Politiker sind nicht an Weisungen gebunden, höchstens an Überweisungen.
Graf Fito

Heute schon empört?

Jung und Alt - Foto von Johann Bletgen @ Pixelio

Gerade gibt’s wieder Streit. Generationenstreit sozusagen. Alte gegen Junge. Von gegenseitiger Rücksicht und Toleranz keine Spur. Weder von der einen, noch von der anderen Seite. Da hat sich mal wieder einer aus dem Fenster gelehnt und für hochkochende Emotionen gesorgt. Diesmal ist es der Vorsitzende der Altenunion (wusste gar nicht, dass es die gibt). Ach, [...]

Röttgen sieht Skandalöses und Hemmungsloses

5369301653_c16864716d_m

Norbert Röttgen geht es nicht schnell genug – mit seiner Karriere. Deshalb fordert er für den Fall, dass der Nachtragshaushalt vom Landesverfassungsgericht endgültig gestoppt wird, Neuwahlen für NRW. Der Mann spricht Klartext! Er hält das Vorgehen der  Minderheitsregierung in Düsseldorf für skandalös und hemmungslos. Die Opposition will keine Neuverschuldung. Wie ehrenwert! Warum hat sie das [...]

Wer besser lügt hat die Deutungshoheit

physical-fitness-training

Mit den Statistiken ist das so eine Sache. Die Aufforderung, keiner Statistik zu trauen, die man nicht selbst gefälscht habe, ist alt und wird gern Winston Churchill zugeschrieben, sie könne aber auch durchaus aus ganz berufenem Munde stammen und dazu noch aus Deutschland. Im Moment spricht man allgemein gern davon, dass die eine oder andere [...]

Hängt ihn doch an den nächsten Baum!

FotoKFMpixelio.de_.jpg

Entgegen anderslautenden Meinungen, gerade im Internet, zeugen Bürgermeister Sauerlands Aussagen zur eigenen Verantwortung davon, wie tief betroffen er von den schrecklichen Vorgängen während der Loveparade in Duisburg ist und das er sich im Klaren darüber ist, wer diese zu tragen hat. Der in die Kritik geratene Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) schließt seinen Rücktritt inzwischen [...]

Wer hat eigentlich behauptet, Frauen seien die besseren Politiker?

politbarometer.jpg

Wie denken Frauen eigentlich heute über unsere Bundeskanzlerin und insbesondere, was denken die ostdeutschen Frauen? Das würde mich ja schon mal interessieren. Viele waren froh, dass wir endlich einen weiblichen Regierungschef bekommen haben – damals 2005. Und als Merkel vor ein paar Jahren Kohl ablöste und ihre innerparteiliche Macht mehr und mehr zunahm dachten viele [...]

Aber: Diese Krise ist unsere Krise!

aufhoeren.jpg

Der “Presseclub” hatte auch heute den Verfall der Bundesregierung zum Thema. Der Aufmacher des morgigen “Spiegel” ist “AUFHÖREN!”. Den Gefallen werden uns Merkel und Westerwelle nicht tun. Die Kanzlerin ruft Schwarz-Gelb zur Ordnung. Vielleicht wird auch dieser Appell ungehört verhallen. Die Presse äußert übereinstimmend ihr Unverständnis an dem, was diese Regierung im letzten halben Jahr [...]

Und wo sind die Grundlagen christlicher Politik zu erkennen?

Von der Unangemessenheit des breiten Grinsens, von mir aus auch des Lachens, das Außenminister Gudio Westerwelle gestern bei der Bekanntgabe der Sparpläne dieser Regierung vor sich her trug, sollte ich vielleicht zum Schluss schreiben. Aber auch das war für viele ein Signal dafür, wer die bereits heute ganz konkreten Belastungen zu tragen haben wird. Es [...]

Merkels Vokabular: Unabdingbar und alternativlos

Wenn Merkel Worte wie “unabdingbar” benutzt haben wir schon eine unheilschwangere Ahnung. Es kommt, was kommen muss! Zuletzt war immer die Rede vom “alternativlosen” Euro-Unterstützungspaket. Da ist es unabdingbar, dass wir in dem Verhältnis von Zukunftsinvestitionen zu Sozialausgaben eine neue Austarierung machen Quelle: Sparpolitik: Merkel will Sozialausgaben kürzen | Politik | ZEIT ONLINE Es wird [...]

Was ein gemeinsamer Auftritt mit Lena aber doch bewirken kann…

Nun gilt Christian Wulff als Favorit für das Amt. Quelle: Machtkampf in der Union: Von der Leyens Chancen schwinden, Wulff neuer Favorit – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik Ob sich die Koalition auf diesen Kandidaten einigen kann? Selbst in der Union scheint es schwierig zu werden, weil die CSU gegen Wulff vielleicht eher Vorbehalte [...]

Kraft: Neuwahl nicht ausgeschlossen

Ich finde, das ist mal wieder ein Nachweis für die Unfähigkeit unserer Politiker. Zuerst werden ernsthafte Koalitionsgespräche durch Vorfestlegungen verhindert (Ypsilanti-Syndrom) und dann schließt man Neuwahlen aus offenkundig gesprächstaktischen Gründen nicht aus. Das ist ebenso durchsichtig wie ärgerlich! Kraft will Ministerpräsidentin werden. Wozu eigentlich? Die Chancen für eine neue Politik sind schon jetzt verspielt. Am [...]