(K)eine schwarz/gelben Koalitionen. Nur in Sachsen. Das war klar. Die Nazis bleiben in Sachsen im Parlament. Die Wahlbeteiligung dort ist historisch so niedrig, so dass sich die alte Weisheit wieder bestätigt hat. Niedrige Wahlbeteiligung stärkt die Radikalen bzw. schwächt die Demokratie. Steinmeier konstatiert am Abend im Willy-Brandt-Haus, dass das ein guter Wahlabend für die SPD sei. Gemessen an der CDU hat die Partei...

Es kam also nicht zu dem vor einem Jahr angestrebten Politikwechsel, sondern es gibt eine geschlagene SPD, die mit dem desaströsen Wahlausgang von heute in das Superwahljahr 2009 startet. Keine beneidenswerte Lage, in der sich meine Partei da befindet. Die Meinung des Tübinger Rhetorik-Professors, Joachim Knape, dass die SPD hat “dilettantisch gelogen” hätte, teilen viele. Deshalb wird  Roland Koch...

Dieses Jahr ist ein Superwahljahr. Nicht wenige Menschen vertreten die Meinung, dass die Politiker beim Schnüren der beiden Konjunkturpakete nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, sondern nur unsere Stimmen im Auge hatten. Dafür spricht auch, dass die Politiker der Opposition genau die gegenteilige Meinung zur Regierungskoalition vertreten. Es wäre ja schließlich schön blöd, wenn man der Regierung...