Man könnte glauben, der "Stern"-Artikel wäre so was wie ein Kontrastprogramm. So nach dem Motto: Seht mal, die “normalen” Leute sind entsetzt über das Tun der Taliban. Kann ja sein. Ich kann das nicht wirklich beurteilen. Beim “Stern” geht es darum, dass ein 17jähriges Mädchen in Pakistan öffentlich ausgepeitscht wurde, weil sie ein Verhältnis mit [...]
Ahmad Obeidi soll vermindert schuldfähig sein?
13. Februar 2009 von
Am Ende des Prozesses zum Anfang dieses Monats sagte der Angeklagte folgendes: Es war nicht irgendjemand, es war meine Schwester – ich hatte nicht den Vorsatz, sie zu töten Ich möchte sagen, dass es mir von tiefem Herzen Leid tut. Heute bekam er die volle Härte des deutschen Gesetzes zu spüren und wurde vom Hamburger [...]
Reichen 3 Jahre?
31. Mai 2008 von
In Heilbronn wurden 3 junge Männer (zwischen 17 und 23 Jahren) wegen eines brutalen Überfalles auf einen 73 Jahre alten Rentner verurteilt. Der Mann hat schwere gesundheitliche Schäden davongetragen und ist heute ein Pflegefall. Die Strafen: Zwischen zwei Jahren und acht Monaten sowie drei Jahren und sechs Monaten. Hier wird auch ein interessanter Aspekt behandelt: [...]
Kölner Stadt-Anzeiger mit Relaunch
30. Mai 2008 von
Meine liebste Seite ist nicht erreichbar. Hoffentlich Bestimmt lohnt sich das Warten. Heute gab es in der Printausgabe einen ganz tollen Beitrag zum “Skandalurteil” gegen den 18jährigen Erdinc S. aus Köln. Geschrieben hat ihn Joachim Frank. Der Titel seines Beitrages lautet: “Das Gefühl einer Gerechtigkeitslücke – Der Prozess gegen Erdinc S. wirkt wie ein Sprengsatz [...]
Die Republik war sich doch einig
29. Mai 2008 von
Im Februar 2007 wurde ein 43jähriger Mann von ein paar Halbstarken brutal attackiert und vor den Augen der ihn begleitenden Kinder seiner Freundin schwer verletzt. Er fiel ins Koma und trug schwere Schädel- und Hirnverletzungen davon. Auf einer Kölner Intensivstation rang er mit dem Tod. Er war mit den Kindern unterwegs von einer Karnevalsparty nach [...]
Sind die Abmahnungen nun gedeckelt oder nicht?
24. Mai 2008 von
Laut Frau Zypries war die 2. + 3. Lesung für die geplante Gesetzesänderung terminiert für den 11. April 2008. Die Lesungen haben stattgefunden. In Kraft getreten ist diese Änderung allerdings noch nicht! Kommentiert wird diese Änderung vom Bundesjustizministerium so: Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen Das Gesetz verbessert die Situation von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die sich hohen Rechnungen [...]
Bloggen bis zur Abmahnung Pleite
20. Mai 2008 von
Das wäre manchem im Deutschland von heute vielleicht sogar ganz recht. Danach wäre nämlich sichergestellt, dass die- oder derjenige sich nicht mehr in Dinge “einmischt”, die sie oder ihn nun doch überhaupt rein gar nichts angehen. Diesen Artikel mit dem schönen und verheißungsvollen Titel: “Bloggen bis zur Abmahnung” sollte man lesen. Wenn wir seinen Inhalt [...]
Strafen für Steuerhinterzieher in China
15. April 2008 von
Brigitte Zypries: Verständnis erbeten für die Verfolgung von Rechtsverletzungen
19. März 2008 von
Aus zahlreichen an das Bundesministerium der Justiz gerichteten Schreiben ist mir aber bewusst, dass das Rechtsmittel der Abmahnung zum Teil missbräuchlich eingesetzt wird. Auf diese Entwicklung hat die Bundesregierung reagiert und in den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums eine Vorschrift aufgenommen, die die verschiedenen Interessen einer ausgewogenen Lösung [...]
Abmahnung: Besser keine Goggle Earth-Bilder verwenden
1. März 2008 von
Auch die Verwendung von Google Earth-Bildern kann eine Abmahnung zur Folge haben. Wenn man eine kommerzielle Seite betreibt zumal. SpOn fasst die Lage in einem Artikel zusammen. Den folgenden Hinweis werde viele kennen. Das abmahnende Unternehmen bezog sich im Fall des Saftblogs auf den letzten Teil des Hinweises. Wir freuen uns, dass Sie Google Earth [...]
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