Du bist hier: Home / Archiv für  Bundestagswahlen

Ich suche den Koalitionsvertrag…

28. Oktober 2009 von
image-thumb.png

Na, der wird doch wohl nicht schon überarbeitet?

unter: Politik Tag: , , , ,

Die SPD-Mitglieder müssen ihre Partei zurückerobern

3. Oktober 2009 von

Die Journalistin Susanne Gaschke, verheiratet mit Hans-Peter Bartels (SPD) fragt bei Zeit-Online “Wo bleibt die Wut?”. Eine ausgezeichnete Analyse des aus der Sicht des “SPD-Volks” bejammernswerten Zustandes der Partei. Doch die (männlichen) Parteigrößen der vergangenen zehn Jahre (Schröder, Struck, Müntefering, Steinmeier) begriffen sich selbst immer mehr als CEOs, als Vorstandsvorsitzende, die Politik im Top-down-Verfahren exekutieren [...]

unter: Politik Tag: , ,

SPD im personellen und programmatischen Dilemma

30. September 2009 von

Zu viele Mitglieder und Anhänger haben der SPD nicht verziehen, was sich seit ihrer Regierungsübernahme im Krisenjahr 1998 abgespielt hat. Außerdem war es für die Partei wohl kontraproduktiv, als Union, FDP und einschlägige Lobbyverbände des Landes die Partei für ihre Agenda-Politik gelobt haben. Noch heute wird auch von Politikern anderer Couleur gern herausgestellt, wie richtig [...]

unter: Hartz IV, Politik Tag: , ,

Wer hat die Macht?

31. August 2009 von

“Die Republik errötet.” So habe ich es gestern gelesen. Die “Rote-Socken-Kampagne” lässt grüßen. Vermutlich wird diese jetzt richtig losgehen. Die Ergebnisse bei den Landtagswahlen zeigen ja auch, dass die im bürgerlichen Lager gewünschte neue schwarz/gelbe Koalition in der Bevölkerung nicht den Rückhalt hat, wie man es erwartet hatte. Nun gucken die Konservativen ganz schön irritiert [...]

unter: Kapitalismus, Politik, Wirtschaft Tag: , , , ,

Piraten kriegen von mir weder Erst- noch Zweitstimme

5. Juli 2009 von
213151_R_by_RolfvanMelis_pixelio.de_thumb

Ich kann verstehen, dass sich die “Piraten” auf ihre Kernthemen konzentrieren wollen. Sich zu Fragen zu äußern, in denen man nicht über eine ausreichende Kompetenz verfügt, wäre wahrscheinlich auch dumm. Allerdings habe ich nur 2 Stimmen. Meine Erststimme kommt nicht für die Piraten nicht in Frage. Da fragt man sich, ob man die Zweitstimme einer [...]

unter: Politik Tag: , ,

Die 7 Ziele der SPD. Für jeden etwas?

19. April 2009 von
willy-brandt-thumb.jpg

Im Entwurf des Regierungsprogramms der SPD steht was über Arbeit, Jugend und Bildung, Klimawandel, Familien, Gleichstellung von Mann und Frau, Integration und Chancengleichheit, Globalisierung und internationale Zusammenarbeit. Unter diesen 7 Punkten ist nicht ein Hinweis auf die Weltwirtschaftskrise. Nach Abhandlung des 7 Punkteprogramms geht der Entwurf des Regierungsprogramms auf die Weltwirtschaftskrise ein. Sehr allgemein. Mich [...]

unter: Politik Tag: , , , ,

Blogger im Super-Wahljahr

1. Februar 2009 von

Ich freue mich darüber, dass wir mal wieder ein Super-Wahljahr haben. Manche werden vielleicht stöhnen oder beklagen, dass der Staat — Bund wie Länder –  für die Wahlkämpfe so viel Geld ausgeben. Das ist ja keine neue Diskussion. Ich freue mich trotzdem und zwar deshalb, weil es für mich als Blogger bestimmt eine Menge zu [...]

unter: Politik Tag: , , ,