Wir fahren ein bisschen durch Europa und machen die Demokratien kirre. Das geht ganz einfach. Man dreht einen Film, der mit demagogischen Mitteln belegen soll, welche Schuld sein Hauptdarsteller am Elend dieser Welt hat und versucht diesen, nachdem der Erfolg ausbleibt, nicht nur zu Hause, sondern auch in anderen Ländern “vorzuführen”. Der Hauptdarsteller ist übrigens der Islam.

Auf ein großes Echo ist der Streifen nach meinem Eindruck nicht gestoßen. Auch die Muslime haben sich kaum aufgeregt. Das heißt ja auch schon mal etwas. Nun versuchte sein Regisseur, der niederländische Rechtspopulist, Geert Wilders, sein Machwerk dem britischen Oberhaus vorzuführen. Eine Einladung hatte er erhalten. Am Londoner Flughafen Heathrow war seine Reise allerdings dann schon zu Ende. Irgendwie muss es doch Leute in Großbritannien gegeben haben, die diesen Stumpfsinn nicht sehen und hören wollten.  Wilders machte kehrt und beschimpfte Premier Gordon Brown u.a. als den größten Feigling Europas.

Welt-Online berichtet, dass sich 40 Leute Wilders Machwerk angesehen haben. Es ist im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot Wilders eine heftige Debatte um Meinungsfreiheit in England entbrannt. So ähnlich hätte es auch in Deutschland laufen können. Es gibt die Meinung, dass Wilders Einreiseverbot erst dann gerechtfertigt sei, wenn dieser wegen Volksverhetzung verurteilt wäre. Andere wollten diese offizielle Einordnung von Wilders Lebenswerk nicht abwarten und zeigten ihm bereits heute die rote Karte.

Generell sind Demokraten selbstverständlich für Meinungsfreiheit! Daran zweifle ich nicht. Jeder soll seine Meinung sagen können, auch wenn sie oder er bewusst die Unwahrheit sagen und unter Nutzung medialer Hilfen sowie in diesem Fall mit mehr oder weniger untauglichen Mitteln Propaganda für die eigene politische Denkweise zu machen. David Milliband, britischer Außenminister, konstatierte, es gebe in Großbritannien Redefreiheit, ergänzte jedoch: “Aber wir haben nicht das Recht, in einem überfüllten Theater ,Feuer’ zu schreien.” Ist das nun ein Statement für oder gegen die Vorführung des Filmes von Wilders gewesen? Bei Welt-Online war man offenbar der Ansicht, dass diese Aussage für Wilders und sein Machwerk zu werten sei. Zu einer wehrhaften Demokratie gehört es, dass sie sich mit solchen Konflikten offen auseinandersetzt. Diese Auseinandersetzung ist im Gange und niemand sollte sich einbilden, dass dies ein Zeichen von Schwäche wäre. Im Gegenteil. Es ist der Streit um den richtigen Weg. Dieser Streit ist die Stärke der demokratischen Grundordnung. Letzlich bildet er die Basis für eine funktionierende Demokratie.