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Alle Artikel mit Schlagworten
Schlagwort: ‘Grüne’

Wie steht es in der Koalitionsfrage?

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Ich habe mir einmal die Arbeit gemacht, verschiedene Umfragen bzw. Abstimmungen, die ich in den Online-Ausgaben diverser Medien gefunden habe, aufzubereiten. Demnach sollte es wohl eindeutig eine Rot-Rot-Grüne Koalition geben. Allerdings muss man die Fragestellung dieser Umfragen berücksichtigen. Es wurde nicht danach gefragt, wen sich die Bürger als Koalitionäre wünschen würden, sondern vielmehr, welche Koalition …

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Privat vor Staat ist gescheitert (nach nur 5 Jahren)

Privat vor Staat. Das ist so etwas wie der Wahlspruch der Liberalen. Und mit diesem Signal ist die FDP schon nach 5 Jahren Regierungszeit in NRW grandios gescheitert. Das lässt mich hoffen, dass das auch im Bund so laufen kann. Wenn diese Koalition überhaupt bis zum Ende der Legislaturperiode unter diesen Vorzeichen aushält, will ich …

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Die Botschaft ist angekommen!??

(K)eine schwarz/gelben Koalitionen. Nur in Sachsen. Das war klar. Die Nazis bleiben in Sachsen im Parlament. Die Wahlbeteiligung dort ist historisch so niedrig, so dass sich die alte Weisheit wieder bestätigt hat. Niedrige Wahlbeteiligung stärkt die Radikalen bzw. schwächt die Demokratie. Steinmeier konstatiert am Abend im Willy-Brandt-Haus, dass das ein guter Wahlabend für die …

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SPD hat zu dilettantisch gelogen

Es kam also nicht zu dem vor einem Jahr angestrebten Politikwechsel, sondern es gibt eine geschlagene SPD, die mit dem desaströsen Wahlausgang von heute in das Superwahljahr 2009 startet. Keine beneidenswerte Lage, in der sich meine Partei da befindet. Die Meinung des Tübinger Rhetorik-Professors, Joachim Knape, dass die SPD hat “dilettantisch gelogen” hätte, …

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Nepper, Schlepper, Stimmenfänger

Dieses Jahr ist ein Superwahljahr. Nicht wenige Menschen vertreten die Meinung, dass die Politiker beim Schnüren der beiden Konjunkturpakete nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, sondern nur unsere Stimmen im Auge hatten. Dafür spricht auch, dass die Politiker der Opposition genau die gegenteilige Meinung zur Regierungskoalition vertreten. Es wäre ja schließlich schön blöd, wenn …

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