Bambi – Verleihung an Helmut Kohl

Helmut Kohl (rechts), Foto World Economic Forum, Flickr

Ein ausgesprochener Kohl-Freund war ich nie. Nicht 1982, nicht 1998 und auch nicht dazwischen. Allerdings hat mich sein gestriger “Auftritt” bei der “Bambi”-Verleihung doch ziemlich berührt. Dass es ihm nicht gut geht war ja bekannt, spätestens seit seinem gemeinsamen Auftritt mit Georg Bush (dem Älteren) und Michail Gorbaschow am 31.10. bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Es hat mich berührt, als ich ihn gestern auf die kurze Laudatio seines Freundes und langjährigen Mitstreiters, Theo Waigel, antworten hörte.

In meiner Retrospektive waren die vielen Jahre Kohl schon einen Tick zu lang. Das ist untertrieben! Nur — wenn ich ehrlich bin, denke ich an diese Zeit auch ein bisschen wehmütig zurück. Ich weiß: Auch der Schnee war früher weißer… Die Politik der CDU zu Kohls Zeiten taugte einfach besser als Feindbild. Die heutige Union ist in Teilen ihres Profiles derart nahe an der SPD, dass man sich auch deshalb nicht darüber wundern darf, dass die Sozialdemokraten sich dem “Projekt 18” annähern. Man könnte fast glauben, dass Merkel die sozialen Komponenten ihrer Politik deshalb so betont, weil sie den Prozess des Niederganges der SPD absichern und vielleicht noch beschleunigen möchte.

Damit will ich überhaupt nicht die Eigenverantwortung der SPD für ihr Desaster beiseite schieben, aber an meiner Behauptung könnte was dran sein. Merkel hat den Akzenten des Leipziger Parteitages in 2003 abgeschworen, obwohl den dem konservativen Selbstverständnis eher entsprechenden marktradikalen Themenschwerpunkten (Gesundheitsprämie bzw. das von Merz vorgestellte radikal vereinfachte Steuerrecht) in großen Teilen der eigenen Partei hörbar nachgetrauert wird. Bei den Wahlen in 2005 hätte sie im letzten Moment fast noch alle Chancen für ihre Partei verspielt. Diesen Schreck hat sie wohl schlecht verdaut und arbeitet seither mit einer veränderten Strategie.

Die Agenda 2010 des Bundeskanzlers reicht nicht aus, um neue Arbeitsplätze entstehen zu lassen.

Das war eine der Aussagen, die beim CDU-Parteitag in Leipzig getroffen wurden. Sie macht deutlich, wie viel weiter die CDU mit der FDP gegangen wäre, wäre den Sozialdemokraten ihre Beteiligung an der Regierung nicht mehr möglich gewesen. Aber: Kommt Zeit, kommt Rat.

Sobald die SPD sich auf ein angemessenes Niveau begeben hat (die Chancen stehen gut), wird die Union ihr wahres Gesicht zeigen. Wir kennen die Vorgehensweise aus dem Wettbewerb großer Unternehmen. Zunächst freuen sich die Kunden über ihre Vorteile, sprich die supergünstigen Preise, sie jubilieren über die Vorteile der freien Marktwirtschaft. Wenn die Konkurrenten dann aus dem Feld geschlagen sind, im ruinösen Wettbewerb die Toten gezählt sind, schlägt der Gewinner zu und schöpft den Rahm ab. Warum sollte das in der Politik nicht auch gut funktionieren?