Ich glaubte, nicht richtig gelesen zu haben. Das Portal Wikipedia.de ist dicht gemacht (lt. Heise), weil ein Abgeordneter der Partei “Die LINKE” (Lutz Heilmann) eine einstweilige Verfügung erwirkt hat. Warum?
Wikipedia hatte veröffentlicht,
dass die Immunität des Abgeordneten im Oktober aufgehoben worden sei, weil er einen Bekannten per SMS bedroht haben soll. Heilmann bestreitet sowohl Drohung als auch eine Aufhebung der Immunität. Auch die angebliche Stasi-Vergangenheit des Abgeordneten ist ein Streitpunkt: Heilmann arbeitete laut seiner offiziellen Bundestags-Biographie während seines verlängerten Wehrdienstes als Personenschützer für das Ministerium für Staatssicherheit. Heilmann selbst war bisher nicht für eine Stellungnahme erreichbar. (Quelle: Heise)
Der Betrieb von Wikipedia ist davon ungerührt.
Der Betrieb von Heilmanns Internet-Präsenz offenbar auch.
Mal abgesehen von dem Herrn HEILmann finde ich es viel bedenklicher, wenn irgendein Feld-Wald-und-Wiesen-Amtsrichter kurzerhand Art. 5 GG außer Kraft setzen kann, denn das, was hier passiert ist, ist nicht etwa “Schutz der Persönlichkeitsrechte”, sondern schlicht Zensur im Sinne der Linkspartei.
Ja, das finde ich auch bedenklich. Und leider sind solche Urteile ja so selten nicht.