Monatsarchiv: Februar 2010
Morgen beginnt die Fastenzeit :-)
Wenn man eine solche Umfrage am letzten Karnevalstag startet, ist ein solches Ergebnis wohl vorhersehbar. Die 45%, die mit “Nein” gestimmt haben, haben bestimmt einen Riesenkater. Mir fällt der Spruch meiner Mutter ein, den sie mir nach Alkoholexzessen immer gern unter die Hase hielt: Wer mit kegelt muss auch mit aufsetzen. Hat sich daran was geändert? Ich denke mal nicht… Also — nicht so misslaunig. Hier geht’s zur Abstimmung.
Das Verhältnis von Glauben und Wissen
Martin Walser (“Mein Jenseits”) sprach kürzlich in einem ORF-Interview zu seinem neuen Buch davon, dass wir in “einer Informationsgesellschaft leben, die nicht weiß, dass sie mehr glaubt als sie weiß”. Es ist ein Kreuz! Denn gleichzeitig nutzen immer mehr Menschen die neuen technischen Möglichkeit dazu, ihre Ansichten und Überzeugungen in die virtuelle Welt hinauszublasen. Selbstbewusst und oft mit der Attitüde, es besser zu wissen als andere. Es erreicht eine große Öffentlichkeit und entfaltet damit Wirkung.
Vielleicht lassen sich so auch die vielen kritischen Stimmen besser einordnen, die sich zu Westerwelles Forderung nach einem neuen Sozialstaates äußern.
Mich bringen Aussagen des Berlin-Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) immer wieder in Konflikte. Der Berliner Bezirk Neukölln ist als sozialer Brennpunkt bundesweit bekannt, und Buschkowsky ist nah bei den Menschen und ihren Problemen. Wenn er also sagt, “Multikulti” sei gescheitert, hat das vermutlich nicht nur bei mir nachhaltig gewirkt.
Aufzeichnung der ZDF-Sendung Maybrit Illner am 11.02.2010.
Buschkowsky wendet sich gegen das von Schwarz/Gelb beschlossene Betreuungsgeld, das seiner Meinung nach für Kinder aus sozial-schwachen Familien negativ wirkt und ihre Bildungs- und Integrationschancen nachhaltig beeinträchtigt. Dafür hat er viel Kritik eingesteckt und doch bleibt er bei seinen Aussagen. Bei Maybrit Illner legte sich Buschkowsky mit Ursula von der Leyen an.
[…]unser Transfersystem auf der Kopfzahl aufbaut. […] Ich wehre mich dagegen, dass Kinder zum Einkommensfaktor werden (Buschkowsky) (Beitrag ab Min 40:21)
Buschkowsky glaubt, dass manche Leute sich Kinder “anschaffen”, um höhere Transferleitungen zu generieren. Das ist starker Tobak. Von der Leyen und andere Gesprächsteilnehmer bemühten sich, Buschkowsky schlecht aussehen zu lassen. Das gelang aber in meinen Augen nicht, weil Buschkowsky authentisch war und irgendwie überzeugend.
Von der Lebenswirklichkeit vieler Menschen, die mit Hartz IV leben, habe ich keine Ahnung. Trotzdem blogge ich regelmäßig über das Thema. Das tue ich deshalb, weil es mir nicht an der Vorstellungskraft mangelt, selbst ganz schnell in diese Lage zu geraten. Davor habe ich Angst! Andererseits beteilige ich mich, weil ich die Diskussion über dieses in meinen Augen für die Demokratie elementare Thema nicht Leuten überlassen will, die es ausschließlich rational und distanziert betrachten. Dagegen wäre nichts einzuwenden, wenn wissenschaftliche oder technokratische Lösungen allein wirklich überzeugen könnten. Die eine Seite behauptet, Mindestlöhne vernichten Arbeitsplätze, die andere Seite verweist auf Beispiele in vielen anderen europäischen Ländern, die angeblich beweisen, dass das falsch sei. Dass dabei viele Aspekte und Unterschiede zwischen den Systemen in diesen Ländern eine große Rolle spielen, wird der Einfachheit weggelassen. Die Diskussion wird mit verkürzten Argumenten geführt und viele wissen das.
Menschen, die arbeitslos werden und später in Hartz IV hineinrutschen, brauchen eine neue Chance. Diese müssen sie selbst fordern und auch wollen. Ich habe keine Ahnung, wie man das erreichen oder gar kontrollieren könnte. Keiner weiß, wie viele Leute Sozialtransferleistungen erhalten, die sich mit ihrem Leben arrangiert haben. Buschkowsky sprach davon, dass Menschen durch langfristig erhaltene Transferleistungen regelrecht sediert würden.
Wenn wir heute über Hartz IV – Empfänger diskutieren, kriegen wir Vorbehalte zu hören, die weder neu noch richtig sind. Mein Lieblingssatz ist “Wer arbeiten will, kriegt auch Arbeit”. Den Satz gab es genauso schon in den 70er Jahren. Wahrscheinlich ist er noch viel älter. Heute freue ich mich zudem über diesen Satz: “Sozial ist, was Arbeit schafft”.
So konträr ich diesen beiden Aussagen auch gegenüberstehe, vielleicht ist es so, dass wir uns genau darauf einrichten müssen. “Wer arbeiten will, kriegt auch Arbeit” bedeutet: Lehrer fahren Taxi, Betriebswirte arbeiten im Callcenter und “Sozial ist, was Arbeit schafft” heißt nichts anderes als: Der Architekt arbeitet auch mit 35 noch im Praktikum oder erhält (nach seiner ersehnten Festanstellung) 1.200 Euro im Monat, der Ingenieur kriegt 2.000 Euro im Monat –- aber nur, wenn er bereit ist, in Pakistan zu arbeiten. Dafür gibt’s aber nichts zusätzlich! Ok, das passt jetzt nicht. Indien liegt näher bei Pakistan und die Inder sind ja doch billiger.
Mit Herz und Hartz – Naheliegende Zusammenhänge
Mit Herz und Hartz | Den Zusammenhang können viele nachvollziehen
gelesen bei: Markus
Westerwelles Kampf für die “Deppen der Nation”
Die meisten werden Vorbehalte gegen den schwulen Außenminister und Politiker, Guido Westerwelle, weit von sich weisen. Aber irgendwie geht mir diese Möglichkeit angesichts der Vehemenz, mit der er jetzt regelrecht auseinandergenommen wird, nicht aus dem Sinn.
Vor allem deshalb, weil ich mir diese unangemessene Form der Auseinandersetzung mit liberalen und überhaupt nicht überraschenden politischen Sichtweisen nicht erklären kann.
Die Diskussion um Guido Westerwelles Position wird immer lauter. Sogar Andreas Pinkwart als Westerwelles Vize fordert nach Pressemeldungen eine “hierarchische Neuordnung der Liberalen”. In den Medien wird zum Teil behauptet, die Kombination seiner Ämter (Außenminister, Vizekanzler, Vorsitzender der FDP) sei für die momentane Lage der FDP verantwortlich.
Radio Interview:
Ein langes Interview mit Westerwelle im Deutschlandfunk
Offensichtlich erinnern die Urheber dieser Behauptung sich weder an die Ära Hans-Dietrich Genscher noch an die anschließende Ämterkombination, die Klaus Kinkel auf sich vereinte. Auch zu ihren Zeiten befand sich die FDP in Regierungsverantwortung. Wieso sollte also heute die Trennung der Ämter so viel sinnvoller sein?
Westerwelle polarisiert. Mehr als Genscher oder Kinkel das je gemacht haben. Genschers Image war nach dem konstruktiven Misstrauensvotum im Jahr 1982 gegen Helmut Schmidt, das sich allerdings aus Sicht der damaligen Opposition mehr gegen die SPD und deren Positionen richtete, die wiederum nicht identisch waren mit denen, die Helmut Schmidt als Regierungschef vertreten hat, am Boden. Genschers Image hat sich in den folgenden Jahren allerdings sehr gründlich erholt. Er gehörte auch am Ende seiner langen Amtszeit zu den populärsten Politikern des Landes. Das war bei Kinkel nicht anders. Auch nicht bei Joschka Fischer und zuletzt bei Franz-Walter Steinmeier. Und Steinmeier wie auch Fischer hatten in ihren Parteien Ämter inne, in denen sie durchaus klare Kante zu zeigen hatten. Und doch besaßen sie während ihrer Amtszeit durchgängig eine hohe Popularität im Land.
Westerwelle hat den Positionen seiner Partei Stimme gegeben. Durch seine Arbeit konnte die Partei erstmals Stimmenanteile für sich verbuchen, die in den Jahrzehnten zuvor unerreichbar schienen. Diese Positionen dürften heute niemanden überraschen. Schon gar in der eigenen Partei. Denn eines kann man der heutigen FDP ganz bestimmt nicht mehr nachsagen, nämlich, sie wäre eine Umfallerpartei. Wenn heute klar ist, dass Spielräume für weitere Steuersenkungen oder andere aus Sicht der FDP erforderliche Änderungen an bestimmten Rahmenbedingungen nicht gegeben sind, so ist das für die Partei nicht leicht zu erklären. Dass sie trotz solcher Erkenntniszugewinne an ihren Aussagen festhält, ist politisch vielleicht sehr unklug, andererseits hätte ich die Headlines nicht lesen mögen, die im anderen Falle die Gazetten geprägt hätten.
Einige der Etiketten, die der FDP angeheftet wurden, trägt sie aus meiner Sicht zu recht. Sie ist in meinen Augen eine Klientelpartei und hat das gerade erst wieder bewiesen (Steuervergünstigungen für Hoteliers). Und für ihre Ziele habe ich wenig Sympathien, weil sie den sowieso schon fast abhanden gekommenen Gemeinschaftssinn in unserem Land noch weiter aushöhlen könnten.
Der Eindruck, die FDP bemühe sich nach Kräften, den Sozialstaat ganz abschaffen, hält sich bei mir und bei vielen anderen Leuten in Deutschland hartnäckig. Natürlich wird sie das nicht schaffen, weil sie nie ganz alleine regieren wird. Aufgrund ihrer Stimmanteile wird sie immer der kleine Partner in einer Regierung sein und deshalb zu wenig Gestaltungsspielraum haben, um diesbezüglich begründeten Anlass zur Sorge zu geben.
Die Union aber, vor allem Angela Merkel, hat begriffen, wie sensibel die Deutschen auf weitere Eingriffe in ihren Sozialstaat reagieren. Die SPD hat für Schröders Agenda-Politik die Quittung bekommen und ist heute keine Volkspartei mehr. Die Union fürchtet, ihr könne dasselbe blühen, wenn sie, wie bis 2005 geschehen, marktliberalen Sichtweisen verschreiben würde.
Das ist die aktuelle Gemengelage und natürlich gibt es (nicht nur in der SPD), sondern auch in der Union Kämpfe um den richtigen Weg. Der Unmut über die Kanzlerin ist noch nicht abgeklungen, da zieht Westerwelle durch seinen Kommentar zum Karlsruher “Hartz IV-Regelsatz-Urteil” allen Ärger auf sich. Das wird die Teile in der Union möglicherweise etwas verschrecken, die deckungsgleiche oder ähnliche Sichtweisen wie die Liberalen haben.
Viele haben das Ende der Großen Koalition herbeigesehnt. Nun gibt es wieder eine Koalition zwischen einem großen und einem kleinen Partner. Das ist für unsere Demokratie vermutlich besser als eine Große Koalition. Vielleicht ist die Union aufgrund der “ersten” Erfahrungen mit den Liberalen etwas verschreckt. Die Liberalen vertreten ihre Positionen so konträr und so vehement, dass die CDU sich daran erst wieder gewöhnen muss. Die SPD hat es der Union zu leicht gemacht. Auch wenn das heute oft genug anders behauptet wird.
So etwa nach dem Motto: Wir konnten Dieses oder Jenes nicht durchsetzen. Schließlich waren wir in einer Koalition und diese Vorstellung war mit der … nicht zu machen. Wie oft haben wir diesen Satz, so oder so ähnlich, gehört?
Wir werden nicht erfahren, ob die Ablehnung, die Westerwelle in einer immer breiter werdenden Öffentlichkeit erfährt, tatsächlich auf seine Aussagen zurückzuführen ist. Wenn Kanzlerin Merkel erklären lässt, dass Westerwelles Statement zur “altrömischen Dekadenz” nicht ihrem Duktus entspräche, ist dies dann schon eine Distanzierung, wie in den Medien zu lesen ist?
Man kann auch mal Pech haben
Gestern Abend wäre unser 4-Gang-Menü dran gewesen. Bis ca. 16.00 Uhr, wir waren gerade von unserer Schneewanderung zurückgekehrt und hatten ein Tässchen Kaffee und ein paar Mutzen schnabuliert, als meine Frau ziemlich plötzlich zu mir meinte, sie habe Halsschmerzen und fühle sich irgendwie komisch.
Die Beschwerden wurden stärker und unser sicher furchtbar leckeres Abendmahl fiel einer ausgewachsenen Magen-Darm-Geschichte meiner Frau zum Opfer. Aus Solidarität habe ich mein Essen dann auch gleich in ein Tässchen Rindfleischsuppe umgewandelt und mir diese aufs Zimmer bringen lassen.
Heute morgen sind wir abgereist. Zum Glück geht’s meiner Frau schon wieder besser. Aber sie hat sich gleich hingelegt, weil sie sich nach dieser Nacht doch noch arg schlapp fühlt. Ich fühle mich auch nicht so ganz in Ordnung. Allerdings bin ich, was Magen-Darm-Beschwerden anlangt, bisher immer ziemlich robust gewesen. Noch besteht also die Hoffnung, dass es bei mir beim Übelsein bleiben wird.
Wir hatten uns das natürlich ein bisschen anders vorgestellt. Aber man kann eben nicht immer Glück haben. Jedenfalls haben wir trotz des ziemlich starken Schneefalls gut aus der Vulkaneifel wieder herausgefunden und sind gut wieder zu Hause gelandet. Nun ist gegenseitige Pflege angesagt.
Unser Kurzausflug in die Eifel war trotzdem schön.
Immer noch frostig
Heute waren wir in Gerolstein und haben, wie doppelt verwerflich, beim Schlecker drei Flaschen “Apollinaris” gekauft. Wir leben also –halbwegs- gesund. Heute Abend werden wir uns aber wohl zum Essen eine schöne Flasche Riesling gönnen. Die gibt es nämlich zum 4Gang-Menü gratis dazu.
Hier schneit es ab und an immer noch, wenn auch nur kleine Mengen. Unser Auto haben wir heute morgen auch ein wenig bewegt. Uns aber, nach ausgiebigem Frühstück, auch einige Kilometer durch die frostige Landschaft.
Das Genießermenü heute Abend
Jetzt kann ich es ja verraten: Wir verbringen hier (in Gerolstein), statt Karneval zu feiern, ein Genießer-Wochenende.
So hat es (schon mal sehr gut) begonnen:
Vorab wurde Baguette-Brot mit Kräuterbutter / Zwiebelschmalz gereicht
Es folgte ein Gruß aus der Küche: Parmaschinken auf Honigmelone
Alsdann folgte ein Feldsalat mit Radicchio im Joghurt Dressing mit Forelle und Forellenmus garniert
Es folgte ein Zanderfilet mit Weißweinsauce im Bett aus Blattspinat, dekoriert mit Zuckerschoten und Karotten, dazu geschwenkte Butterkartoffeln
Zum Abschluss gab es eine wunderbare Crème Brulée (Hmmmm)
Ein trockener Grauburgunder rundete das Ganze ab.
Zum Karneval in die Eifel
Ich spiele nicht gern die Spaßbremse. Aber auch dieses Jahr Karneval sind meine Frau und ich abgehauen. Vor dem Karneval – in die Wildnis. Genauer gesagt in die Eifel. Als ich meiner Frau sagte, dass wir Karneval ein paar Tage nach Gerolstein fahren, fragte sie: “Zum Wassertrinken?”
Erstmal Kleider lüften und dann geht's weiter…
Nachdem wir über Karneval schon zweimal im Sauerland waren, wollten wir gern mal was anderes sehen. Weniger Schnee, jedenfalls weniger als seinerzeit in Attendorn, wäre nicht schlecht gewesen. Es heißt ja: “Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt”. Und tatsächlich. Unser Weg heute morgen war rein schneetechnisch noch einigermaßen ok. Allerdings konnte man im Bereich von Rheinland-Pfalz gleich sehen, dass die Streugut-Vorräte so ganz allmählich aufgebraucht sind. Selbst die Autobahn A1 war nicht gestreut. Ein Auffahrunfall hatte sich ereignet und ein kleiner Stau gebildet. Im Großen und Ganzen kamen wir dennoch gut durch bis nach Gerolstein. Ein paar Landstraßen waren ganz unbehandelt. Zum Glück kamen wir die Steigung zu unserem Hotel gut hoch. Auch deshalb, weil der Verkehr auf der engen Zubringerstraße sich sehr in Maßen hielt. Schnee liegt hier aber wirklich reichlich. Mehr noch als seinerzeit im Sauerland. Bei uns im Rheinland war schon wieder fast alles abgetaut. Hier liegen dafür wahre Schneeberge – für unsere Verhältnisse jedenfalls.
Übrigens wird auch in der Eifel wie seinerzeit im Sauerland auch Karneval gefeiert. Allerdings etwas weniger heftig als bei uns. Die Abgeschiedenheit des ausgewählten Hotels wird uns vor übermäßiger Berührung mit Närrinnen und Narren vielleicht bewahren. Wir werden es erleben.
Das hatten wir auch in den 90ern irgendwann mal geglaubt, als wir mit Freunden über die tollen Tage nach Berlin gereist sind. Dort ging, ich wollte es nicht glauben, schon damals einen Rosenmontagszug. Der war nicht einmal mickrig, sondern konnte sich durchaus sehen lassen. Natürlich konnte er den Umzügen von Köln, Düsseldorf oder Mainz nicht das Wasser reichen aber … der gute Wille zählt schließlich.
Übrigens habe ich im Radio kürzlich gehört, dass vom Karneval (im gesamten Bundesgebiet) ca. 50.000 Arbeitsplätze abhängen und dass ein Umsatz in einer Größenordnung von etwa 5 Mrd. Euro generiert wird. Da sollten sich die Karnevalsgegner, von denen ich hier ja auch schon Besuch bekommen hatte, mal überlegen, ob sie ihre Einstellung nicht doch überdenken wollen. Auch alte Spaßbremsen können sich schließlich noch ändern.
Wahre Schneeberge liegen hier.
Dem Kölner Karnevalsmotto muss man nichts abgewinnen, kann man aber: Dröm mat üch Spaß und Freud’, denn dat Leve duert keen Ewichkeit. Oder so ähnlich.
Westerwelle sieht altrömische Dekadenz in der Debatte um das Hartz IV – Urteil
Kurt Beck meinte gestern bei Maybrit Illner, Westerwelle habe Hartz IV-Empfänger als dekadent bezeichnet. Als Manfred Lindner (FDP) Westerwelles Zitat richtig zu stellen versuchte, beschied Beck ihm, nicht um die Sache herumzureden. Ich kann an Westerwelles Reaktion und Vergleich, die auf die voreilige und unanbrachte Reaktion mancher linker Politiker abzielte, nichts kritisches entdecken. Er hat nicht die Hartz IV – Empfänger als dekadent bezeichnet, sondern den sich nach dem Verfassungsgerichtsurteil sehr vorschnell verbreiteten “Verheißungen” unverantwortlicher Politiker eine Absage erteilt. Das war richtig!
Es wird Veränderungen geben. Es bleibt das Problem unseres Sozialstaates, auch über einen späteren Zeitpunkt hinaus, dass dem Sinn des Lohnabstandsgebotes Leben eingehaucht werden muss. Dabei gibt es nicht viele Möglichkeiten. Entweder die Summe aus Hartz – Regelsatz + anderen Leistungen sind zu hoch oder die Löhne zu niedrig. So einfach ist das.
Ritterakademie Bedburg: Weg damit, historisch ohne Bedeutung!
Der Anbau des Bedburger Schlosses, die so genannte Ritterakademie und die Schlosskapelle, wird wohl endgültig abgerissen. Die 3 1/2 Mio. bis 5 Mio. Euro hat die Stadt Bedburg nicht übrig. Bürgermeister Koerdt: “Ich weiß nicht, so dieses Geld herkommen soll”.
Unser Bürgermeister befindet schließlich, dass der Anbau (die Ritterakademie und die Schlosskapelle) von Anfang an den Blick auf das eigentlich Schloss gestört hätten:
„Ihr Anbau würde heute nicht mehr genehmigt, weil er den Blick auf das Schloss verschandelt hat.“
Allein die Instandsetzung der Schlosskapelle würde ca. 1 Mio. Euro kosten. Auch diese könnte nur mithilfe eines Sponsors gelingen.
Mit Interesse las ich in einem Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers, dass die RWE bzw. ein Vorgängerunternehmen (Rheinbraun?) das Schloss im Jahr 1922 erworben hatte, um unter diesem Kohle abzubaggern. Das hat Rheinbraun in unserer Region seit Jahrzehnten getan und tut es auch noch heute. Heute heißt das Unternehmen “RWE Power”.
Schloss Bedburg: Der linke Teil soll ggf. abgerissen werden.
Der Bürgermeister erklärte, dass bis heute unklar sei, welchen Einfluss die vorliegende mangelhafte Gründung, die tektonische Störung sowie die Grundwasserabsenkung durch das RWE bzw. Rheinbraun gehabt hätten. Es hat sich also in dieser Hinsicht an der bereits einmal geschilderten Sachlage nichts geändert. Dass es in unserer Gegend sehr viele Bergschäden gibt, für die das RWE Schadensersatz geleistet hat, wird auch in diesem Artikel nicht angesprochen.
Ich bin kein Geologe, aber ist es nicht naheliegend, dass die “tektonische Störung” durch die massiven Grundwasserabsenkungen entstanden ist? Wenn das Unternehmen sogar Eigentümer des Schlosses gewesen ist, hätte es dann nicht auch für die Instandhaltung aufkommen müssen (Eigentum verpflichtet, habe ich irgendwo mal gelesen). Aber mit einem gewerbesteuerzahlenden Unternehmen der Größenordnung der RWE kann sich eine kleine Stadt wie Bedburg wohl nicht anlegen?
So wird also nun wohl der Abriss erfolgen. Ich finde es albern und zugleich ausgesprochen ärgerlich, dass Koerdt der Öffentlichkeit einzureden versucht, Anbau und Schlosskapelle würden das Gesamtbild des Schloss “verschandeln”.
Das RWE verdient kräftig an den viel zu hohen Strompreisen und macht Jahr für Jahr Milliardengewinne. Sollen sie. Aber die Stadt könnte sich im Interesse ihrer Geschichte mehr engagieren als sie scheinbar dazu bereit ist. Warum besteht sie nicht auf einer gerichtlichen Klärung? Wofür gibt es schließlich Gutachten? Warum diese Klärung der Ursache für die Einsturzgefahr nicht erfolgt ist mir schleierhaft.
Ich verlinke hier meinen ersten Artikel zum Thema noch einmal, damit man sich die Fotos des “verschandelten Schlosses” noch einmal ansehen kann.
