Brillant und überzeugend, wie immer, fragte Guido Westerwelle empört nach, wie groß die Verzweiflung innerhalb der SPD denn sein müsse, wenn sie solch absurde Vorwürfe (es war die Rede von Käuflichkeit) in die Welt setze.
Außerdem muss man die FDP ja wirklich verstehen. Die hat doch erst kürzlich eine Strafe von mehreren Millionen Euro an die Bundestagsverwaltung zahlen müssen, weil einer ihrer Spitzenleute (Möllemann war sein Name), gewisse Dinge nicht so ganz astrein abgewickelt hat.
Da kommt die Extraportion “Mövenpick” gerade recht. Unglaublich, was der politische Gegner daraus macht. Kein normaler Mensch würde doch gleich einen Zusammenhang zwischen dieser Millionenspende und den Steuergeschenken dieser Regierung an die Hoteliers herstellen.












Nein wie denn auch
Ich habe mir Gestern auch gleich den Mund mit Seife ausgewaschen, damit solche Gedanken gar nicht erst durch meinen Mund in die Welt entlassen werden
Lieben Gruß
Sven
Guido hat völlig recht. Hat die SPD ihre Spende aus der Automobilindustrie wegen der Abwrackprämie eigentlich schon zurückgegeben? Und die Grünen ihre Zuwendungen aus der Branche der Solar- und Windkraftanbieter?
Jemand unterstützt die Partei, deren Politik ihm gefällt oder sogar direkt nutzt. Sensation! Erste Seite freihalten!
Vielleicht sollte man ja, wie die Linken fordern, Parteispenden von Firmen verbieten. Andererseits – wären unsere Parteien dann überhaupt noch arbeitsfähig? Einerseits hat die FDP kein Geheimnis um die Spende gemacht, andererseits ist der kurze zeitliche Zusammenhang zwischen der Wirksamkeit des Gesetzes und dieser Spende schon arg verdächtig.
Wo sind denn die Spenden an die SPD und die Grünen verzeichnet? Das würde mich auch interessieren. Das heißt nicht, dass ich deine Angabe in Zweifel ziehen will.
Mir ist die ständige Wiederholung der Opposition hinsichtlich der Klientelpolitik der Regierung auch ein Graus. Es wäre mir lieber, die SPD würde sich auf ein gutes Programm konzentrieren und nicht mit ständigen Wiederholungen ihre eigenen Anhänger nerven. Wir haben begriffen schließlich alle, dass (Überraschung!) die Opposition nicht viel von dieser Regierung hält.
In der Tat sind Vorwürfe der “Käuflichkeit” reichlich absurd. Wo gibts denn sowas, dass 2005 geliefert wird, was erst 2009 bezahlt wird?
Und wäre das der Fall, dann müsste das im Umkehrschluss bedeuten, dass die Grünen aufgrund der massiven finanziellen Zuwendungen aus der Solar- und Windkraftbranche und nicht etwa aus Überzeugung eben diese gefördert haben. Schwer vorstellbar.
Details zu den Spenden findet man übrigens hier:
http://www.parteispenden.unklarheiten.de/
Ich denke die anderen Parteien sollte lieber nicht zu weit den Mund aufreißen, sonst kommt der Bummerang nämlich irgendwann wieder zurück.
Auf der anderen Seite muss man schon sagen, dass der Zusammenhang mit Mövenpick und der FDP nicht so ganz nachvollziehbar ist.