Es wäre wirklich spannend, wenn wir auch in Deutschland (als letztem Land Europas) die Möglichkeit zu Volksabstimmungen schaffen würden. Die Meinung unserer Politiker hierzu ist gespalten. Teilweise trauen sie “ihrem” Volk nicht zu, sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Die korrekte und richtige Einordnung komplexer Zusammenhänge möchte man uns nicht anvertrauen. Das ist eine ausgemachte Frechheit. Außerdem ist diese auch noch schädlich für unsere Demokratie. Davon bin ich inzwischen überzeugt.
Das TV-Magazin “Kontraste” behandelte erst gestern dieses Thema. Im Beitrag gibt der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel Ansichten preis, die doch mehr als befremdlich sind:
„Im Begriff Volksabstimmung steckt der Begriff Stimmung drin und in Stimmung Stimmungsmache. Und natürlich gibt es auch die Gefahr, dass politische Extremisten, sich eine solche Volksabstimmung auch zu Eigen machen, um da ihr politisches Süppchen drauf zu kochen.“ [...]
„Gerade die Parteien müssen für den Ausgleich von Interessen sorgen, der sich nicht nur über Mehrheiten im Einzelfall organisieren lässt, sondern wo man auch abwägen muss, auch Minderheiten zu ihrem Recht kommen lassen muss. Und das geht im parlamentarischen Prozess besser.“
Quelle: Volksentscheide auf Bundesebene – mehr Demokratie wagen? | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg
Es würde ohne Frage so sein, dass Volksabstimmungen nicht selten zu ganz anderen Ergebnissen führen würden, als die Entscheidungen unserer Parlamentarier. Und diese werden natürlich auch nie die Zustimmung aller finden. Wie auch?
Ich bin sicher, dass unsere Demokratie nach über 60 Jahren so gefestigt ist, dass wir genau diesen “Sprung” jetzt vollziehen sollten. Auch deshalb, weil die Politik(er)verdrossenheit im Moment stark ist wie nie und diese auch einmal ganz schnell in eine Demokratieverdrossenheit umschlagen könnte. Die Leute würden dann zwar vielleicht etwas anderes meinen (z.B. ihrer Unzufriedenheit Ausdruck verleihen) , aber es könnte zu einem irreversiblen Schaden für unser Land führen.
[highlight1]KONTRASTE „Ist das Volk doch zu doof, solche großen Entscheidungen treffen zu können?“ Jürgen Hofrichter, Meinungsforscher Infratest dimap „Nein, das Volk ist nicht zu doof. Das Volk ist der Souverän. Ich würde sagen, da haben eher die politischen Entscheidungsträger, da haben die politischen Eliten ein Defizit in der Erklärung, warum politische Entscheidungen getroffen worden sind und ein Defizit in der Begründung.“[/highlight1]
«heute-show» - Mobbing gegen Westerwelle und Brüderle
Liberal gestrickt
Volksabstimmungen wären nicht schlecht – man würde sich aber sicher über manche Ergebnisse wundern.
Stell dir mal vor, 1990 wäre bekannt gewesen, was (der Kauf der DDR) die Wiedervereinigung kostet…”Drüben” hätte es sicher ein Mehrheit gegeben – aber bei “uns”? Sie wäre wohl ein wenig knapp ausgefallen – wenn überhaupt… :harry:
Über die Ergebnisse würden sich viele wundern. Auch über die schlechte Wahlbeteiligung. Hamburg und Bayern haben das ja zuletzt gezeigt. Trotzdem wäre es vielleicht ein Schritt in die richtige Richtung. In “Kontraste” wurden ja einige Fragen gestellt, die anderes beantwortet wurden, als ich es erwartet hätte. Die Mehrheit der Leute zeigt mehr Verantwortungsgefühl als viele es ihr zutrauen. Und darum geht es ja auch. Mehrheiten sollte die Politik organisieren. Blöd, dass man heute eher den Eindruck gewinnt, als würde Politik für Minderheiten gemacht.
Zum Blog: jetzt sind 3 Benachrichtigungen gekommen – Test, Test 2 und die für deine Nr. 2. Das passt jetzt Hoffentlich bleibt das so – sonst sing ich doch noch…
Aber bei den älteren Beiträgen war das wirklich so – da is eine zeitlang “0-nix” gekommen.
Glaub ich dir. Ich hatte ja einige Plugins ausgeschaltet (wie gesagt). Darunter befand sich (irrtümlich) auch das Kommentarplugin. Das hatte ich aber dann sofort auch wieder eingeschaltet.
Ei wei – der eine fummelt am Blog, und der andere (ich) mailt mit einer Hamburger Medizinstudentin in Boston über den Ladestaus von seinem Apple´s wireless Keyboard. Und darüber, das und wie die Arc Mouse von Mikrosoft am iMac von Apple funktioniert.
Als ich 10 war, hatte 1 (eine) Familie im Haus ein Telefon. Und es gab 1 (ein) Fernsehprogramm – heute gibts xxx. Und oft ist auf allen Sch**** – wenn ichs denn mal anmache. Tja.
Man sollte per Volksabstimmug regeln, das man wieder überall rauchen darf. So. Und das Nichtraucher ins Eckchen müssen.
Doppelso! :zigarette:
Ich kann mir denken, was in den Köpfen führender Politiker da vorgegangen ist.
“Wat? Wir soll’n unsere Macht mit dem Pöbel teilen? Der Pöbel hat vier Jahre still zu sitzen und dann ein wertloses Papier in einem schön anzusehenden Abfalleimer (Wahlurne) zu werfen, um unsere Macht zu erhalten!” :boing:
@Jürgen: Fehler über Fehler. Der Mensch ist schließlich auch nur ein Blog.
@Kiri: Darum geht es bestimmt. Politiker wollen sich ihre “Kompetenzen” doch nicht von uns beschneiden lassen. Das müssen wir ihnen aber ganz dringend abgewöhnen. Sonst könnte es passieren, dass sie bald selbst gar keine mehr haben.