SPD: Statthalter, Cousinen und Vettern von Schröder und Clement sollen von der Bühne verschwinden!

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, sagte in dieser Woche: “Der Weltuntergang wirtschaftlicher Natur ist abgesagt.” Das war natürlich an die adressiert, die als Folge der Wirtschaftskrise den Untergang des kapitalistischen Systems prognostiziert oder –je nach Lesart- herbeigeredet- und geschrieben hatten.

Vielleicht ist das eine voreilige Folgerung, aber man kann sich ja nicht genug beeilen, denen den Mund zu stopfen, die gleich von einer Krise des Kapitalismus geredet hatten. Man kennt das ja zur Genüge. Alle, die die Wachstumshörigkeit kapitalistisch orientierter Gesinnungskreise partout nicht mittragen, nutzen krisenhafte Situationen grundsätzlich immer nur aus ideologischen Gründen und nicht etwa deshalb, weil sie sich ernsthafte Sorgen um die eigenen Leute und um Menschen in anderen Ländern machen.

So unwiderlegbar es ist, dass freie Gesellschaften, jedenfalls nach westlicher Lesart, auch kapitalistisch geprägte Gesellschaften repräsentieren, so wenig produktiv ist der Diskurs. Rüther hat diesen unlösbaren Konflikt in diesem Satz als Retourkutsche formuliert. Ätzend!

Heute wissen wir, welche Konsequenzen nach dem G20 Gipfel in Pittsburgh seitens der Mächtigen der Politik getroffen wurden.  Trotz der aufgestockten Anzahl geladener Teilnehmerstaaten bleibt es doch bei einem unfähigen und von Egoismen getragenen Verbund von Nationalstaaten. Echte Konsequenzen für die Kapitalisten wird es über ein höchst bescheidenes Maß hinaus nicht geben. Ob die “angedachten” Maßnahmen überhaupt wirken werden bleibt offen, weil sogar die Regeln hierfür zuerst noch erarbeitet werden müssen. Es wird noch einmal Zeit gewonnen. Zeit zum Vergessen. Vielleicht sind wir, die Bürgerinnen und Bürger, bis dahin ja längst auf einem anderen Trip. Der Klimawandel muss ja auch wieder weiter oben auf die Tagesordnung und endlich mal “abgearbeitet” werden.

Mit anderen Worten: Es geht, wie vielleicht auch nicht anders zu erwarten war, genauso weiter wie bisher. Darüber kann man sich vielleicht (im Sinne Rüthers) und nur, wenn man zur Oberflächlichkeit neigt, sogar ein bisschen freuen. Ich tu das nicht, weil ich fest davon überzeugt bin, dass die Art von Ausbeutung, die uns die kapitalistischen Systeme in immer stärkerem Maße zumuten, nur in die Katastrophe führen können. Die Auswüchse werden sich, wenn es so läuft, gegen die Kleinen Leute manifestieren. Der Mittelstand wird bald nicht mehr existieren. Dennoch glauben die Kapitalisten durch ihre weltweiten Aktivitäten auf nationale Nachfrage schlicht nicht mehr angewiesen zu sein. Dabei freuen selbst sie sich darüber, dass –jedenfalls in Deutschland- die Binnennachfrage –trotz Krise- noch nicht nachgelassen hat.

Globalisierungsgegner zu sein, ist demnach eine ehrenwerte und notwendige Sache. Die Leute in Pittsburgh haben sich wohl zu ruhig verhalten. Jedenfalls wurde über die Demonstrationen eher nur am Rande berichtet. Und die meisten von uns sehen dem Treiben weiter zu. Sie echauffieren sich lieber über Lafontaine, der zu mehr (spürbarem) Widerstand der Bevölkerung aufgerufen hat (nicht zur Gewalt!). Insbesondere wir Deutsche wollen lieber unsere Ruhe. Konflikte mögen wir nicht. Deshalb habe viele das lahmarschige “Duell” zwischen Merkel und Steinmeier gut gefunden. Dabei können wir längst sehen, wohin uns diejenigen führen werden, die so gern davon reden, dass Leistung sich wieder lohnen soll:

Die neuen russischen Eigentümer der Nordic-Werften verlangen von den Arbeitern des Unternehmens nicht allein den Verzicht von zwei Urlaubstagen. Sie wollen, dass auf 25% des Lohnes verzichtet wird!

Warum die SPD auf solche Widersprüche zwischen den Aussagen von CDU und FDP nicht in geeigneter Form hinweist und sich zu den Interessen ihrer Leute bekennt, werde ich nie verstehen. Vermutlich wird das noch solange dauern, wie die Statthalter, Cousinen und Vettern von Schröder und Clement weiter das Zepter in der Hand führen. Das wäre allerdings auch schon das einzig Gute am Wahlerfolg von schwarz/grün.