Direkte Demokratie oder Ziviler Ungehorsam
Oskar Lafontaine hat einmal mehr die etablierten Parteien erzürnt. Dabei hat er etwas gesagt, was ich in meinem beruflichen und privaten Umfeld so selten nicht zu hören bekomme. Unser Einfluss auf die Entscheidungen der Politik ist sehr begrenzt. “Die tun ja doch das, was sie wollen”. So und so ähnlich wird doch geredet. Dazu kommen dann häufig noch Hinweise darauf, wie viel anders sich in dieser Hinsicht beispielsweise die Franzosen und auch andere europäische Bevölkerungen verhalten.
Es ist längst ausgemacht, dass sich unsere Demokratie in der Krise befindet. Im Internet wird gar behauptet, dass dieses Land gar keine Demokratie mehr sei.
Die Politik wäre in der Lage durch die Schaffung plebiszitärer Elemente für einen Gewinn an Demokratie zu sorgen. Das aber stört die Parteien, die ihren Alleinanspruch auf politische Willensbildung in Gefahr sehen. Dann aber müssen sie sich auch gefallen lassen, dass einer aus ihren eigenen Reihen, wie es Lafontaine nun getan, zum Zivilen Ungehorsam aufruft. Schließlich stimmen sie sofort und aus voller Inbrunst zu, dass es in Deutschland an Zivilcourage mangelt. Diese Dinge haben, wenn man genauer hinsieht, aber durchaus miteinander zu tun. Und Lafontaine hat nicht zur Gewalt aufgerufen. Insofern ist Dirk Niebels Taliban-Vergleich (wieder mal) komplett daneben!
Zitat:
Lafontaine hatte am Samstag in einem Interview gesagt, er wünsche sich, dass auch in Deutschland Autobahnen und Eisenbahnstrecken blockiert würden, wenn Gesetze verabschiedet würden, gegen die eine große Mehrheit der Bevölkerung sei. “Wenn Maßnahmen wie Hartz IV oder die Rente mit 67 verabschiedet werden und die große Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist, dann kann sie den Verkehr oder die Produktion lahmlegen.”
Quelle: „Lafontaine gebärdet sich wie ein Taliban“ – Politik – Deutschland – Handelsblatt.com | Link
nastorseriessix
Faktum ist es so, das wir hier in Deutschland in keiner “echten” Demokratie leben. Sondern in einer Parlamentarischen Demokratie, kleiner aber wichtiger Unterschied. Weil so entscheiden diese so genannten Volksvertreter für den/die Bürger und nicht der Bürger direkt und unmittelbar. Das ist der wesentliche und sehr wichtige Unterschied!
Weil wenn wir mal Alle ehrlich sind, die Politiker machen doch rein vom öffentlichen Interesse her gesehen schon lange keine Politik mehr für den einfach Bürger.
Horst
Das sind keine so genannten, sondern echte Volksvertreter. Die haben wir nämlich gewählt. Bei allem Verständnis für eine Kritik am Verhalten unserer Parteien und dem Zustandekommen der Listenplätze, unser Land ist eine Demokratie. Dass diese Abgeordneten dann für uns den Kanzler wählen ist nicht schlechter, als das Verfahren beispielsweise in den USA. Ich weiß nicht, ob eine direkte Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz für uns richtig wäre. Aber, wie im Artikel schon geschrieben, ich wünschte mir mehr Beteiligungsmöglichkeiten an wichtigen Entscheidungen. Würdest du denn lieber woanders leben? Z.B. in Russland oder in China? Wahrscheinlich nicht. Und Kalifornien oder Neuseeland kann eben auch nicht überall sein :)
Ich finde aber auch, dass wir uns nicht schlecht reden dürfen. Auch wenn es abgedroschen klingt, wir könnten uns ja auch mehr politisch betätigen. Aber dafür reicht unser Ehrgeiz ja meistens nicht.
blogZicke
Das würde ich mir auch wünschen! Dazu wünsche ich mir noch, dass alle Nichtwähler endlich wählen gehen, damit die großen Parteien endlich einen auf den Deckel bekommen.
Horst
Richtig Susanne, ich glaube, nur so geht das. Nächste Woche nutzen wir die Chance.