Die SPD und das Demokratieverständnis der anderen

Wenn Walter mal wieder Ypsilantis Rücktritt fordert und gleichzeitig von mangelndem Demokratieverständnis seiner Partei spricht, ist das in meinen Augen schon ein dicker Hund.

Von Metzger abgesehen, die nun ihrerseits aufgibt und bei den nächsten Landtagswahlen kein Mandat mehr anstreben will, finde ich die Diskussion um ein mögliches Parteiausschlussverfahren der Partei gegen die 3 Verweigerer (inkl. Walter) schon verständlich. Ob öffentliche Forderungen und Debatten klug sind, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

Am Ende einer innerparteilichen Meinungsbildung steht im Normalfall eine Entscheidung. Alle Beteiligten müssen sich dem Votum der Mehrheit beugen und den Beschluss mittragen und durchziehen. Sonst funktioniert eine Demokratie nämlich nicht. Wenn das so richtig ist, bliebe möglichen Abweichlern immer noch der Ausweg, das Mandat niederzulegen oder zumindest die eigene Haltung durchgängig (also auch bei Probeabstimmungen, die geheim durchgeführt werden) kundzutun. Das haben Walter und die beiden Damen unterlassen. Sie haben Ypsilanti und die Partei durch ihr Verhalten bei der Probeabstimmung in dem Glauben gelassen, sie würden den Kurs mittragen, auch wenn klar war, dass sie das vielleicht schweren Herzens tun. Erst danach rangen sie sich zum dem Schluss durch, die Sache zu boykottieren. Aus Gewissensgründen.

Ich will die Gewissensgründe nicht in Abrede stellen. Aber so funktioniert Demokratie nicht! Daher war ihr Verhalten inakzeptabel und diejenigen, die nun der SPD mangelndes Demokratieverständnis vorhalten, sollten lieber vor der eigenen Haustür kehren. Wie nämlich muss es um eine Partei bestellt sein, in der es solche und ähnliche Vorgänge eigentlich überhaupt nicht gibt?

Ich will ja nicht ausschließen nicht, dass es die von mir beschriebenen Debatten im Vorfeld von Entscheidungen gibt und diese weit weniger Aufsehen erregen, als das bei der SPD gewöhnlich der Fall ist. Das wird dann natürlich ein Vorteil sein, den die anderen Parteien ggf. hätten.

Persönlich sehe ich das aber auch kritisch. Das würde ich nämlich eher als ein Demokratiedefizit betrachten.