Palin will nicht für die US-Präsidentschaft kandidieren

Es gab heute auch eine gute Nachricht. Sarah Palin hat nicht vor, sich für die Republikaner als Präsidentschaftskandidatin ins Rennen zu begeben.

Ronald Pofalla – die arme Sau

Medien und Öffentlichkeit mokieren sich gern über streitende Politiker. Gerade, wenn der Streit im Regierungslager stattfindet. Ist es da ein Wunder, wenn die sie tragenden Parteien, um dieses Bild möglichst zu vermeiden, hinter geschlossenen Türen dafür “gesorgt”, dass die “Fraktionsdisziplin”, die eigentlich im Widerspruch zur freien und verbrieften Gewissensentscheidung der Abgeordneten steht, wenigstens in Fragen [...]

Piraten: Erfolg macht sexy

Darüber freuen sich bestimmt viele: Umfrage: Piratenpartei zerstört Mehrheit von Rot-Grün – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE. Dass die Springer-Presse es jedenfalls auch tut, überrascht ja nicht wirklich. Im linken Spektrum ist —in Deutschland— traditionell mehr los, als auf der rechten Seite. Als die Grünen kamen, verlor vor allem die SPD. Als die [...]

Exerzierte demokratische Spielregeln — am Beispiel von Wolfgang Bosbach

Ich habe nicht vergessen, dass es schon einmal ein Thema war, als Wolfgang Bosbach nämlich nach den letzten Bundestagswahlen bei der anstehenden Regierungsbildung karrieremäßig ins “Hintertreffen” zu geraten schien. Damals war es Thema in der hiesigen Presse. Bosbach hätte sich mehr ausgerechnet. Aber immerhin wurde er Vorsitzender des Innenausschusses im Deutschen Bundestag. Er ist gern [...]

Rettungsschirm: Das trifft es gut

Horst Haitzinger hat es wieder mal wunderbar getroffen: Seine Karrikatur zeigt eine Kanone, die gerade eine überdimensionale Kugel in Richtung Griechenland abgefeuert hat. Auf der Kugel sitzen Angela Merkel und einige “Mitstreiter”. Merkel: “Wenn einer Angst kriegt, halten wir einfach an”.

Koch-Mehrin macht ihrer Partei keine Ehre

[link_format link="http://goo.gl/tWl4t" target="blank" title="EU-Ausschuss Koch-Mehrin schwänzt Sitzungen - Frankfurter Rundschau"] EU-Ausschuss Koch-Mehrin schwänzt Sitzungen – Frankfurter Rundschau [/link_format]

Weniger ist mehr

Die Welt derjenigen, deren Lösungsansätze für die Schuldenkrise sich zwischen der Forderung nach Schuldenabbau und dem Streben nach Wirtschaftswachstum bewegen, wird bald nicht mehr funktionieren. Wahrscheinlich interessiert es sie nicht, aber viele Menschen haben die Rituale, die immer nur den Interessen der Kapitalisten dienen, verstanden. Mit Verspätung – weil die Brocken, die für die Mittel- [...]

Piraten – Dem Erfolg folgt Ärger

Bei Anne Will war Christopher Lauer zu Gast – und er hat mich positiv überrascht. Souverän und sehr sympathisch kam er rüber. Sagt man ja heute so. Ich kannte ihn bis dahin nicht. Ebenso wenig wie den Spitzenkandidaten der so erfolgreichen Berliner Piraten, Andreas Baum. Beide habe ich als sehr sympathisch und sehr offen wahrgenommen. [...]

Geht man so mit Freunden um?

Wer außer den europäischen Finanzministern wird wissen, welche Eindrücke der amerikanische Finanzminister, Timothy Geithner bei seiner Stipvisite in Breslau gesammelt hat?  Es wird eine frustrierende Erfahrung gewesen sein. Das Bild in den Medien war jedenfalls eindeutig und lässt keinen anderen Schluss zu. Ich frage mich allerdings, ob ein Mitglied der amerikanischen Regierung mit dem Hintergrund schier [...]

Rösler – Vorstoß: Vielleicht hilft es ja doch noch

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Wie lächerlich ist doch das Bild, das “die Märkte” abgeben. Manchmal glaube ich, dass es nur fehlerhaft programmierte oder mit schlechten Informationen gefütterte Rechner sind, die dieses Chaos anrichten. Menschen, denen immerhin die Möglichkeit des abstrakten Denkens gegeben ist, werden doch (hoffentlich) nicht so dumm sein! Diese Dummheit zeigt sich erneut an den Reaktionen “der [...]