Die Freiheit, die wir meinten – nicht für Nordafrika

Ägpten-Foto-von-Nick-Bygon-@-Flickr.com (CC-BY-NC-SA-2.0)

Wie naiv waren wir, weil wir daran glaubten, dass es den Nordafrikanern im Allgemeinen und den Äqyptern im Besonderen um ihre Freiheit ging, als sie zu Hunderttausenden auf die Straßen gingen, um gegen die herrschenden Unrechtsregime unter Einsatz ihres Lebens zu protestieren und zu kämpfen. Nein, dieses Ergebnis ist nicht die Art von Freiheit, die [...]

In der Affäre Wulff lautet das deutsche Motto: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß.

Die Medien belästigen uns mit einer latent längst vorherrschenden Gewissheit. Und doch: Wir finden, »sie« seien schuld daran, dass die Politik unglaubwürdiger geworden ist. Eine heute im Kölner Stadt-Anzeiger veröffentlichte Umfrage: “Wer ist schuld an den aktuellen Diskussionen um Glaubwürdigkeit in der Politik?”, wird so beantwortet: Wulff selbst – 64 % Politiker insgesamt – 54% Die [...]

Was haben die Präsidentschaftswahlen in den USA noch mit Demokratie zu tun?

In den USA bahnt sich die Kandidatur eines Republikaners an, den sich viele Amerikaner bei näherem Hinsehen vielleicht nicht wünschen — selbst viele Republikaner nicht. Erwartungsgemäß wird die Occupy – Bewegung an einer Nominierung Mitt Romneys wenig Freude haben. Viel Geld wird in den USA dafür eingesetzt, die “Wunschkandidaten” in Stellung zu bringen. Woher das Geld [...]

Marktkonforme Demokratie oder demokratiekonforme Märkte?

Erst die Peripetie, Papandreous Kehrtwende, enthüllt den zynischen Sinn dieses griechischen Dramas – weniger Demokratie ist besser für die Märkte. FAZ – Jürgen Habermas Woran erinnert mich dieser Satz denn noch gleich? Ach – natürlich: an Pelzig. Hört genau hin. Nur das kleine Stück mit Merkel und den Märkten. [blue_box]Für mich ist Pelzigs Brandrede (bitte [...]

2012 naht, und wir haben noch immer keine anderen Regierungen

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Der siebenmilliardste Mensch soll morgen geboren werden – wahrscheinlich irgendwo in Afrika. Unser Wissen darum, dass auf diesem Planeten einiges falsch läuft, hat uns Menschen nicht davor bewahrt, Fehler immer und immer zu wiederholen. Wir kennen das: Jeder darf Fehler machen. Aber nur, um daraus zu lernen. Wird die einfache Regel nicht beachtet, kriegt man [...]

Das ist wieder typisch Presse

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Merkel kommt mit Aufgaben von Brüssel nach Hause. Der Bundestag muss erneut über den Euro-Rettungsfonds abstimmen. Sonst -so die Pressemeldungen- sei Merkel bei der nächsten Sitzung “handlungsunfähig”. Diese Formulierung insinuiert auf fast dämliche Art und Weise, dass genaue Gegenteil dessen, was erst vor ganz kurzer Zeit von den deutschen Medien lauthals gefordert wurde — nämlich [...]

AMEN

Es herrscht hier eine Demokratie. Sie funktioniert nicht perfekt, aber sie funktioniert. Und Mehrheiten werden gewählt und nicht im SPON-Forum herbeigeschrien. Diese Republik besteht nicht nur aus Netzwerkadministratoren und Startup-Angestellten, und nicht nur aus Friedrichshainer Club Mate-Trinkern. Hier gibt es auch Rentner, Hausfrauen, Beamte, Langweiler, Spießer, Katholiken, AKW-Gegner und AKW-Fans, Schwule, Punks, Arschgeigen und Vollprolls. [...]

Exerzierte demokratische Spielregeln — am Beispiel von Wolfgang Bosbach

Ich habe nicht vergessen, dass es schon einmal ein Thema war, als Wolfgang Bosbach nämlich nach den letzten Bundestagswahlen bei der anstehenden Regierungsbildung karrieremäßig ins “Hintertreffen” zu geraten schien. Damals war es Thema in der hiesigen Presse. Bosbach hätte sich mehr ausgerechnet. Aber immerhin wurde er Vorsitzender des Innenausschusses im Deutschen Bundestag. Er ist gern [...]

Erstwähler setzen sehr ernstzunehmende Signale

15% der Erstwähler in McPom haben die NPD gewählt. Daneben ist bemerkenswert, dass weitere 4 Parteien mit jeweils 13 % ähnliche Stimmenanteile erzielen konnten. Die Piraten befanden sich mit den Grünen und der Linkspartei darunter. Die SPD erreichte mit 23 % das stärkste Ergebnis. Vielleicht muss man diese Stimmenverteilung bei jungen Leuten als alarmierend betrachten. [...]

Merkel stellt fest, was Demokratie eigentlich ist

Wir leben ja in einer Demokratie… Gut, dass das mal eine/r sagt. Hier nun das ganze Zitat. Ich habe mir den Podcast gleich noch zusätzlich angehört und stelle fest: Das hat die deutsche Bundeskanzlerin tatsächlich gesagt. Nicht nur, dass dieses Interview ebenfalls dem Deutschlandradio gegeben wurde (wie weiland im Fall Köhler). Inhaltlich gibt es vielleicht [...]