Merkel und ihre machtpolitischen Ränkespielchen

Im Presseclub der ARD ging es heute um die Kandidaturen zur Bundespräsidentenwahl. Auch dort waren alle Journalisten einhellig der Meinung, dass Joachim Gauck Christian Wulff vorzuziehen wäre. Merkels Vorgehen bei der Nominierung ihres Kandidaten wurde dabei als besonders kritisch und unverständlich bezeichnet.

Einmal ganz abgesehen davon, welche Wirkung die öffentliche und heftige Diskussion noch auf Wulff und seine Kandidatur haben können und dass man sicher wieder davon sprechen kann, dass die Würde des Amtes durch die Kandidatendiskussion beschädigt wird, besteht ja immerhin die Möglichkeit, dass Wulff ein guter Bundespräsident werden könnte. Aber wie heißt es immer: Das Bessere ist der Feind des Guten. Und das ist in der Person von Joachim Gauck wohl durchaus parteiübergreifend ausgemacht.

Sehr interessant fand ich, was in diese Diskussionsrunde als Legende hineingetragen wurde:  Die SPD hatte Merkel demnach Joachim Gauck als Kandidaten vorgeschlagen und der Kanzlerin sogar angeboten, dass sie den Vorschlag als den ihren in die Öffentlichkeit trägt. Merkel hat dieses Angebot wohl aus machtpolitischen Gründen nicht genutzt. Vermutlich tat sie dies, weil sie nicht an Deutschland, sondern an die CDU und ihren eigenen Machterhalt dachte. Könnte ihr das auf die Füße fallen? Die FDP wird mit der Art und Weise, wie dieser Prozess abgelaufen ist, gelinde gesagt, nicht ganz zufrieden sein können. Auch in der Union gibt es viele Befürworter des Kandidaten Gauck. Man hört, dass innerhalb der CDU bereits organisiert wird, dass zur Bundesversammlung nur “zuverlässige” Kräfte entsandt werden sollen. Stimmvieh nennt man so etwas wohl.

Zettels Artikel, der auch Aufschluss über den geschichtlichen Kontext gibt, ist höchst lesenswert:
«Wahl des Bundespräsidenten: Die Väter des Grundgesetzes und die selbstherrliche Entscheidung der Kanzlerin. Liberale für Gauck!»

Es setzt sich also im Prinzip das fort, was wir in den letzten Monaten miterlebt haben und worüber die Menschen in unserem Land zunehmend verärgert sind. Wenn nun noch die “richtigen” Sparbeschlüsse” getroffen werden wird diese Regierung wohl endgültig gescheitert sein. Ihren Rückhalt in der Bevölkerung hat sie jedenfalls nach den letzten Meinungsumfragen verloren.

Übrigens noch ein Wort zum Presseclub. Ich habe schon als Jugendlicher sonntags immer gerne Werner Höfer mit seinem “Internationalen Frühschoppen” angesehen. Auch mit 14/15 war ich schon politisch interessiert und fand die Diskussion in dieser Rund höchst interessant und lehrreich. Auch wenn man die Teilnehmer an dieser Sendung manchmal gar nicht mehr sehen konnte. Es wurde damals noch während der Sendung geraucht.  Der Presseclub ist eine interessant Sendung, aber weshalb beendet die ARD die Übertragung um 12:45 Uhr und man muss dann auf Phoenix (wenn man möchte), die 15 Minuten, die die anschließende Fragerunde der Zuschauer weitersehen? Ich muss dann immer rüber an den PC, weil ich im TV Phoenix nicht empfangen kann.