Als ich diesen Artikel bei Welt-Online las, fragte ich mich, ob ich die Formulierungen eigentlich bewusst falsch verstehen wollte, oder ob nicht andere ähnliche Probleme damit haben:
Der zur Piratenpartei übergetretene Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen Internetsperren für Kinderpornos erhoben. Das Gericht bestätigte am Donnerstag den Eingang einer Organklage des früheren SPD-Politikers. Tauss, gegen den seit einigen Monaten wegen Besitzes von kinderpornografischem Material ermittelt wird, macht einen Formfehler beim Zustandekommen des kürzlich verabschiedeten Gesetzes geltend.
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Der Bundestag hatte im März die Immunität von Tauss aufgehoben, nachdem die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Ermittlungen wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material aufgenommen hatte. Tauss bestreitet die Vorwürfe. Das sichergestellte Material will er ausschließlich für Recherchen als Abgeordneter gegen die Kinderporno- Szene benutzt haben.
Für die Piratenpartei, einem Zusammenschluss von Internet-Aktivisten, will er bis zum Ende der Legislaturperiode im Bundestag bleiben. (Quelle: Welt Online, 2.7.2009)
Es war ein verhältnismäßig kurzer Beitrag (den ich allerdings hier auch nur teilweise wieder gegeben habe). Die entscheidende Message war weniger Tauss’ Klageeinreichung in Karlsruhe, sondern wieder mal sein laufendes Gerichtsverfahren. Vielleicht bin ich aber auch zu empfindlich.
Ach der Tauss… Hat er nu – oder doch nicht? Sich die KiPos aus rein informellen Gründen gehortet oder um sich aufzugeilen? Das weiß eh nur einer – er selbst.
Ich nehme mal an, es war eine Mischung von beidem… :helm: