Gedanken zum 11. September

Ich schreibe nichts Negatives mehr über die USA. Also lag es offenbar doch an George W. Bush.

Im Moment beschäftigen wir uns aufgrund des Bombardements auf zwei Tanklastfahrzeuge fast nur mit Afghanistan. Die Bevölkerung macht es sich aus Sicht der Politiker vielleicht mit ihrer überwiegend ablehnenden Einstellung zu unserem dortigen “Engagement” (>60%) zu einfach.

Gestern Abend wies Guido Westerwelle in der “Oppositionsrunde” bei Maybrit Illner (ZDF) darauf hin, dass die Haltung in der Bevölkerung wahrscheinlich eine ganz andere wäre, wenn es zu den Anschlägen gekommen wäre, die die so genannte “Sauerlandgruppe” geplant hatte und vielleicht viele Hunderte Menschen gestorben wären. Da wird er wohl recht haben.

Was wir über die Misere in Afghanistan vielleicht übersehen haben, ist die Tatsache, dass aufgrund der begonnenen Truppenabzüge der USA aus dem Irak, die dort Gewalt zugenommen hat.

Rund zwei Monate nach dem Abzug der US-Truppen aus den irakischen Städten wird ein erneutes Aufflammen der Gewalt befürchtet. Der August war mit mehr als 450 Todesopfern der blutigste Monat seit einem Jahr. Nach den bisher schwersten Anschlägen heuer übte Ministerpräsident Nouri al-Maliki verstärkt Kritik am Nachbarland Syrien. Anführer der verbotenen Baath-Partei sollen von dort aus Anschläge im Irak geplant haben. Syrien streitet indes ab, ein sicherer Hafen für fremde Krieger oder Kämpfer der Baath-Partei zu sein.

Quelle: 21 Tote und Dutzende Verletzte bei Anschlägen – Irak – derStandard.at/International | Link

Das widerlegt vielleicht diejenigen, die heute der Meinung sind, dass die militärische Präsenz zugunsten ziviler Aufbaukräfte zurückgefahren werden sollte. Leider sind die Dinge nicht so einfach. Es sei denn, wir stellen fest, dass all die existenziellen Nöte der Menschen im Irak und Afghanistan mit uns nichts zu tun haben.

Das Komfortable an unserer Situation wäre, dass wir aus dem bequemen Sessel heraus, ohne die Spur einer persönlichen Verantwortung, gefragt oder nicht, unsere Meinung zu diesem militärischen Engagement unseres Landes zum besten geben können.

Uneingeschränkte Solidarität

Was hat zu dieser ungleichen Sichtweise “der” Politik und “der” Bevölkerung geführt und musste das vielleicht so kommen? Als Gerhard Schröder nach den Anschlägen vom 11.9.2001 den Amerikanern unsere “uneingeschränkte Solidarität” versprochen hat, waren wir (noch) alle auf seiner Seite. Ich erinnere mich jedenfalls nicht daran, dass damals gegen seine Aussagen irgendwo ernstzunehmende Kritik laut geworden wäre.

Im Fall des amerikanischen Überfalls auf den Irak lag die Sache anders. Auch wenn die “üblichen Verdächtigen” mit Hilfe fadenscheiniger Aussagen amerikanischer Militärs eine indirekte Beteiligung der Bundeswehr beweisen konnten. Die Leistung Gerhard Schröders (die Einzige, für die er von mir überhaupt einen Punkt erhält) bestand darin, Deutschland, jedenfalls offiziell, aus diesem Krieg herausgehalten zu haben.

Wie Bush die Welt belogen und betrogen hat, muss hier nicht weiter erörtert werden. Der Abzug der amerikanischen Streitkräfte wird den Irak vielleicht in einen noch entsetzlicheren Bürgerkrieg stürzen. Die Anzahl der zivilen Todesopfer steigt und steigt. Es gibt nicht einmal verlässlichen Angaben über die Zahl der zivilen Todesopfer. Wir nehmen aber wahr (auch wenn diese Nachrichten inzwischen nur noch im hinteren Teil unserer Zeitungen auftauchen, wenn es sich nicht gerade um einen spektakulären und damit besonders medientauglichen Anschlag handelte), dass das Sterben im Irak weitergeht und aufgrund des Abzuges der amerikanischen Armee sogar noch zunimmt.

Bush hat uns belogen und betrogen

Persönlich laste ich die Toten dieses Krieges nicht der al-Kaida an, sondern ganz alleine dem vormaligen us-amerikanischen Präsidenten, der die Welt  belogen und betrogen hat.

Die Führung der al-Kaida wird Bush dafür dankbar sein, dass er all die Vorbehalte, die in diesen Regionen schon gegen den Westen bestanden haben, bestätigt hat. Dies legitimiert ihren “heiligen Krieg” gegen die Teufel aus dem Westen. Zudem haben Vorgänge wie die in Abu-Ghuraib, die ich zumindest indirekt ebenfalls Bush anlaste, dazu beigetragen, dass die Terroristen wohl keine Rekrutierungsprobleme haben.

Bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 gehörte Pakistan zu den wenigen Ländern, die diplomatische Beziehungen zur Taliban-Regierung in Afghanistan unterhielten. Die Beziehungen zwischen den Regierungen Karzai und Musharraf waren von Misstrauen geprägt, das auch unter der neuen pakistanischen Regierung nicht überwunden ist, auch wenn Verbesserungstendenzen erkennbar sind. Quelle: Auswärtiges Amt – Pakistan: Außenpolitik | Link

Wir glauben zu wissen, dass Afghanistan das Hauptrückzugsgebiet der weltweit tätigen islamistischen Terroristen war. Jedenfalls bestand darin Anlass und Legitimierung für den Kriegseinsatz gegen die Taliban. Inwieweit dies überhaupt zutraf bzw. ob Pakistan in dieser Beziehung nicht eine mindestens ebenso bedeutende Rolle gespielt hat, ist für mich nicht klar. Die Machthaber in Pakistan haben sich im Kampf gegen den internationalen Terrorismus als nützlich erwiesen. Dabei ist das Verhältnis mit den USA nie spannungsfrei gewesen.

Uns ist es egal (?)

In Deutschland nehmen wir wohl wahr, welche Opfer diese Konflikte fordern. Trotzdem scheint es vielen Bürgerinnen und Bürgern egal zu sein, was aus den Menschen im Irak oder in Afghanistan wird. Sie denken, dass diese Kriege nicht unsere Sache sind und dass wir dort nichts zu suchen haben.

Die deutsche Regierung führt als vorrangiges Argument für unsere Beteiligung in Afghanistan nicht den Kampf gegen die Terroristen an, sondern dass wir durch unsere Aufbauleistungen Zukunftsperspektiven für die Menschen entwickeln. Schulen, Infrastruktur, Polizei und so weiter.

Die LINKE führt dagegen penetrant das Argument ins Feld, dass wir unter diesem Aspekt wohl auch in mehreren Dutzend anderer Länder präsent sein müssten. Das ist berechtigt, aber natürlich sind wir es nicht. Und damit sind wir schnell wieder bei der Frage, warum unsere Bundeswehrsoldaten dort bleiben sollen.

• Können wir uns aus der Verantwortung stehlen und die anderen Verbündeten mit den Aufgaben allein lassen?
• Was würde geschehen, wenn Deutschland diesen Schritt wirklich machen würde?
• Können wir damit leben, wenn wir in den Nachrichten sehen, wie sich die Lebenssituation der Menschen in Afghanistan noch verschlechtert und zwar aufgrund unseres Rückzuges?

Ich fürchte, so einfach wird uns dies nicht gelingen. Wir fanden es 2001 richtig, uns in die “Operation Enduring Freedom” einbeziehen zu lassen. Als Teil der Isaf-Truppen können wir Afghanistan und seinen Menschen nun nicht einfach den Rücken zuwenden, ohne unser Gesicht in der ganzen Welt zu verlieren.

Andererseits wird der Westen den Krieg gegen die Taliban nicht gewinnen. Je mehr zivile Opfer er kostet, desto mehr Menschen werden zwangsläufig auf die Seite der Terroristen wechseln. Da wird vielleicht erkennbar, weshalb unsere Regierung ein Problem damit hat, das “Engagement” in Afghanistan einen Krieg zu nennen. Es ist zwar der so genannte “Krieg gegen den Terror”, aber es ist eben nicht die bekannte Konstellation, in der zwei Armeen gegeneinander kämpfen.

Einen Zwei-Fronten-Krieg können Deutschland und seine Verbündeten ja nur verlieren. Eine Front besteht aus Terroristen in Afghanistan, deren Zahl offenbar wächst und zu Hause ist es die so genannte öffentliche Meinung.

Vielleicht sollten wir sogar etwas dankbar dafür sein, dass wir politische Entscheidungen dieser Art nicht treffen müssen. Ggf. müsste eine solche Einsicht auch Folgen haben.