Niebel hat angeblich deutsche Arbeitsplätze im Auge, wenn es um die von ihm angestrebte Trennung dieser beiden Aktivitäten geht. Wenn er wenigstens ehrlich wäre und nicht von Arbeitsplätzen sondern von Wirtschaftsinteressen reden würde. Der sehr freundliche gehaltene Bericht über den letzten Auslandsbesuch Niebels zeigt, dass nicht nur Westerwelle mit seinem Job nicht so ganz gut klar kommt — vorsichtig ausgedrückt.
Die strenge Trennung von Entwicklungshilfe und Förderung deutscher Firmeninteressen, auf die Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) großen Wert legte, erklärte er für überholt. Deutsche Arbeitsplätze sind für den Neuen im BMZ wie die Achtung der Menschenrechte ein wichtiges Argument. Völlig unverständlich ist Kritikern schließlich, warum ein Entwicklungsminister eine Finanztransaktionssteuer strikt ablehnt, mit der seine Aufgaben bezahlt werden könnten.
via Dirk Niebel: Der freundliche Rambo | Politik | ZEIT ONLINE.
Durch die Serengeti führt die Autobahn
Der Niebel hat vor allen Dingen die Arbeitsplätze von seinen alten Kumpels im Auge, denen er in seinem Ministerium schöne Pöstchen verschafft hat… :miesdrauf:
Das Ministerium ist einfach nutzlos und insgesamt kaum mehr als eine Möglichkeit eben einen Ministerposten mehr besetzen zu können (was in Koalitionsverhandlungen nunmal eine gewisse Rolle spielt).
Allerdings hat er völlig Recht, wenn er sagt, dass Geschäftsinteressen eben nicht unbedingt von Entwicklungshilfe getrennt werden sollten. Nichts ist nachhaltiger, als eine Geschäftsbeziehung von der beide Seiten profitieren. Diesen Aspekt auszublenden, ist reine Ideologie und hilft keinem weiter.
Natürlich kann es in Einzelfällen auch sinnvoll sein, unabhängig von konkreten Geschäftsinteressen auf die eine oder andere Weise zu helfen. Dann handelt es sich um Aussenpolitik, andernfalls eben um Wirtschaftspolitik. Ein gesondertes Ministerium dafür ist also offensichtlich überflüssig und meine stille (wenn auch sicher nicht sehr realistische) Hoffnung ist schon, dass Niebel vielleicht doch noch damit beginnen könnte, es endlich abzuwickeln.
“dass Niebel vielleicht doch noch damit beginnen könnte, es endlich abzuwickeln.”
Der hat zu viele “Kumpel” – woanders kann er die nich so schnell unterbringen…
@JürgenHugo: Das ist allerdings eine Befürchtung, die ich teile.