Brillant und überzeugend, wie immer, fragte Guido Westerwelle empört nach, wie groß die Verzweiflung innerhalb der SPD denn sein müsse, wenn sie solch absurde Vorwürfe (es war die Rede von Käuflichkeit) in die Welt setze. Außerdem muss man die FDP ja wirklich verstehen. Die hat doch erst kürzlich eine Strafe von mehreren Millionen Euro an [...]
Stimmungen herbei geredet?
13. Januar 2010 von
Alice Schwarzer stellte das soeben bei “Hart aber fair” fest. In der Sendung geht es um die “Arbeit” unserer neuen Regierung, die 100 Tage (gefühlt 1000) dabei ist, uns in Angst und Schrecken zu versetzen. Vielleicht hat es aber doch viel mit Schwarzes Feststellung zu tun, dass von den 100 vergangenen Tagen 50 Weihnachten waren. [...]
Beschleunigt ins Abseits
18. Dezember 2009 von
a = ( fdp² – wbg² ) / ( 2 * l ) Schuldenwachstum = (FDP2 minus Wachstumsbeschleunigungsgesetz2) dividiert durch (2 * Legislaturperiode) Das Wachstums Schuldenbeschleunigungsgesetz ist durch. Auch Schleswig-Holstein, Sachsen und das Saarland haben sich vom Grad der “Solidarität” (so nannte jedenfalls Peter Harry Carstensen die Zugeständnisse des Bundes, die offiziell natürlich gar keine [...]
Ein Sieg der Unvernunft und der Ungerechtigkeit
25. November 2009 von
Seit 2001 besteht das aktuelle Mietrecht. Bisher sah man seitens der Politik keinen Anlass daran herumzuwerkeln. Der Einfluss der Liberalen als Statthalter der Vermieter führt jetzt dazu, dass nicht etwa die wirklich verständliche Verbesserung der Rechtsposition für Vermieter gegen so genannte Mietnomaden erfolgt, sondern dass die Rechte der Mieter auf breiter Front eingeschränkt werden. Klar, [...]
Wir müssen sparen .. ich meine, die Anderen müssen sparen
24. November 2009 von
Halten wir also mal fest: Geld ist eigentlich keines da, aber die Regierung, jedenfalls die FDP, möchte die Bürgerinnen und Bürger gern zur Belebung der Konjunktur, sprich der Nachfrage, mit Steuerentlastungen beglücken. Dagegen kann man eigentlich nichts haben. Jedenfalls nicht, wenn man nur an sich denkt. Nun tun wir genau das aber nicht. Jedenfalls glauben [...]
Rainer "Achtwochenvorweihnachten" Brüderle
5. November 2009 von
Hui, so viel Menschlichkeit von einem FDP – Minister. Ob dem das ganz allein eingefallen ist? Womöglich eine spontane Eingebung?! Ich hab’ jedenfalls herzlich gelacht. Sehr überzeugend. Danke Rainer Brüderle. Vielleicht wird es ein paar Leuten inzwischen wie Schuppen von den Augen fallen. FDP – Politiker sind auch Menschen Populisten. "Acht Wochen vor Weihnachten kann [...]
Man kann sich einfach nicht sattsehen
29. Oktober 2009 von
Ich suche den Koalitionsvertrag…
28. Oktober 2009 von
Na, der wird doch wohl nicht schon überarbeitet?
Dirk Niebel ist demnächst viel unterwegs
24. Oktober 2009 von
Dies ist noch eine gute Nachricht. Und die hätte ich beinahe vergessen. Der bisherige FDP-Generalsekretär Dirk Niebel wird das Ressort von Heidemarie Wieczorek-Zeul übernehmen und sich um Entwicklungshilfe kümmern. Politische Gegner der FDP hatten an deren Lautsprecher, alias Niebel, ihre Freude. Sehr witzig, dass er nun ein Ministerium übernehmen muss, das auf der Streichliste der [...]
Überschriften est omen
24. Oktober 2009 von
Eine Eilmeldung der FTD von gestern Abend titelt “Schwarz-gelbe Koalition ist perfekt”. Die erlauben doch, dass bestimmt nicht nur ich das aber so etwas von anders sehe… Keiner Personalie kann ich etwas abgewinnen. Mit zwei 1/2 Ausnahmen: Die Entscheidung Schäuble das Innenministerium abzunehmen bekommt der Entwicklung unserer Demokratie sicher gut. Allerdings weiß ich nicht ob [...]
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