Der Begriff Gerechtigkeit prägte gerade in diesem Jahr viele Diskussionen. Aber wie unterschiedlich sind eigentlich unsere Vorstellungen von Gerechtigkeit? Würden wir nicht, wenn wir es denn je schafften, sie herzustellen, der Gleichmacherei Vorschub leisten?
Es ist nichts falsch daran, sich ein Leben zu wünschen, das nicht von Entbehrungen und Sorgen geprägt ist. Auch, wenn sich dieser Wunsch zunächst einmal daran festmacht, dass es viele andere Menschen gibt, denen es deutlich besser geht als einem selbst. Von den Medien werden solche Gedanken schon immer unterstützt. Da werden Vergleiche angeboten, für die die einen empfänglich sind und die anderen weniger. Da kriegt der Vorstand eines großen deutschen Industrieunternehmens 9 Mio. € jährlich für rund 10 Arbeitsstunden täglich. Im Vergleich zur Friseurin in Zwickau, die laut Tarifvertrag 3,82 Euro je Stunde bekommt, wirkt der Stundenlohn des Top-Managers von 2.460 Euro maßlos. Die einen sagen, dass unser Neidkomplex hervorragend funktioniere, die anderen sprechen einfach von Ungerechtigkeit.
Würde
Alle Menschen sollten von dem Geld, das ihnen für ihre Arbeit gezahlt wird, würdig leben können! Das wird doch bestimmt keiner als maßlos betrachten!? Offenbar aber doch. Sonst gäbe es keine kräftezehrenden und langjährigen Diskussionen um die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes. Es gibt Arbeit, für die am Markt keine entsprechenden Preise erzielt werden. Daher wird sie, die Arbeit, nicht (mehr) nachgefragt. So erklären das die Ökonomen (z.B. Herr Prof. Sinn, IFO). Um einen Ausgleich zu schaffen, wurde der Kombilohn erfunden. Dieses Modell wurde realisiert und die Menschen, die ihr Einkommen zum Teil hieraus beziehen, nennen wir “Hartz-IV-Aufstocker”.
Für mich ist weniger die Frage, wie viele Leute es in Deutschland gibt, die dazu gezwungen sind, staatliche Mittel aus diesem Grund in Anspruch zu nehmen, sondern im Vordergrund steht die Frage, ob sich diese Form der “Bezahlung” mit der Würde des Menschen in Einklang befindet. Für die, denen das zu abgehoben klingt, will ich die Frage anfügen, ob sie sich persönlich vorstellen könnten, dauerhaft von staatlicher Alimentierung abhängig zu sein, obwohl sie einem Fulltime-Job nachgehen? Zudem frage ich mich, ob es denn richtig sein kann, dass überhaupt Geschäftsmodelle entwickelt werden, deren Fundament auf Lohndumping beruht. Insofern folgt die oft gestellt Frage danach, ob wirklich “sozial ist, was Arbeit schafft”. Das Kombimodell kann vielleicht sinnvoll sein, wenn es zeitlich befristet angewendet wird. Aber haben sich nicht viele Arbeitgeber bereits darauf eingestellt, dass dieses dauerhaft anwendbar ist?
Dieses Beispiel empfinde ich als sehr ungerecht! Und vermutlich kommt dann eins zum anderen und die Diskussionen ufern gern in ideologische Scharmützel aus. Gerade jetzt, wir stecken schon wieder mitten in der nächsten Krise, wird der Bevölkerung von “berufener Stelle” gern gesagt, sie hätte jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt? Ganz offensichtlich gilt das nicht für alle Teile der Bevölkerung. Der Verweis auf die Reallohnentwicklung ist hier angezeigt. Auch in 2010 stiegen die Realeinkommen in Deutschland nur um 0,6%, während sie im europäischen Durchschnitt um 1,7 % gestiegen sind.
Bei Diskussionen um den Begriff Gerechtigkeit schwingt irgendwie immer mit, dass der Staat dafür zu sorgen hätte, dass es gerecht zugeht. Er kann dies nur solange er die erforderlichen finanziellen Mittel für diesen Sozialstaat im Griff hat. Das ist auch in Deutschland längst nicht mehr der Fall. Die Ausgaben für diesen Sozialstaat und der daraus resultierende Schuldendienst nehmen immer bedrohlichere Ausmaße an. Interessant finde ich, dass Schulden auch in Ländern überborden, die nicht unbedingt einen vergleichbaren Sozialstaat zu finanzieren haben. Die USA stecken in einer ähnlichen Bredouille, was ihre Staatsfinanzen anlangt. Kriege sind immer teuer – egal, ob man sie als gerecht oder als ungerecht empfindet.
Eigenverantwortung
Die meisten von uns machen die Politik für die Lage verantwortlich. Dabei spielen die Märkte bestimmt auch eine Hauptrolle. Sie reagieren nicht auf die Missstände, die in vielen Ländern existieren, sie lösen diese vielmehr mit aus oder verschärfen sie jedenfalls. Es hat eine Weile gedauert. Heute erfahren wir, welche wunderbaren Segnungen die Globalisierung uns gebracht hat. Die Nationalstaaten sind den Finanzmärkten hoffnungslos unterlegen. Banken und Unternehmen agieren grenzen- und skrupellos. Die Regierungen schauen zu, weil sie aufgrund der logischerweise bestehenden nationalen Egoismen ihre Spielräume nicht nutzen. Sofern es denn solche überhaupt geben sollte.
Könnte man die europäische und us-amerikanische Schuldenkrise nicht auch mit einer übermäßigen Erwartungshaltung der Wählerinnen und Wähler zu begründen?
Vermutlich wären wir (jedenfalls in Deutschland) besser dran, würden die Regierenden in der lange bewährten aber mehr und mehr verfallenden Konkurrenz zu oppositionellen Programmen, ihren Wahlvölkern nicht Versprechungen machen, die nicht mehr erfüllbar sind — jedenfalls nicht, ohne weitere Schulden zu machen?
Die BürgerInnen haben alle 4 Jahren die Möglichkeit, ihr Kreuzchen an eine andere Stelle im Stimmzettel zu machen. Das tun viele auch. Das Wählerverhalten hat sich stark verändert, wie wir von Wahlforschern gelernt haben. Die FDP kann davon ein Lied singen (s. letzte Bundestagswahl). Immer mehr Leute gehen nicht mehr wählen. Diese Zeiten kann man nur noch als verrückt bezeichnen, wenn sogar die WählerInnen einsehen, dass Steuersenkungen momentan deplatziert sind und sich die Opposition mit der entsprechenden Ansage als Verteidiger der Staatsfinanzen gerieren kann.
Verunsicherung
Seit Jahren tun wir so, als trügen die von uns gewählten Politiker allein die Schuld an den Schulden. Derweil nimmt die so genannte Politik(er)verdrossenheit immer beängstigendere Züge an. Es geht längst so weit, dass die Systemfrage gestellt wird — und das weltweit. Dies ist nicht beschränkt auf den Kapitalismus, sondern schließt Demokratie mit ein. Der Chor jener, der zu allem seine Meinung hat und —was schlimmer ist— ins Netz hinausposaunt, wächst durch das Internet ins Unermessliche.
Machen wir uns nichts vor: Der »kleine Teil« davon, den der einzelne Konsument des Internets von der “Meinungsvielfalt” verabreicht bekommt, reicht aus, um in einem hohen Tempo die tiefgehendste Verunsicherung von immer mehr Menschen zu erreichen, die Menschen jemals erlebt haben. Die gefährliche Unzufriedenheit mit den Politikern und der Demokratie sind vorerst nur Facetten dieser Verunsicherung.
