Bei Anne Will war Christopher Lauer zu Gast – und er hat mich positiv überrascht. Souverän und sehr sympathisch kam er rüber. Sagt man ja heute so. Ich kannte ihn bis dahin nicht. Ebenso wenig wie den Spitzenkandidaten der so erfolgreichen Berliner Piraten, Andreas Baum.
Beide habe ich als sehr sympathisch und sehr offen wahrgenommen. Aber natürlich werden solche Eindrücke immer wieder von neuem sozusagen überrollt. Die Karten werden neu gemischt und die Eindrücke bilden sich neu.
Die Medien spielen, wie immer, dabei eine entscheidende Rolle. Bei Baum war es dieser komische Artikel bei Spiegel Online über die angeblich frauenfeindlichen Piraten und bei Lauer ein Artikel, den der mir nicht gerade sympathische ehemalige SPD Mann, Jörg Tauss, heute gebloggt hat.
Ich sehe die Betroffenheit, die die bisher überschaubare Zahl von Kommentatoren zum Tauss-Artikel geäußert hat und denke dann: so kann man sich täuschen. Die Piraten machen den gleichen Scheiß wie die anderen (Politiker). Ja. Das ist dann doch sehr voreilig. Aber es ist auch sehr spannend.
Bei Twitter.
Leider ist Lauer nur medienfassade. Und leider brauchen die Piraten ihn, genau deswegen. Zwischenmenschlich und in fragen politischer und inhaltlicher Kompetenz ist er keine Leuchte.
Was da einige der Piraten-Kritiker an Kritik ablassen, erinnert mich doch sehr an das, was den Grünen widerfuhr, als sie in den Bundestag kommen. Die Piraten stehen vor einer interessanten Entwicklung. Ob daraus eine neue politische Kraft werden kann, die sich auch behaupten kann, wird sich zeigen. Jedenfalls werden sie es jetzt erstmal schwer haben.
reißverschlüsse
Den Vorwurf der “Frauenfeindlichkeit” muss sich die Partei, die seit letztem Sonntag beginnt, zu “den Etablierten” zu zählen, als solche aber gefallen lassen. Denn auch alle anderen Parteien müssen sich so etwas vorwerfen lassen, wenn sie dummerweise nicht genügend weibliche Mitglieder motivieren können, sich auf Listen setzen zu lassen (mein Ortsverband hatte keine einzige Frau auf der Liste, es gab da einfach niemanden, der wollte).
@Jan. Wahrscheinlich ist das ein Trend, unter dem dann besonders die kleinen Parteien leiden. Man kann im Interesse der Demokratie nur hoffen, dass er sich umkehrt und wieder mehr Leute Spaß an Politik haben werden. Aber das ist wohl nicht abzusehen.
“und wieder mehr Leute Spaß an Politik haben werden. Aber das ist wohl nicht abzusehen.”
Wird jetzt ein bisschen Off-Topic aber vielleicht trotzdem interessant genug: Nein, damit ist nicht zu rechnen. Politik, gerade an der Basis, wird immer undankbarer. Macht hast du fast keine, die Gremien werden von Funktionären beherrscht, die andere Interessen als die der Basis haben. Im Wahlkampf – egal in welchem – darfst du dir stellvertretend für Leute, die Politik als Beruf betreiben und damit unter dem Strich mehr verdienen als du in deinem normalen Job, die Leviten lesen lassen und kriegst z.B. bei Kommunalwahlen für den Bundestrend, dessen Ursachen du genauso scheisse findest, wie die Wähler, auch noch ne deftige Quittung für hunderte Stunden ehrenamtlichen und nicht immer vergnügungssteuerpflichtigen Engagements. Dazu kommt, dass durch immer neue Gesetze sich nicht nur dauernd deine gesamte Arbeitsgrundlage verändert, sondern nebenbei auch noch vollautomatisch immer komplizierter wird. Irgendwann werden nur noch ehemalige Politikstudenten und Juristen Politik betreiben, das normale Volk darf dann vielleicht nochmal ab und zu wählen aber eine echte Beteiligung ist bei Beibehaltung des aktuellen Trends irgendwann nicht mehr realistisch.
Und zum Thema: Parteien, die eine Quote haben (am besten eine, die vom Bundesverband bis in die Ortsverbände hinein befohlen wird wie bei SPD und Grünen meines Wissens der Fall), kann man einen solchen Vorwurf ja kaum machen, egal wie hoch deren Frauenanteil dann am Ende wirklich ist auf den Listen. Dass es aber eben auch andere Gründe als böse Männer geben kann, warum Listen aussehen, wie sie aussehen, kommt diesen Pseudo-Feministen gar nicht erst in den Sinn. Allerdings gehe ich davon aus, dass die Piraten, “grün” wie sie nunmal sind, früher oder später ne Bundesweite Quote einführen werden.
Jan, Das war sogar sehr interessant, Jan. Und ich danke dir für die Schilderung. Ich habe phasenweise immer mal wieder überlegt, ob ich mich politisch auf kommunaler Ebene nicht auch engagieren sollte. Am fehlenden Interesse für Politik mangelte es nicht. Deine Beschreibung der Entwicklung, die ich durchaus nachvollziehen kann, bestätigt einerseits meine Entscheidung, macht mich auf der anderen Seite aber auch nachdenklich. Wohin können wir unsere Gesellschaft schon weiterentwickeln, wenn die Form, in der heute Politik gemacht wird (jedenfalls von den so genannten Etablierten) so aussieht.
Speziell die von dir angebrochene Komplexität und Intransparenz bestimmter Prozesse macht es für viele Menschen fast unmöglich, den Politikerinnen und Politikern zu folgen. Das kann eine “normale” Entwicklung sein, so sehr wir das auch bedauern mögen. Es könnte allerdings auch eine Art von Mechanismus sein, um bestimmte Leute erst gar nicht auf die Idee kommen zu lassen, sich politisch zu engagieren. Aber ich bin ja kein Freund von Verschwörungstheorien. Wahrscheinlich ist es eher so, dass vieles nur deshalb immer komplizierter wird, weil etwas Neues ja im Grunde immer auf bestehendem aufbaut. Und das schafft, so wie es heute gehandhabt wird, immer größere Komplexität.
Ich finde es gut, dass es Leute gibt (wie dich), die sich trotz dieser schwierigen Bedingungen politisch engagieren. Dabei kann ich mir gut vorstellen, dass einem das manchmal ganz schön am Hals heraushängt.
Na, reinschnuppern kann ja nicht schaden. Es ist halt so, dass man vor Ort quasi ständig damit beschäftigt ist, neuen Regeln hinterherzuhechten. Hinzu kommen finanzielle Belastungen für die Kommunen, die von Bund und Land entschieden werden, so dass man vor Ort immer weniger vom sogenannten Gestaltungsspielraum hat und immer mehr nur noch umsetzt, was einem von oben verordnet wird. Das ist, neben der zunehmenden Komplexität, das andere große Problem, dass meiner Meinung nach auch das politische Engagieren insgesamt, dass ja naturgemäß auf kommunaler Ebene beginnt, vielen Leuten massiv vermiest und abschreckt. Meine Lösung dafür heißt mehr Subsidiarität, mehr Rechte und Macht nach unten verlagern – aber das ist in Deutschland anscheinend eine Minderheitsmeinung; Hier hätte man am liebsten das Schulsystem zentral von Berlin aus durchreguliert und diese Denkweise setzt sich in anderen Bereichen fort. Das führt zwangsläufig dazu, dass Entscheidungen für die Basis gefühlt “von oben” kommen und man höchstens mittelbar über Vorstands- und Listenwahlen ein Kleines bisschen mitbestimmen darf. Das Volk kommt auf diese Weise immer weniger vor. Andererseits scheint das aber in gewisser Hinsicht von den Leuten auch so gewollt zu sein, denn wenn das Rauchen hier so und (in meinem Fall) drüben auf der anderen Elbseite eben anders geregelt ist, ist das in den Augen vieler auch wieder nicht okay.
Die Deutschen neigen vielleicht mehr dazu, die Verantwortung nach oben zu delegieren. Mehr als das in anderen Ländern der Fall ist. Damit begründen ja vor allem die Liberalen gern die Kritik am “vorsorgenden Staat”. Du weißt, wie ich darüber denke. Der Mittelweg ist auch in diesem Fall wohl eher das, was Erfolg verspricht. Zuviel Staat ist schlecht, zu wenig aber auch. Ich finde es interessant, dass in den USA -natürlich aus ganz anderen Gründen- der Staat abgewirtschaftet hat und die Tea Party am liebsten den wenigen Bemühungen Obamas zuschreibt, die dieser in Richtung “Sozialstaat” unternommen hat.
Die Sache mit dem Schulsystem ist vielleicht wirklich kein so gutes Beispiel für mehr Subsidiarität. Schließlich könnten sich die Kultusminister der Länder auch mal auf einen vernünftigen Weg einigen – auch wenn das bei dieser Anzahl von Bundesländern nicht ganz so einfach ist. Föderale Systeme sind vielleicht anstrengender als zentrale. Aber sie müssen deshalb nicht zwangsläufig ineffizienter sein. Leider spricht die zunehmende Komplexität aber auch in diesem Fall wohl eher dafür, dass Forderungen nach zentraler Steuerung zunehmen.
Vielleicht kommen wir angesichts der katastrophalen Zukunft schneller zu neuen Ufern, als wir es uns heute noch vorstellen können.
Naja, die Sache mit dem Schulsystem kann man ja auf verschiedene Weise betrachten. In Niedersachsen ist es zum Beispiel so, dass allen Ernstes das Land Lehrer einstellt. Es kümmert sich auch um die Ausbildung, also wieviele Lehrer wie ausgebildet werden. Was dazu führt, dass es irgendwie immer zu wenige sind und die Ausbildung zu oft zu schlecht ist. Warum nicht hier mal ansetzen und sagen: Hey Kommune (wenns nach mir ginge hieße es sogar: Hey Schule), such dir die Lehrer mit der Ausbildung, die du für richtig hältst. Wir, die Regierung, stellen dir dafür soundsoviel Geld pro Schüler zur Verfügung und die Lernziele/Abschlüsse sehen mindestens so, so und so aus. Ginge mir jetzt auch noch nicht weit genug aber vielleicht ein Kompromiss, den du so erstmal grundsätzlich annehmbar findest? Würde jedenfalls schlagartig dazu führen, dass Eltern sich massenhaft politisch engagieren!
Ganz allgemein ist die Art des deutschen Föderalismus, der eher ein “Föderalismus” ist, natürlich schon in sich unheimlich kompliziert. Steuern werden total merkwürdig aufgeteilt, Kommunen zum Beispiel kriegen Geld rein nach Konjunkturlage, weil sie den Hauptteil ihrer Ausgaben aus entsprechend unsicheren Einnahmen beziehen und natürlich ist es viel zu oft so, dass diejenigen, die etwas versprechen und auch einführen, die Finanzierung anderen Ebenen aufdrücken.
Und ja, die Möglichkeit besteht, dass Europa und Deutschland mittelfristig untergehen aber dass das irgendwas schlagartig verbessert ist ja nicht zu erwarten. Zumal ja die Chance besteht, dass wie 1932/33 alles noch viel stärker zentralisiert wird, weil die Leute das ja jetzt schon supergeil finden und kaum merken, was für Kräften sie damit in die Hände spielen.
…und wieder mal sind wir Lichtjahre vom Thema weg gekommen;)
Ich habe nicht verstanden, weshalb sich Eltern mehr in der Politik engagieren würden, wenn man die Verantwortung für die Einstellung von Lehrern bis auf die Schule hinunterbrechen würde. Du meinst, die Arbeit (Verantwortung), die in diesem Fall auf die Schule oder sogar auf die Eltern “delegiert” würde, könnte dazu führen? Warum wäre es sinnvoll, die Einstellung von Lehrern oder die Ausgestaltung eines Lehrplanes von der Landes- auf die kommunale Ebene zu verlegen? Bist du der Meinung, dass dies zu einer höheren Qualität führt? Es wird doch anders herum darum gerungen, möglichst vergleichbare (und natürlich gute) Abschlüsse länderübergreifend zu erhalten. Wäre eine so dezentrale Lösung da nicht eher sogar kontraproduktiv? Vielleicht habe ich es falsch verstanden?
Die Aufteilung von Steuern und Abgaben ist ja generell eine Geschichte, die Laien nicht mehr durchschauen. Im Moment wird ja wieder über Steuervereinfachungen geredet. Aber das hat ja nichts mit dem zu tun, was du angesprochen hast. Die Verteilung der Mittel ist schwierig. Vor allem aber ist es ja offenbar so, dass in den Städten und Gemeinden einfach zu wenig ankommt.
Ich glaube eigentlich nicht, dass die Mehrheit für Zentralisierung ist — auch wenn das manchmal so aussieht. Irgendwie sollten wir doch aus der Geschichte auch etwas gelernt haben. Ich wundere mich manchmal darüber, dass das so selten den Anschein hat.
Das Thema Piraten ist ja eigentlich nicht so weit von dem entfernt, was wir hier diskutiert haben. Schließlich geht es ihnen ja auch um neue, bessere Lösungen. Vielleicht finden wir welche, bevor es wirklich zu spät ist.
“Ich habe nicht verstanden, weshalb sich Eltern mehr in der Politik engagieren würden, wenn man die Verantwortung für die Einstellung von Lehrern bis auf die Schule hinunterbrechen würde. ”
Nein, in dem Fall würden sich Eltern entweder über den Markt die besten Schulen aussuchen und die würden ihrerseits zusehen, dass sie die Eltern zufriedenstellen oder Eltern würden sich über Elternräte etc. mehr als heute engagieren, sofern die Schulen so etwas zulassen würden. In der Kommunalpolitik würden sie sich nur dann mehr engagieren, wenn die elementare Fragen der Schulen zu entscheiden hätte, da gehe ich jede Wette ein (weil sie einem nämlich bei den wenigen Fragen, wo Kommunalpolitik noch was entscheiden kann, wie z.B. ob ne Gesamtschule eingerichtet wird, das heute schon massiv tun).
“Warum wäre es sinnvoll, die Einstellung von Lehrern oder die Ausgestaltung eines Lehrplanes von der Landes- auf die kommunale Ebene zu verlegen?”
Beim Lehrplan denke ich das nicht, so etwas sollten in jedem Fall Experten machen. Aber Lehrer aussuchen, warum kann man das nicht die Leute vor Ort entscheiden lassen? Ich kenne einen Fall, in dem ein pensionierter Physiker gegen Erstattung der Fahrtkosten und ansonsten unentgeltlich unterrichten wollte, was ihm die Bürokratie nicht erlaubte und lieber Unterrichtsausfall in dem Fach in Kauf nahm. Ist wohl kaum im Sinne der Schüler.
“Es wird doch anders herum darum gerungen, möglichst vergleichbare (und natürlich gute) Abschlüsse länderübergreifend zu erhalten.”
Das ist auch gut, richtig und sinnvoll. Aber das Ringen kann ja unterschiedlich ablaufen. In den Niederlanden entwickeln zum Beispiel private Firmen Abschlussprüfungen, die glaube ich von staatlichen Stellen zwar noch zertifiziert werden aber ansonsten quasi marktwirtschaftlich und im Wettbewerb zu anderen Prüfungen von Schulen ausgesucht werden oder nicht. Dabei hat sich, ganz ohne Kultusministerkonferenzen, eine einzige Firma über viele Jahre zum Branchenprimus entwickelt und weitestgehend durchgesetzt. Und bei PISA schneiden die Niederländer meines wissens immer noch besser ab, als wir hier. Markt und Bildung gehen durchaus zusammen, wenn man es intelligent umsetzt.
“Vor allem aber ist es ja offenbar so, dass in den Städten und Gemeinden einfach zu wenig ankommt.”
Ach weisst du, das gleiche würden Haushälter in Bund und Ländern auch grundsätzlich immer behaupten;) Die Konjunkturanfälligkeit ihrer Einnahmen ist aber für die Kommunen tatsächlich ein Problem und mir ist schleierhaft, wieso es niemand lösen will (wurde ja gerade vor einigen Monaten vom Bundesrat wieder mal kassiert).
“Ich glaube eigentlich nicht, dass die Mehrheit für Zentralisierung ist — auch wenn das manchmal so aussieht.”
Ich zitiere mal einen ganz normalen Bürger aus dem letzten Wahlkampf: “Der Föderalismus ist unser Tod!” Nicht repräsentativ aber da der Föderalismus bei uns so schlecht und schädlich und megaineffizient umgesetzt ist, stehen vermutlich eben doch sehr viele Leute mit ihm auf Kriegsfuß. Ich mein, dass es 16 verschiedene Anti-Rauchergesetze gibt sollte doch wohl für die meisten Menschen kein besonderes Problem darstellen, oder? Trotzdem redet alle Welt von einem “Flickenteppich” und tut so, als wäre das ein unheimlich großes Problem und so weiter. Für Gastwirte in Grenzregionen ist es das auch ohne Zweifel – aber für dich und für mich? Quatsch. Ich war gerade erst in Bayern, rauche zwar nicht selbst aber die Raucher, die dabei waren, haben sich da recht schnell eingelebt.
Viele Deutsche sind, glaube ich, geradezu krankhaft harmoniesüchtig. Alle sollen gleich viel Geld verdienen, nicht zu große Autos fahren, bundesweit nach gleichen Regeln ihren Müll trennen, am liebsten noch alle am gleichen Tag alles mögliche gemeinsam wählen; Bund, EU und Länderparlamente. Wir sind anscheinend immer noch eine Nation, die in den Gleichschritt vernarrt ist, auch wenn der sich Gott sei dank nicht mehr so sehr im Militärischen äußert. Man siehts auch daran, dass Streit in Parteien oder Koalitionen immer schlecht ankommt. Dabei gehts doch im Grunde gar nicht anders, politischer Diskurs ist nichts anderes als Streit um die Sache und das Ringen um die besten Lösungen.
Das Problem mit dem Föderalismus ist, dass sich angeblich so im Wettbewerb die beste Lösung durchsetzt. Das ist aber nur selten/nicht immer der Fall, was zum Teil einfach daran liegt,dass sich manche Dinge nur innerhalb von Jahren/Jahrzehnten verändern lassen. Bis die “beste” Lösung kopiert ist kann sie schon die falsche sein.
Gerade im Schulsystem bin ich stark gegen einen Föderalismus, jedenfalls in inhaltlichen Fragen. Natürlich habe ich kein Problem damit, wenn sich die Schulen die Firma der Kreide selber aussuchen. Und wenns in einer Textaufgabe Schrippen heißt und in einer anderen Semmel oder Wecke, dann ist das auch voll okay. Auch Personal kann mehr eine Meta-Frage sein.
Das Problem im Bildungssystem ist aber, dass es zu Vermischungen der SchülerInnen kommt. Nicht jedeR SchülerIn bleibt an seiner/ihrer Schule und studiert dann an der heimatnächsten Uni. Ein Wechsel innerhalb der Schulzeit über Ländergrenzen hinweg ist aber schwer, wenn dort völlig ander(e)s unterrichtet wird. Und am Ende, der Universität, gibt es für die Zulassung nur ein Vergleichskriterium, das aber keines ist: Den Abidurchschnitt. Wenn es dann Länder gibt, in denen Mathematik als Prüfungsfach verpflichtend ist und der Literaturkanon in Deutsch schlicht “Alles ab der frühen Neuzeit” ist, andere Länder hingegen nur die vom betreuenden Lehrer selbst erstellten Aufgaben genehmigen, führt dass dazu, dass die weniger anspruchsvollen Schulen bessere Noten produzieren.
Zur Frauen/Quotenfrage: Da fehlt mir das Problembewusstsein (wie übrigens auch in der Neonazifrage). Die Piraten haben fast 10% geholt, im Bund kann das auch “passieren”. Da müssen sie irgendwann das Ganze Volk vertreten. Wie das gehen soll, wenn sie personell die männliche Nerdpartei bleiben, weiß ich nicht.
Es bleibt jedem unbenommen, eine bessere Lösung zu finden als eine Quote. Stattdessen aber das Problem wegzudefinieren und eingeschnappt einen auf “die suchen halt das Haar in der Suppe” zu machen hilft nicht. Und “wir sind post-gender und erfassen kein Geschlecht” ist eine so gute Lösung wie in die Satzung zu schreiben: “in Frauenfragen gelten Piraten als weiblich.”
Pascal, ja, Föderalismus ist auch ein sehr mühsamer weg, der vielleicht dem Fortschritt im Weg steht. Aber die Bewertung, dass “die” Politiker nur darauf warten, bis sie die “beste Lösung” kopieren können, ist schon etwas gemein. Im historischen Kontext hat der Föderalismus schon eine bedeutende Funktion gehabt – in Deutschland. Dass wir ihn heute nicht ohne weiteres wieder los werden, hat natürlich mit dem bestehenden Egoismen zu tun, die nicht nur in den Köpfen der Politiker, sondern durchaus auch in den Landsmannschaften unseres Landes begründet sind. Ich will da mal auf Sachen und Bayern verweisen.
Aber natürlich würde vieles und schneller einfacher gehen -gerade im Bildungswesen-. Ich glaube, Deutschland wäre heute nicht in der Lage, den Föderalismus aufzugeben. Vielleicht ist das ja auch gut so.
Die Piraten müssen Politik für Frauen und Männer machen. Sie können sich vor dieser Aufgabe nicht herumdrücken. Ob sie das hinbekommen werden wir in den nächsten Jahren beobachten dürfen. Vielleicht ist deine Skepsis in dieser Sache angebracht. Aber vielleicht ist unsere Gesellschaft -wie manche ja sogar in der Frage der Frauenquote in Unternehmen behaupten- schon viel weiter und wir werden bald erleben, dass sich die Anteile stark verschoben haben. Könnte ja sein. Wenn ich mir die in den unten und mittleren Führungsebenen vertretenen Anteile der Frauen ansehe, könnte das ja passieren.