Wenn man sich die in SpOn nachzulesenden Kürzungspositionen anschaut hat man schon den Eindruck, Herr Hundt vom Arbeitgeberverband hat sich klar durchgesetzt. Es trifft, so sieht es auf den ersten Blick jedenfalls für mich aus, wieder einmal die, die ohnehin nicht auf Rosen gebettet sind. Überzeugen können mich diese Einsparpositionen nicht. Mal sehen, ob wir von den Griechen gelernt haben und auf die Straße gehen. Aber was wird das schon groß ändern?
Dieser Bereich, der mehr als die Hälfte des Bundeshaushaltes ausmacht, soll effizienter werden. Den Rotstift ansetzen will die Koalition deshalb bei den Leistungen für Arbeitslose. So sollen die für zwei Jahre gezahlten Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II gestrichen werden. Bisher wird Alleinstehenden im ersten Jahr bis zu 160 Euro monatlich gezahlt, im zweiten bis zu 80 Euro. Für Verheiratete gibt es maximal das Doppelte.
Hartz-IV-Empfängern soll das Elterngeld komplett gestrichen werden. Ihr Grundbedarf sei bereits durch die Regelsätze der staatlichen Hilfen und durch Zusatzleistungen gesichert. Auch der aus Steuergeldern bezahlte Rentenversicherungsbeitrag für Langzeitarbeitslose soll entfallen. Grundsätzlich will die Koalition Pflichtleistungen in Ermessensleistungen umwandeln – etwa bei Eingliederungshilfen für Jobsuchende. Dies soll den Anreiz zur Annahme einer Arbeit erhöhen. Zwei Milliarden Euro sollen allein dadurch gespart werden, 2014 könnten es schon sechs Milliarden Euro sein.
Die Arbeitslosenversicherung soll künftig ohne Darlehen oder Zuschüsse auskommen. Dies könnte auf eine Erhöhung des Beitragssatzes über die für 2011 festgelegten 3,0 Prozent hinauslaufen.
Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger soll wegfallen.
Quelle: Klausur im Kanzleramt: Schwarz-Gelb ringt um Rekord-Sparpaket – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
Röttgen war wohl durch NRW abgelenkt
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Diese Kürzungen sind beängstigend. Zumindest für mich. Ich weis zu gut wie schnell man arbeitslos werden kann und wie schwer es ist wieder einen Job zu bekommen.
Wem sagst du das. Eben wurde die Verlängerung der ALG I – Zahlungen beschlossen, jetzt soll sie schon wieder zurückgenommen werden. Das erzeugt Druck, sich schnell was Neues zu suchen. Blöd nur, dass es für über 50jährige gar keine Jobs mehr gibt. Aber das interessiert natürlich dabei nicht.