Ich finde, das ist mal wieder ein Nachweis für die Unfähigkeit unserer Politiker. Zuerst werden ernsthafte Koalitionsgespräche durch Vorfestlegungen verhindert (Ypsilanti-Syndrom) und dann schließt man Neuwahlen aus offenkundig gesprächstaktischen Gründen nicht aus. Das ist ebenso durchsichtig wie ärgerlich!
Kraft will Ministerpräsidentin werden. Wozu eigentlich? Die Chancen für eine neue Politik sind schon jetzt verspielt. Am Ende gibt es die Große Koalition und wir müssen weitere 5 Jahre auch in NRW den Stillstand aushalten, den sich unsere Politiker selbst eingebrockt haben.
Angeblich, so betont Kraft bis zum Erbrechen, geht es um Inhalte. Würde die SPD ihre Inhalte denn in einer immerhin wahrscheinlichen Großen Koalition durchsetzen können? In inhaltlichen Fragen, jedenfalls denen, die im Wahlkampf eine Rolle gespielt haben, werden sich CDU und SPD doch vermutlich nicht einigen können. Was wird also dann?
Neuwahlen könnten zur Folge haben, dass die Linkspartei und die FDP rausfliegen aus dem Landtag. Das wäre unter den gegebenen Umständen vielleicht gut. Jedenfalls wäre dann wohl eine rot/grüne Mehrheit in Düsseldorf sehr wahrscheinlich. Spekuliert man seitens der SPD etwa darauf?
Lafontaine bezeichnet die Aussage der SPD über seine Partei als “billigen, polemischen Vorwurf”. Mag ja sein, dass dieses DDR-Gezeter vorgeschoben und wirklich Schnee von gestern ist, das hätte er aber seinen Vertretern bei den Sondierungsgesprächen dann auch vielleicht mal sagen sollen.
Ich als Mitglied muss da ehrlich den Kopf schütteln… da hat man mal die Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, und dann wieder die “Nö, machmer nich.”-Nummer. Jedes Mal das Gleiche. Wird Zeit, dass in die SPD mal ein frischer Wind kommt. SO gehts nichtmehr weiter.
Kiri(Zitieren) (Antworten)