Eine Eilmeldung der FTD von gestern Abend titelt “Schwarz-gelbe Koalition ist perfekt”. Die erlauben doch, dass bestimmt nicht nur ich das aber so etwas von anders sehe…
Keiner Personalie kann ich etwas abgewinnen. Mit zwei 1/2 Ausnahmen: Die Entscheidung Schäuble das Innenministerium abzunehmen bekommt der Entwicklung unserer Demokratie sicher gut. Allerdings weiß ich nicht ob Thomas de Maizière nicht auch ein Hardliner ist. Das muss man abwarten. Aber er kriegt es mit Frau Leutheusser-Schnarrenberger immerhin mit einem (in meinen Augen) moralisch/politischen Schwergewicht in Sachen Liberalismus zu tun.
Philipp Rösler (FDP) wird neuer Gesundheitsminister. Ein Arzt bekleidet dieses sauschwierige Amt. Das ist für mich eine positive Nachricht, obwohl ich die Änderung des Gesundheitsfonds, die eindeutig die Handschrift der FDP trägt, einfach grottenschlecht und ungerecht finde.
Diese “Modifikation” des Fonds zu Lasten der Arbeitnehmer und Steuerzahler bestätigt die von vielen befürchtete Richtung, die diese Regierung gehen wird und damit auch, was den Leuten in abhängigen Beschäftigungsverhältnissen in den nächsten Jahren bevorstehen wird.
der soziale Abbau hält eben weiter an, dieser wird vermutlich hübsch verpackt, damit das nicht so offensichtlich ist. ich hoffe, ich erlebe es noch, wenn sich das Volk mal erhebt!
So genannte Experten äußern, dass die CDU nicht das tun wird, was die linke Opposition von ihr erwartet. Es soll also kein Klima der sozialen Kälte erzeugt werden. Das finde ich insofern witzig, als dieser Trend schon unter rot-grün entstanden ist und sich unter rot-schwarz fortgesetzt hat. Natürlich wird es schlimmer werden. Das liegt aber vermutlich weniger an der neuen Koalition als vielmehr daran, dass durch die irre Staatsverschuldung (für die, jedenfalls nach meiner Auffassung, nicht die Politiker sondern der Finanz- und Bankensektor – zu deutsch: die Kapitalisten – verantwortlich sind) dazu zwingen wird, den Sozialetat zu kürzen. Auf die Reaktionen der Öffentlichkeit bin ich auch mal gespannt.