Die Regierung verkündet ein Moratorium. Dieses ist auf 3 Monate befristet. Danach sieht man weiter. Einige der bevorstehenden, für die Regierung besonders kritischen Wahltermine, liegen dann auch hinter uns. Sollen wir wirklich davon ausgehen, dass dieses Kalkül der einzige Beweggrund der Leute in Berlin gewesen ist, denen wir mit unserer Stimme (meiner nicht!) so viel anvertraut haben?
Alles was recht ist. Aber ein bisschen sollten wir vielleicht auch daran glauben, dass Menschen dazulernen können. Wenn uns die Bilder und Nachrichten aus Japan so schockiert und nachdenklich gemacht haben, warum wollen wir dies der Regierung nicht ebenso zubilligen? Nur, weil Herr Mappus und Herr Röttgen heute Abend im “heute journal” und in der anschließenden Fragerunde “Was nun, Herr Röttgen” bei gewissen Fragen verlegen gelächelt haben, müssen wir doch nicht unterstellen, dass sie diesen für sie ja doch ziemlich peinlichen (wenn auch vorläufigen) Rückzieher vom Ausstieg aus der Atomenergie, nicht aus den vorgegebenen Gründen gemacht hat.
Eines muss man der Regierung auf jeden Fall lassen: Sie hat sehr schnell entschieden. Für ihre Verhältnisse außergewöhnlich schnell sogar. Manche vermuten, dass am Ende des dreimonatigen laut Mappus ergebnisoffenen Nachdenk- und Überprüfungsprozesses eben doch ein “Weiter so” stehen wird. So etwas anzunehmen, ist angesichts der Lage in Japan furchtbar und ein solches Kalkül will ich dieser Regierung einfach nicht unterstellen.
Weder Mappus noch Röttgen wollten so richtig mit einer Antwort raus, als die Interviewer danach fragten, was sich eigentlich in Deutschland an der Sicherheitslage seit letzten Donnerstag verändert habe. Natürlich sind dies die Vorgänge in Japan. Diese, meint unsere Regierung, seien aber hier in Deutschland nicht vorstellbar – Erdbeben in dieser Dimension und vor allem Tsunamis wären hier nicht zu befürchten. Röttgen sprach dann doch lieber von möglichen Terroranschlägen oder Flugzeugabstürzen. Überzeugt hat mich das alles nicht. Diese Sicherheitsrisiken gab es bereits vor der Entscheidung zur Laufzeitverlängerung. Was ist also an neuen Aspekten hinzugekommen? Die Antwort blieb Röttgen schuldig.
Trotzdem bin ich zufrieden damit, dass unsere Regierung das Moratorium beschlossen hat. Auch ihr muss man Zeit zum Nachdenken geben. Der öffentliche Druck, da können wir sicher sein, wird über die Dreimonatsfrist hinaus aufrechterhalten bleiben.
Ernsthaft bewerten kann man das Morarorium erst, wenn die drei Monate vorbei sind.
Ich komme aber nicht umhin, Röttgen bis jetzt keine gute Rolle zu attestieren. Er eiert in den Interviews ganz schön rum. Die Aussagen seiner Chefin fand ich – für mich unerwartet – substantieller.
Ich fand Röttgen auch wenig überzeugend. Allerdings war das bei Merkel (und mir) auch nicht anders. Der erste Gedanke war, dass das nur aus wahltaktischen Gründen passiert.
Hast du eigene meine E-Mail erhalten?
Mappus? Wer will noch mal Mappus geworden sein nach der Wahl?
Abschalten ist eine Sache, abgeschaltet lassen eine andere. Man müsste darauf bestehen, dass ein wieder anschalten unmöglich wird. Rein technisch müsste das problemlos möglich sein. Man muss allerdings wollen…
Das ist die Krux mit der “ergebnisoffenen” Prüfung und Diskussion, von der die Rede ist. Natürlich glauben die Leute an eine Finte, mit der die Regierung arbeitet, um bei den Wahlen nicht ganz übel eins verpasst zu bekommen. Sobald dieses Thema vorbei ist, sieht man weiter. Das schließt nach meiner Überzeugung eine Weiterführung der Kraftwerke nicht aus, die jetzt vom Netz genommen werden. Sollte es so sein, stehen der Regierung harte Zeiten bevor. Soviel lässt sich heute schon voraussagen.
Ich habe sogar die Antwort formuliert, sie aber anscheinend gelöscht anstatt abzuschicken…