USA: Wollten sich Abgeordnete der Demokraten wirklich nicht bei ihrer Abstimmung filmen lassen?

Wie schmerzhaft das Abstimmungsergebnis zugunsten der Gesundheitsreform in den USA bzw. der Sieg Obamas auch für manchen politischen Beobachter hier in Deutschland zu sein scheint, zeigt der Kommentar Zettels, den ich als Bloggerkollegen sehr schätze:

So ist die Stimmung gegenwärtig in den USA: Abgeordnete der Demokraten möchten nicht dabei gefilmt werden, wie sie für ihren eigenen Präsidenten stimmen.
Quelle: Zettels Raum

Man schämt sich also, für Obamas Reform zu stimmen? Natürlich nicht! So ist es natürlich nicht gemeint. Es hat vielmehr handfeste politische Gründe. Politische?

Obamas Triumph
Der Präsident hat erreicht, woran Dutzende seiner Vorgänger scheiterten: In den USA kommt die allgemeine Krankenversicherung. Von Martin Klingst, Washington
Quelle: US-Gesundheitsreform: Obamas Triumph | Politik | ZEIT ONLINE

Ich weiß aus einigen Berichten, dass demokratische Abgeordnete sich Sorgen um die eigene Wiederwahl manchen, weil die Stimmung in der Bevölkerung so geteilt ist. Ich möchte als zwar unbeteiligter aber starker Befürworter der Reform feststellen, dass man an diesem wichtigen Beispiel einmal mehr die antidemokratische Wirkung beobachten musste, die der massiven Intervention einer Wirtschaftslobby mit erheblichen finanziellen Mitteln wohl einfach folgen muss.

Der Kapitalismus hätte beinahe wieder obsiegt. Da sind mir gewisse Spitzfindigkeiten im Gesetzgebungsprozess ehrlich gesagt lieber. Selbst dann, wenn sie einer späteren Überprüfung am Ende doch nicht standhalten sollten, was ich natürlich nicht hoffen möchte.


Kommentare

  1. JürgenHugo meint:

    Ei wei – wenn das man gut geht Herr Horst. Der Herr Reiter hat dich ja nur ein bißchen verbal attackiert – aber jetzt forderst du eine Weltmacht heraus… :bombe: Die schicken vielleicht gleich ein Einsatz :soldier: kommando, um dich zu mahnen.

  2. Horst Schulte meint:

    Gott, mach mir keine Angst.