Kommentare zu: Wie wäre es, wenn die ewigen Besserwisser einfach mal zuhören würden?

Von: ap

ap — Fri, 20 Nov 2009 07:50:35 +0000

auch wenn die öffentliche Selbstkritik längst überfällig war.

Das habe ich auch so gesehen. Man muss jetzt wirklich einmal abwarten, was weiter geschieht. Über Steinmeier als Fraktionsvorsitzender bin ich unglücklich. Der Mann hat fertig. In dieser Legislatur wird die SPD nicht zurückkommen. Das dauert, wenn es überhaupt gelingt, meiner Meinung nach, ziemlich lange und hängt stark davon ab, wie es der SPD gelingen wird, zu einem klaren und glaubwürdigen Profil zu kommen. Die ersten Personalien nach den Wahlen haben mich erstmal nicht überzeugt, aber ich will mal ein bisschen Geduld haben. Wichtiger als diese Personalien sind die programmatischen Entscheidungen. Darauf bin ich wirklich gespannt.

Von: Stadtneurotiker

Stadtneurotiker — Fri, 20 Nov 2009 00:42:04 +0000

Der Neuanfang, den sich die SPD nun mit der Inthronisierung von Sigmar Gabriel verspricht, ist für mich leider nur halbherzig. Es wäre sinnvoll und auch verständlicher gewesen, ihn auch zum Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Aber das wusste Steinmeier noch am Wahlabend in bester Schröder-Manier zu verhindern.
Gabriels Rede hat mich positiv überrascht, auch wenn die öffentliche Selbstkritik längst überfällig war. Aber vielleicht besinnt sich die Partei in zwei Jahren und wählt einen neuen Fraktionsvorsitzenden, der als Spitzenkandidat aufgebaut werrden kann. Wenn Gabriel in dieser Zeit nicht zwischen Steinmeier und Nahles aufgerieben wird, bietet er sich dafür an.
Frau Nahles ist sicher nicht der Hauptgrund für das Dilemma der SPD, aber sie trägt, obwohl sie nie ernsthaft Verantwortung übernommen hat, auch dazu bei. Als parteiinterne Opposition vertsnd sie es sehr gut, Strippen zu ziehen, über die nicht nur Parteivorsitzende gestolpert sind.

Die SPD ist gut beraten, nicht krampfhaft auf einen Machtwechsel 2013 zu schielen, sondern ein langfristiges und tragfähiges Programm zu entwickeln, das für Positionen steht. Leider steht der einzige rote Minister der vergangenen großen Koalition, der den Blick für die Realität nicht verloren hat, nicht mehr zur Verfügung: Peer Steinbrück.

Von: ap

ap — Sun, 15 Nov 2009 10:27:37 +0000

@Lexx: Alle Parteien nehmen für sich in Anspruch, die Mitte besetzen zu wollen. Die Linke vielleicht mal ausgenommen. Sie tun das unterschiedlich erfolgreich. Nach der Gabriels Parteitagsrede muss die SPD die Deutungshoheit über das gelangen, was die politische Mitte im Land ist und verweist dabei auf den Weg, den Willy Brandt Anfang der 70er Jahre begangen ist. Er hat eine gesellschaftliche Standortveränderung (z.B. Ostverträge) praktisch antizipiert und diese dann für seine Politik zu nutzen gewusst. Auch heute gibt es Themen, mit denen die SPD das wieder erreichen könnte. Dazu gehört (wie Helmut Schmidt richtig angemerkt hat) auch, dass die Migrationsproblematik mit all ihren Facetten angepackt werden muss. Schmidt hat die SPD dafür kritisiert, dass sie sich immer noch in der Rolle der Arbeiterbewegung sehe. Das kann ich nicht erkennen. Vielmehr ist es so, dass die SPD Wege sucht, der in großen Teilen der Bevölkerung entstandenen und oft existenziellen Unsicherheit durch politische Maßnahmen zu begegnen. Darin sehe ich auch eine Aufgabe von Politik. Dass die politischen Gegner darin eine Bevormundung durch den Staat sehen ist kein neues Thema. Außerdem finde ich es auch wirklich an der Zeit, dass die Politik den Primat des Handelns von der Wirtschaft und den Kapitalisten zurück erhält. Genau dafür halte ich nur die SPD befähigt. Und zwar eigentlich in erster Linie deshalb, weil die Partei zwar in Gefahr geraten ist, sich ihrer eigenen Identität zu berauben, es aber in diesem Land meiner Überzeugung nach immer noch eine riesige Anhängerschaft für sozialdemokratische Werte gibt. Diese Werte wieder hervorzuholen, deutlich zu machen und vor allem auch in Parteiprogrammatik umzusetzen ist die schwere Aufgabe, die jetzt vor Gabriel liegt. Der Weg zurück zur “Macht” ist sicher sehr lang. Aber das hängt auch sehr stark davon ab, wie sich die neue Regierung bewährt. Ich wünsche uns allen, dass sie nicht scheitert – aber besonders zuversichtlich bin ich nicht. Groß ist bei den Menschen der Vorrat an Geduld nicht.

Von: LexX Noel

LexX Noel — Sun, 15 Nov 2009 05:56:14 +0000

Es gab in der Vergangenheit, eine reine Linke Regierung, Rechte Regierung und was dazwischen. Alles wurde nur noch schlimmer.

Bisher gab es keine “Grüne Regierung”, nur so am Rande ein bisschen Mitspracherecht für die GRÜNEN mehr allerdings nicht.

Die SPD, FDP, CDU, CSU sind schon lange nicht mehr DIE MITTE!