Viele halten das, was die europäische Kommission bereits durchwinken wollte, für unappetitlich und außerdem für eine Irreführung der Verbraucher. Das europäische Parlament folgte dieser Vorstellung der Kommission nicht und entschied, dass das Enzym, das auch als Fleischkleber bekannt ist, in Europa nicht zugelassen wird. Die Mehrheit für die von Sozialdemokraten, Linken und Grünen eingebrachte Resolution [...]
Wie steht es in der Koalitionsfrage?
16. Mai 2010 von
Ich habe mir einmal die Arbeit gemacht, verschiedene Umfragen bzw. Abstimmungen, die ich in den Online-Ausgaben diverser Medien gefunden habe, aufzubereiten. Demnach sollte es wohl eindeutig eine Rot-Rot-Grüne Koalition geben. Allerdings muss man die Fragestellung dieser Umfragen berücksichtigen. Es wurde nicht danach gefragt, wen sich die Bürger als Koalitionäre wünschen würden, sondern vielmehr, welche Koalition [...]
Privat vor Staat ist gescheitert (nach nur 5 Jahren)
9. Mai 2010 von
Privat vor Staat. Das ist so etwas wie der Wahlspruch der Liberalen. Und mit diesem Signal ist die FDP schon nach 5 Jahren Regierungszeit in NRW grandios gescheitert. Das lässt mich hoffen, dass das auch im Bund so laufen kann. Wenn diese Koalition überhaupt bis zum Ende der Legislaturperiode unter diesen Vorzeichen aushält, will ich [...]
CDU/SPD 37:37
8. Mai 2010 von
Nach einer Umfrage des Forsa-Instituts liegen die beiden großen Parteien gleichauf. Je 37 % der Stimmen. Dann könnte es eng werden für die schwarz/gelbe Koalition und diese Möglichkeit macht Merkel und Westerwelle ordentlich nervös. In NRW waren viele Bundespolitiker im Wahlkampf unterwegs. Von Merkel, zu Guttenberg über Gabriel und Özedemir bis hin zu Gysi und [...]
Und wieder scheinen die Bürger weiter zu sein
22. Februar 2010 von
Guido Westerwelle hat mit seinen Sätzen von der spätrömischen Dekadenz eine Kampagne gestartet. Wahrscheinlich war er sich nicht im Klaren darüber, welche Wellen seine Sätze schlagen würden. Ich nehme es zumindest nicht an, dass er diese Wirkung einkalkuliert hatte. Jetzt ist klar, dass er, wie er selbst sagte, den Finger in die Wunde gelegt hat [...]
Stimmungen herbei geredet?
13. Januar 2010 von
Alice Schwarzer stellte das soeben bei “Hart aber fair” fest. In der Sendung geht es um die “Arbeit” unserer neuen Regierung, die 100 Tage (gefühlt 1000) dabei ist, uns in Angst und Schrecken zu versetzen. Vielleicht hat es aber doch viel mit Schwarzes Feststellung zu tun, dass von den 100 vergangenen Tagen 50 Weihnachten waren. [...]
Bambi – Verleihung an Helmut Kohl
27. November 2009 von
Ein ausgesprochener Kohl-Freund war ich nie. Nicht 1982, nicht 1998 und auch nicht dazwischen. Allerdings hat mich sein gestriger “Auftritt” bei der “Bambi”-Verleihung doch ziemlich berührt. Dass es ihm nicht gut geht war ja bekannt, spätestens seit seinem gemeinsamen Auftritt mit Georg Bush (dem Älteren) und Michail Gorbaschow am 31.10. bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Es hat [...]
Ein Sieg der Unvernunft und der Ungerechtigkeit
25. November 2009 von
Seit 2001 besteht das aktuelle Mietrecht. Bisher sah man seitens der Politik keinen Anlass daran herumzuwerkeln. Der Einfluss der Liberalen als Statthalter der Vermieter führt jetzt dazu, dass nicht etwa die wirklich verständliche Verbesserung der Rechtsposition für Vermieter gegen so genannte Mietnomaden erfolgt, sondern dass die Rechte der Mieter auf breiter Front eingeschränkt werden. Klar, [...]
Man kann sich einfach nicht sattsehen
29. Oktober 2009 von
Ich suche den Koalitionsvertrag…
28. Oktober 2009 von
Na, der wird doch wohl nicht schon überarbeitet?
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