auch keine Sozialdemokraten mehr. Das wird sich vielleicht noch als fataler Irrtum herausstellen. Die Arbeitnehmer können eben ihre Angelegenheit durchaus nicht alle selbst regeln. Es braucht starke Gemeinschaften. Es gibt Leute, die das inzwischen eingesehen und sich neu orientiert haben. Die SPD war keine Anlaufstelle. Da waren Schröder und Konsorten tätig. Ja, man mochte diese Partei nicht wiedererkennen.  Und ihre absolut ungenügende Führung  hat es bis heute nicht verstanden, den Agenda-Kurs entweder geradezurücken und zwar glaubhaft oder sich, was nur theoretisch möglich und durchzuhalten wäre, sich ganz von ihm zu verabschieden. 

Dass wir, die wir von abhängiger Arbeit leben, es heute schwer haben, ein “Feindbild” klar zu erkennen, verstehe ich nicht! Es ist doch klar, dass es die Gier nach Macht und Geld und die Jagd danach einfach überhand nimmt.  Und so etwas auszusprechen, weckt auf der Seite sofort Widerstand, auf der man glaubt, dass es keine gute Alternative zum freien Spiel der Kräfte, genannt Marktwirtschaft, gebe und dass der Staat sich in die Belange der Wirtschaft grundsätzlich nicht einzumischen habe. Aber das Problem scheint zu sein, dass wir dabei sind, die Balance zu verlieren, vielleicht auch schon verloren haben. Und  – es gibt in den Diskussionen über mögliche Wege scheinbar nur absolute Positionen. 

Wie wäre es, wenn man den Fokus mal darauf setzt, worum es sowohl der SPD und der LINKSpartei vor allem geht? Damit wären wir bei einem zweiten und nicht weniger umstrittenen und abgenutzten Begriff: Der sozialen Gerechtigkeit. An dieser Stelle wird immer gleich danach gefragt, was man unter sozialer Gerechtigkeit denn überhaupt verstehe. 

Die Grundüberlegung ist doch einfach zu begreifen. Nur, aufgelöst werden kann der innewohende Konflikt scheinbar nicht. Er beinhaltet Formeln wie: “Sozial ist, was Arbeit schafft” – oder auch: “Lieber ein schlecht bezahlter Job als gar keiner”. Dabei wissen die Menschen, dass das falsch ist – jedenfalls, wie es heute aussieht. Was nämlich passiert in einer Gesellschaft, in der für Arbeit immer weniger Geld bezahlt wird? Dabei ist nicht einmal berücksichtigt, dass die heutigen Ansprüche an die Qualität der Arbeit wahrscheinlich deutlich höher sind als je zuvor. Wir brauchten diese Größenordnungen von Sozialtransfers mit allen ihren Schattenseiten und Fragezeichen gar nicht, wenn wir auf Ausgewogenheit geachtet hätten. Aber, jetzt wirds wieder klassenkämpferisch, das liegt nicht im Interesse der Arbeitgeber. Die haben ihre Chance ergriffen. Nicht unbedingt aus bösem Willen. Aber auch der Mittelständler oder Kleinunternehmer hat kapiert, dass sie -drastisch ausgedrückt- die Zwangslage der Leute problemlos ausnutzen können und schlechten Lohn zahlen.

Dass es auch Fälle gibt, die aus verschiedensten Gründen keine ordentlichen Löhne zahlen können, ist wieder ein anderes Thema. Dort könnte man vielleicht wirklich etwas erreichen, wenn man nicht nur darüber reden, sondern Kombilöhne einführen würde. Damit meine ich aber nicht die ersatzweise Aufstockung durch Hartz IV-Bezüge. Das sollte allein aus psychologischen Gründen schon anders laufen. Man könnte aber auch als Verbraucher Bereitschaft zeigen, differenzierter zu handeln und nicht stets und ohne Unterbrechung darüber zu maulen, dass alle Preise zu hoch sind. Die Preise könn(t)en sinken und wieder sind ein paar Leute mehr arbeitslos. Solche simplen Zusammenhänge begreifen die meisten, wollen aber ihr Verhalten nicht ändern. Das ist ja unbequem und außerdem betrifft das ja nur den eigenen Geldbeutel. Es wäre mal eine Aufgabe für Politiker, diesen Konflikt beim Namen zu nennen und vielleicht einen Teil dazu beizutragen, die Leute aufzurütteln. 

Aber auf solche Dinge achtet diese Gesellschaft schon längere Zeit nicht mehr. Viele haben Angst davor, mal in die Mühlen von Hartz IV zu geraten. Trotzdem beteiligt man sich verbal, wenn auch vielfach nur, wenn man “unter sich” ist, an Kampagnen, wie sie die BLÖD-Zeitung kürzlich losgetreten hat. Missbrauch treiben immer nur die anderen.