SPD im personellen und programmatischen Dilemma

Zu viele Mitglieder und Anhänger haben der SPD nicht verziehen, was sich seit ihrer Regierungsübernahme im Krisenjahr 1998 abgespielt hat. Außerdem war es für die Partei wohl kontraproduktiv, als Union, FDP und einschlägige Lobbyverbände des Landes die Partei für ihre Agenda-Politik gelobt haben. Noch heute wird auch von Politikern anderer Couleur gern herausgestellt, wie richtig weiterlesen →

Das Sofortprogramm als Forderung der Wirtschaft an die neoliberale Regierung

Der Forderungskatalog (erstes Klopfzeichen sozusagen): Heftige Debatten könnte die neue Regierung mit der Beschneidung von Arbeitnehmerrechten auslösen, wie sie die Wirtschaft fordert. Martin Wansleben forderte die neue Regierung zu einer Lockerung des Kündigungsschutzes auf und las hierzu vor Journalisten aus dem Wahlprogramm der FDP vor. Der DIHK will wie die FDP, dass Betriebe mit weniger weiterlesen →

Eine neue + gute Justizministerin kriegen wir jetzt

Eine neue + gute Justizministerin kriegen wir jetzt
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Vielleicht hat dieser Wahlausgang auch eine gute Seite. FTD zum Schattenkabinett bei schwarz/gelb: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Fährt die FDP ein überragendes Wahlergebnis ein, kann die Partei für sich einen weiteren Kabinettsposten reklamieren: Die bayerische Landesvorsitzende darf sich dann Hoffnungen auf das Amt der Justizministerin machen, das sie bereits von 1992 bis 1996 innehatte. FTD.de | weiterlesen →

Tolles Erststimmenergebnis für Guttenberg

Tolles Erststimmenergebnis für Guttenberg
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Keine so große Überraschung ist, dass der Bundeswirtschaftsminister ein sehr gutes Ergebnis in seinem Heimatkreis erreicht hat. Die SPD-Gegenkandidatin erhielt nur 17,1 % der Stimmen. Das ist wohl ein schwacher Trost für die Situation auf Bundesebene. Die CSU hat übrigens nur ca. 41% erreicht. Ein Trost an diesem tristen Abend Nordbayerischer Kurier: Der große Gewinner weiterlesen →

Mobbing war gestern, Twittern ist heute

Mobbing war gestern, Twittern ist heute
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Früher war sogar das Verlieren einfacher. Sag ich mal als SPD – Wähler, der doch mit 25 oder knapp drunter für die Partei gerechnet hatte. Aber ärger ist mir, was man sich als Wahlverlierer für einen Haufen Scheiße anlesen kann wenn man sich bei Twitter umsieht. Mobbing war gestern, Twittern ist heute. Die Wählerinnen und weiterlesen →

Wahlprotokoll

Mutter (77) hat gewählt Schwiegermutter (85) hat gewählt Schwester (50) hat gewählt Nichte (25) hat gewählt Meine Frau (54) und ich (55) (Termin: 14.00 Uhr Wahllokal) Alles top, alles SPD (hoffentlich).

Das Recht des Stärkeren oder Muckis gegen Jugendgewalt?

Sind härtere Strafen oder bessere Prävention die besseren Methoden, um der zunehmenden Jugendgewalt zu begegnen? Zu diesem Thema, das aufgrund der letzten Gewalttaten von Jugendlichen wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist, gibt es vielstimmige Meinungen. Es wird schon etwas daran sein, wenn man ganz allgemein einen Werteverlust beklagt. Diesen Verlust kann aber für weiterlesen →

Wie wird die Wahlbeteiligung morgen sein?

Datenquelle: Wikipedia 62.5 Millionen Deutsche sind zur Wahl aufgerufen. Wie hoch wird wohl die Wahlbeteiligung morgen werden? Verrückt, wie stark sie zurückgegangen ist. Der Knick im Jahre 1990 ist besonders arg. Und das trotz Wiedervereinigung. Ich kann mich nicht mehr an den Grund erinnern. Gab es einen. Ich meine nicht für die Wiedervereinigung, sondern für weiterlesen →