Die hessischen Wähler haben Anfang des Jahres ein nachhaltiges Zeichen politischer Reife gesetzt. Sie haben den bis dahin überwiegend erfolgreichen Ministerpräsidenten Roland Koch abgestraft, zum Teil wegen seiner Bildungspolitik, vor allem aber wegen seines populistischen Versuchs, einen Überfall auf einen Rentner durch zwei junge Migranten im fernen München für seine Wahlzwecke zu instrumentalisieren. Diese Wähler [...]
Wir lernen eben doch dazu
21. September 2008 von
Oswald Metzger wird wohl doch nicht in den Bundestag zurückkehren. Auch den CDU-Delegierten am Bodensee ist der Mann zu “unsozial” und zu “opportunistisch”. Der Stern kommentiert das so: Aber natürlich ist das Ego des Oswald Metzger viel zu groß, als dass er sein zweites Scheitern um eine Karriere in der CDU mit eigenen Fehlern interpretieren [...]
Was ist Berliner Politik?
6. September 2008 von
Stefan Sauer, Mitglied der Parlamentsredaktion beim Kölner Stadt-Anzeiger, beschreibt in seiner Kolumne “Sieben Tage Berlin” die Buxtehudisierung der Hauptstadt-CDU: Die Hauptstadt kreist – politisch betrachtet – in Paralleluniversen. Das eine umfasst die unendlichen Weiten des Weltraums, die zuvor noch kein Mensch betreten hat. Was ist das für ein Schiff, Mr. Spock? Obama kommt oder Sarkozy [...]
Jürgen Rüttgers über geschichtslose Gesellen
21. August 2008 von
Ich werde noch CDU-Wähler. Jedenfalls auf Landesebene. Oder – ich muss noch zu der Überzeugung gelangen, dass Rüttgers das alles nur deshalb sagt, um uns, die vergraulten SPD’ler, hinters Licht zu führen. Aber — darf man das wirklich noch unterstellen? Lass es raus Jürgen. Wir kleben an deinen Lippen: Dort hatte der Ministerpräsident die „Shareholder-Value-Ideologie“ [...]
58,1 zu 41,9 % gegen Metzger
6. Juli 2008 von
Atomkraft? Nein Danke.
2. Juli 2008 von
Naheliegend, dass wir uns nun, angesichts der Energiekrise, über die Nutzung der Atomkraft “unterhalten”. Wenn diese Unterhaltung doch nur einigermaßen sachlich ablaufen könnte. Warum kann ich nur nicht daran glauben, dass es nicht um die Wahrnehmung massiver Kapitalinteressen handelt? Wenn Ronald Pofalla sich für Nuklearenergie einsetzt und diese Energiequelle sogar als ökologisch bezeichnet, werde nicht [...]
Becks Vermächtnis: Koalition mit FDP?
31. Mai 2008 von
Zeit Online verkündet bereits Becks Vermächtnis. Am Rande des Zukunftskonvents der SPD in Nürnberg hörte man, dass Beck für Steinmeier den Weg zum Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten freimache. Natürlich wurde dies gleich von der Parteispitze dementiert. Obwohl doch jeder weiß: Mit Beck, das wird nichts mehr. Beck ist auf dem Tiefpunkt seiner Popularität angelangt. Vielleicht gehts [...]
Wirtschaftsminister Klos hält Armutsbericht für tendenziös
31. Mai 2008 von
Das ist ja mal eine echte Überraschung. Jetzt, nach einer Woche — plötzlich, aus heiterem Himmel, attackiert Klos den Armutsbericht der Bundesregierung: Bundeswirtschaftsminister nennt Armutsbericht tendenziös. Er verlangt, dass Olaf Scholz den Bericht (genau: “Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung”) “grundlegend überarbeitet”. Der Bericht, so Klos, entspräche “weder konzeptionell noch sprachlich den Anforderungen an einen Bericht [...]
Eure Armut kotzt mich an
26. Mai 2008 von
Für mich ist es überhaupt kein Wunder, dass die SPD nicht mehr aus dem Keller herauskommt. Die Partei beschäftigt sich lieber mit sowas statt mit sowas. Unser Bundesarbeitsminister legt immer neue Armutsberichte vor. Und die sind dann auch offenbar nicht mal korrekt. Zumindest besagt das ein anderer Bericht, diesmal vom Bundesfamilienministerium vorgelegt. Nicht jedes 8. [...]
Netzwerk
Follower: 1715
Kreise: 591
Leser: 239