Und schon wieder ein Doktor weniger?

Die Universität Heidelberg will der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin ihren Doktortitel aberkennen. Dies erfuhr der Tagesspiegel am Dienstag aus Kreisen der Universität Heidelberg, an der Koch-Mehrin promoviert hatte. Grund seien mehrere festgestellte Plagiate in ihrer Dissertation (“Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik: die Lateinische Münzunion 1865 – 1927″) zum Fach Wirtschaftsgeschichte, die als erheblicher Regelverstoß gewertet [...]

Verwirrende Headlines (666)

Niebel für Brüderle

Focus hat sich heute selbst übertroffen:   Nicht Niebel wird Fraktionsvorsitzender, sondern Rainer Brüderle. Diese Headline suggeriert was anderes. Ist das ein bewusstes Verwirrspiel? Man könnte Böses vermuten. Ich würde mich jedenfalls ziemlich aufregen, wenn Niebel den Job bekäme. Da ist mir Brüderle lieber

Das FDP-Personalkarussell dreht sich jetzt

Das ist die FDP-Kombo

Wenn Rösler Wirtschaftsminister wird fehlt uns wieder ein sachkundiger Minister, der in der Lage wäre, unser Gesundheitswesen auf Vordermann zu bringen. So wird auch von der FDP eine Chance auf dem Altar parteipolitischer Opportunität eine Entscheidung getroffen, die vielleicht für Röslers Karriere und die Wahlchanchen der FDP gut sind, die das Land jedoch zurückwirft. Daniel [...]

Westerwelle unter Beschuss

Seit Tagen geht es um die Ablösung von Guido Westerwelle als FDP-Parteichef. Diejenigen, die hier regelmäßig lesen wissen, wie wenig ich Herrn Westerwelle schätze. Jetzt tut er mir fast schon wieder leid. Ich mag diese süffisant-überheblichen Kommentare nicht, die einem aus den Zeitungen, dem Radio oder dem Fernsehen entgegen tönen. Wie leicht wir uns doch [...]

Röttgen sieht Skandalöses und Hemmungsloses

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Norbert Röttgen geht es nicht schnell genug – mit seiner Karriere. Deshalb fordert er für den Fall, dass der Nachtragshaushalt vom Landesverfassungsgericht endgültig gestoppt wird, Neuwahlen für NRW. Der Mann spricht Klartext! Er hält das Vorgehen der  Minderheitsregierung in Düsseldorf für skandalös und hemmungslos. Die Opposition will keine Neuverschuldung. Wie ehrenwert! Warum hat sie das [...]

Die FDP und die Verantwortung für Bonuszahlungen an das HRE-Management

Das nachfolgende Zitat zeugt davon, wie es die FDP mit ihrer  Regierungsverantwortung hält. Sie steht nicht zu ihr! Oder haben wir etwas darüber gehört, dass nun, nachdem die Bürgschaften des Bundes nochmals erhöht werden mussten, die von Schäffler angeprangerten Versäumnisse nachgeholt wurden? Wenn schon der Staat die Zombie-Bank HRE von den Untoten auferstehen lässt, hätte [...]

FDP: Chance, noch mal ganz von vorne anzufangen

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Hallo Herr Westerwelle, ist es vielleicht eine Lösung für die FDP, noch einmal ganz von vorne anzufangen – in einem anderen Land? Guido wollte darauf nicht antworten. Er wendete sich nach rechts. Dort stand ein weiterer Interview-Partner bereit. Der war, wenn ich das richtig gesehen habe, auch vom ZDF (hatte zumindest auch ein gelbes Mikro). [...]

FDP: Umbesinnung mit Ansage

Für mich klingen die Bemühungen der FDP ein bisschen alibimäßig. Es ist eine Umbesinnung mit Ansage — die Umfragewerte sind einfach zu schlecht. Das sie anscheinend tragende Personal stellt ebenso keine Überraschung dar. Die Fraktionsvorsitzende, Birgit Homburger, findet die öffentliche Meinung ungerecht. Die FDP habe es aber nicht verstanden, den Eindruck einer Einpunktepartei nicht wirksam [...]

Aber: Diese Krise ist unsere Krise!

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Der “Presseclub” hatte auch heute den Verfall der Bundesregierung zum Thema. Der Aufmacher des morgigen “Spiegel” ist “AUFHÖREN!”. Den Gefallen werden uns Merkel und Westerwelle nicht tun. Die Kanzlerin ruft Schwarz-Gelb zur Ordnung. Vielleicht wird auch dieser Appell ungehört verhallen. Die Presse äußert übereinstimmend ihr Unverständnis an dem, was diese Regierung im letzten halben Jahr [...]

Private Krankenkassen haben einen besseren Service

Das ist es ja auch, was uns die FDP seit vielen Jahren erzählt. Die Privatisierung der Krankenversicherungen schwebte den Damen und Herren als idealtypischer Ersatz des ach so überkommenen Systems der gesetzlichen Krankenversicherungen vor. Übrig geblieben ist die Kopfpauschale und die wir die FDP auch innerhalb ihrer Wunschkoalition zum Glück  nicht durchsetzen. Philipp Rösler tut [...]