Nach einer Umfrage des Forsa-Instituts liegen die beiden großen Parteien gleichauf. Je 37 % der Stimmen. Dann könnte es eng werden für die schwarz/gelbe Koalition und diese Möglichkeit macht Merkel und Westerwelle ordentlich nervös.
In NRW waren viele Bundespolitiker im Wahlkampf unterwegs. Von Merkel, zu Guttenberg über Gabriel und Özedemir bis hin zu Gysi und Westerwelle. Wem hat’s genutzt? Morgen Abend wissen wir mehr!
Als SPD-Sympathisant reibt man sich schon ein bisschen verwundert die Augen, dass innerhalb von ungefähr 12 Monaten die Stimmung im Land so kippen konnte. Hat sich die CDU diese Entwicklung wirklich selbst zuzuschreiben mit ihren Skandalen und Skandälchen oder strahlt die Leistung der Bundesregierung so ins Land hinein, dass es zu dieser schon als sensationell zu betrachtenden Entwicklung kam?
Es wird wohl die Mischung aus beidem sein.Schlechte Arbeit darf nicht honoriert werden. Darum geht es morgen nicht allein. Es geht um die Mehrheit im Bundesrat. Die ist wichtig für die Weichenstellungen im Bund, da viele Gesetze die Zustimmung des Bundesrates benötigen, um wirksam zu werden.
Das wäre früher ein Argument gewesen, mit dem die SPD wohl hätte punkten können. Aber spielt diese Option für die Leute eine Rolle oder denken wir uns nicht: Ja und – was passiert dann? Wird die Politik dann wieder so, wie sie unter der Großen Koalition gewesen ist? Wäre das etwa erstrebenswert? Viele werden die Frage mit nein beantworten.
Wenn ich das geradezu beschämende Verhalten der SPD bei der Abstimmung zu den Griechenlandhilfen betrachte, kommt mir das Grausen. Verantwortungslos und opportunistisch nenne ich das. Ich behaupte, dass die SPD sich deshalb enthalten hat, weil sie auf zusätzliche Stimmen aus dem großen Lager derjenigen (70% der Bevölkerung) hofft, die jede Art von finanzieller Unterstützung für Griechenland ablehnen. Das ist ja so billig.
Ich werde meinen Wahlzettel ausfüllen. Ungültig!
die Links im Artikel sieht man recht schlecht, könntest du dir dazu bitte was einfallen lassen?
Ich habe zum zweiten Mal Briefwahl gemacht, finde ich praktischer. Ich hoffe, ich erlebe noch mal bei einer Wahl den “Super-Gau” für die großen Parteien … träum, aber sicherlich werden viele aus Protest und Unlust wieder nicht wählen, das sie genau dadurch nichts erreichen, merken sie wohl nicht.
Dass in NRW die aktuelle Koalition abgelöst werden wird, habe ich schon am Wahlabend der Bundestagswahl geschrieben. So sind die ungeschriebenen Gesetze der deutschen Politik: Das Volk wählt eine Bundesregierung, die Medien ziehen vom ersten Tag über die neue Regierung her (bei nicht-linken Regierungen etwas heftiger und weniger zimperlich), das Volk ist enttäuscht und straft in Landtagswahlen ab bis zum nächsten Regierungswechsel. Deshalb hat jede neue Bundesregierung immer nur ein Fenster von ein paar Monaten, bis ihr ein “andersfarbiger” Bundesrat gegenübersteht. Theoretisch ist das eine Art “Großer Koalition”, da aber nur die einen die Bundesregierungspöstchen und vor allem den Kanzler stellen, sind die anderen ständig sauer und blockieren lieber.
Und so bewegt sich letztlich – nichts.