Wie wäre es, wenn die ewigen Besserwisser einfach mal zuhören würden?

Im SPD-Channel ist die Diskussion nicht sonderlich positiv. Trotz der, wie man teilweise lesen konnte, fulminanten Rede des neuen Vorsitzenden. Viele können Andrea Nahles nicht verknapsen. Die tun so, als ob das ein Grund dafür sein könnte, dass die SPD chancenlos wäre. Bei allem Sinn für die Wichtigkeit auch solcher Personalien, aber das halte ich für lächerlich.

Ich habe viel gelesen von denen, die es nicht gut meinen mit der SPD. Und das sind sehr, sehr viele. Entweder sind es politische Gegner oder es sind schwer enttäuschte ehemalige Wähler oder Sympathisanten der Partei. Manchmal weiß ich nicht, wer mit seiner Kritik mehr übertreibt. Von den Gegnern erwartet man nichts anderes und man ist überrascht, wenn man von denen, die lange linke Positionen geteilt haben, nach den letzten 10 Jahren mit der Partei scheinbar endgültig gebrochen haben.

Wie kurz davor war ich selbst? Für mich liegt die Schwierigkeit nicht in der Erkenntnis, dass die SPD sich von ihren Idealen mit Schröder, Müntefering und natürlich auch Clement, Steinbrück und vor allen Dingen Steinmeier, verabschiedet hat. Mit anderen Worten: Der eingeschlagene Weg war deshalb falsch, weil er die Menschen in eine tiefe Verunsicherung gestürzt hat. Dass dies vielleicht auch in nicht geringem Umfang mit schlechter Kommunikation der Schröder-Regierung zu tun hat, ist kein Trost. Es hätte an dieser Erkenntnis sicher nicht viel geändert.

Schlimm war, dass die Partei sicher sehr bald nach den vielleicht gut gemeinten Entscheidungen (Hartz IV) erkannt haben wird, dass die Wirtschaft die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllte. Statt aber dann klar Position zu beziehen und die Wechsel einzulösen, die man für die Vorleistungen hätte einreichen sollen, hat man versucht, sich durchzulavieren. So war jedenfalls meine Wahrnehmung. Der Kanzler hat den Eindruck gemacht, als sei der wachsende Unmut in der SPD-Anhängerschaft etwas Flüchtiges, etwas, was sich wieder einpendeln wird. Bis heute hat man nicht den Eindruck, dass er die Verantwortung für den beispiellosen Niedergang der SPD übernehmen wollte.

Waren die Hartz IV-Gesetze wirklich so überfällig? Der Staat sollte eigentlich profitieren von den Maßnahmen. Dabei ist der Sozialetat auch nach deren Aktivierung weiter gestiegen. Trotzdem fühlen sich die Menschen verunsichert. Das ist nicht begrenzt auf das so genannte Prekariat, sondern es trifft fast alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Längst haben die Menschen begriffen, was ein Abrutschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse oder lange Arbeitslosigkeit für ihr Leben bedeutet. Die Konsequenzen für die Lebensplanung sind klar und selbst für die irgendwann verdiente Zeit der Rente herrschen Unsicherheit und Zweifel vor. Die Weichen für diese Entwicklung hat die SPD umgelegt. So sieht das die Öffentlichkeit und deshalb verliert die Partei alle Wahlen.

Wir brauchen eine Neuorientierung! Dem Credo der Marktradikalen, denen Wachstum und noch einmal Wachstum als alternativlos gelten, können Linke nicht viel abgewinnen, zumal sich über lange Zeit herausgestellt hat, dass dieser Weg dazu führt, dass der einst starke Mittelstand in Deutschland mehr und mehr verschwindet. Es findet eine gewaltige Umverteilung von Vermögen von unten nach oben statt. Das ist Klassenkampf pur. Richtig! Aber leider entspricht diese Entwicklung auch den Tatsachen. Die Frage ist, ob die westlichen Gesellschaften einen Weg finden, sich aus dieser Sackgasse weg zu bewegen. Wir müssen versuchen, diese Aufgabe gesamtgesellschaftlich zu lösen.

Die linken Positionen werden schnell von ihren Gegnern desavouiert mit dem Hinweis, dass der Staat nie der bessere Unternehmer sein kann. Das stimmt. Keine Frage. Aber Politik soll Rahmenbedingen schaffen und diese dann auch umsetzen. Dazu müssen Mehrheiten gefunden werden. Und da liegt die Aufgabe, an der auch die SPD (trotz denkbar schlechter Ausgangslage) mitarbeiten wird!

Sozialdemokraten können das linke Politikspektrum nicht der LINKEN überlassen. Das verbietet sich schon deshalb, weil deren Positionen zu oberflächlich, oft einfach nur populistisch wirken. Manche sind sogar so angelegt, dass man sich fragen muss, was eine solche Partei wohl tun würde, würde sie auf Bundesebene wirklich Verantwortung tragen müssen. Nein, wir brauchen die SPD!

Wir sollten Sigmar Gabriel die Chance dazu geben, die Partei zu sammeln. Wenn Nahles dazu gehört, bitte. Damit muss ich dann auch leben. Schließlich ist sie –wenn auch nicht eben überzeugend, gewählt worden. Bessere Köpfe finden sich im Moment nicht. Dabei bin ich sicher, dass es diese gibt. Ich habe hier häufiger darüber geschrieben und sogar personelle Alternativen gefunden, die vielleicht einige überrascht haben werden.

In dieser Gesellschaft wird immer noch viel von Solidarität gesprochen. Meist mit dem Zusatz, dass es an ihr mangelt. Das ist so, weil wir uns selbst zum Egoismus erzogen haben. Wir haben es zugelassen, dass die Alten in Altenheime abgeschoben und die Kinder keine Plätze zum Spielen finden. Der Gesetzgeber sieht sich sogar gezwungen, Klagen gegen Kinderlärm gesetzlich von vornherein auszuschließen. Aber die lärmenden Talkshows am morgen oder frühen Nachmittag, den ziehen sich manche Leute mit wachsener Begeisterung rein. Das geht alles nicht mehr zusammen.

Und das hier müsst ihr euch auch noch reinziehen. Gabriels Gedanken zum TV-Programm und zu politischen Blogs. Der wird ja hoffentlich nicht mich gemeint haben…

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