Entgegen anderslautenden Meinungen, gerade im Internet, zeugen Bürgermeister Sauerlands Aussagen zur eigenen Verantwortung davon, wie tief betroffen er von den schrecklichen Vorgängen während der Loveparade in Duisburg ist und das er sich im Klaren darüber ist, wer diese zu tragen hat. Der in die Kritik geratene Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) …
Wie denken Frauen eigentlich heute über unsere Bundeskanzlerin und insbesondere, was denken die ostdeutschen Frauen? Das würde mich ja schon mal interessieren. Viele waren froh, dass wir endlich einen weiblichen Regierungschef bekommen haben – damals 2005. Und als Merkel vor ein paar Jahren Kohl ablöste und ihre innerparteiliche Macht mehr und mehr zunahm …
Der “Presseclub” hatte auch heute den Verfall der Bundesregierung zum Thema. Der Aufmacher des morgigen “Spiegel” ist “AUFHÖREN!”. Den Gefallen werden uns Merkel und Westerwelle nicht tun. Die Kanzlerin ruft Schwarz-Gelb zur Ordnung. Vielleicht wird auch dieser Appell ungehört verhallen. Die Presse äußert übereinstimmend ihr Unverständnis an dem, was diese …
Von der Unangemessenheit des breiten Grinsens, von mir aus auch des Lachens, das Außenminister Gudio Westerwelle gestern bei der Bekanntgabe der Sparpläne dieser Regierung vor sich her trug, sollte ich vielleicht zum Schluss schreiben. Aber auch das war für viele ein Signal dafür, wer die bereits heute ganz konkreten Belastungen zu tragen haben wird. Es …
Wenn Merkel Worte wie “unabdingbar” benutzt haben wir schon eine unheilschwangere Ahnung. Es kommt, was kommen muss! Zuletzt war immer die Rede vom “alternativlosen” Euro-Unterstützungspaket. Da ist es unabdingbar, dass wir in dem Verhältnis von Zukunftsinvestitionen zu Sozialausgaben eine neue Austarierung machen Quelle: Sparpolitik: Merkel will …
Nun gilt Christian Wulff als Favorit für das Amt.
Quelle: Machtkampf in der Union: Von der Leyens Chancen schwinden, Wulff neuer Favorit – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
Ob sich die Koalition auf diesen Kandidaten einigen kann? Selbst in der Union scheint es schwierig zu werden, weil die CSU gegen Wulff vielleicht eher Vorbehalte hat als …
Ich finde, das ist mal wieder ein Nachweis für die Unfähigkeit unserer Politiker. Zuerst werden ernsthafte Koalitionsgespräche durch Vorfestlegungen verhindert (Ypsilanti-Syndrom) und dann schließt man Neuwahlen aus offenkundig gesprächstaktischen Gründen nicht aus. Das ist ebenso durchsichtig wie ärgerlich! Kraft will Ministerpräsidentin werden. Wozu eigentlich? Die Chancen für eine neue Politik sind schon jetzt verspielt. …
Viele halten das, was die europäische Kommission bereits durchwinken wollte, für unappetitlich und außerdem für eine Irreführung der Verbraucher. Das europäische Parlament folgte dieser Vorstellung der Kommission nicht und entschied, dass das Enzym, das auch als Fleischkleber bekannt ist, in Europa nicht zugelassen wird. Die Mehrheit für die von Sozialdemokraten, Linken und Grünen eingebrachte Resolution …
Ich habe mir einmal die Arbeit gemacht, verschiedene Umfragen bzw. Abstimmungen, die ich in den Online-Ausgaben diverser Medien gefunden habe, aufzubereiten. Demnach sollte es wohl eindeutig eine Rot-Rot-Grüne Koalition geben. Allerdings muss man die Fragestellung dieser Umfragen berücksichtigen. Es wurde nicht danach gefragt, wen sich die Bürger als Koalitionäre wünschen würden, sondern vielmehr, welche Koalition …
Privat vor Staat. Das ist so etwas wie der Wahlspruch der Liberalen. Und mit diesem Signal ist die FDP schon nach 5 Jahren Regierungszeit in NRW grandios gescheitert. Das lässt mich hoffen, dass das auch im Bund so laufen kann. Wenn diese Koalition überhaupt bis zum Ende der Legislaturperiode unter diesen Vorzeichen aushält, will ich …
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