Information ohne Gehalt

Integration

Den Youtube-Kanal der “Bundesregierung” habe ich abonniert. Es gibt interessantere Channels. Deshalb sehe ich mir nach meiner Anfangseuphorie auch längst nicht mehr alle eingestellten Videos an. Heute ging ein Video mit dem Thema “Integration konkret” online (s.u.). Das in diesem Channel im Moment erfolgreichste Video – mit 682(!) Aufrufen – hat den Titel “Erfolgreich aus [...]

Der Fall Kachelmann ist offenbar längst nicht abgeschlossen

Der Fall Kachelmann wird von manchen gern als “Sternstunde” der Justiz apostrophiert. Im ironischen Sinn natürlich. Dabei sollten meiner Meinung nach weder Staatsanwaltschaft noch die Richter im Mittelpunkt der Kritik stehen. Versagt hat die Presse. Die Medien nehmen für sich in Anspruch, eine Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung zu haben und halten diese Aussage jedem Kritiker [...]

Der lupenreine Demokrat Putin hat Recht sprechen lassen.

Zar Putin hatte längst sein Urteil gesprochen. Der heutige richterliche Schuldspruch endet mit der Verbannung des “Schuldigen” nach Sibirien. Der laut unserem ehemaligen Bundeskanzler Schröder lupenreine Demokrat hat “Recht” sprechen lassen! Was wird es Chodorkowski wohl nützen, wenn er den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anruft? [Quelle: FTD]

Prozess gegen Marco Weiss wird fortgesetzt

Lange Zeit hatte ich nichts mehr in dieser Angelegenheit gelesen. Gestern meldete der Kölner Stadt-Anzeiger, dass heute der Prozess gegen den inzwischen 18jährigen vor dem Schwurgericht in Antalya fortgesetzt werde. Es heißt in dem Bericht, dass der Prozess bis Jahresende beendet sein könnte. Marco hatte, was man gut verstehen kann, nicht am Prozess teilgenommen und [...]

Schon wieder ein Opfer des “Koma-Schlägers”

Meine Güte. Nun hat, welch ein Zufall, der gleiche Richter, doch tatsächlich seine Chance genutzt und seinen Fehler wieder gut gemacht. So ein bisschen liest sich die Meldung so. 17mal hatte die Polizei schon gegen ihn ermittelt. Nun hat es ihn offenbar wirklich erwischt. Jedenfalls schickte Richter Hans-Werner Riehe den als “Koma-Schläger“ bekannt gewordenen Erdinc S. in Untersuchungshaft.

Marco Weiss reist zum Prozess in die Türkei

Hoffentlich wird er das nicht bereuen. Er könnte einfach wegbleiben. Urlaub kann man (in der Zukunft) doch auch woanders machen. Jedenfalls müsste er nicht mehr dorthin zurück. Es stellt sich ja überhaupt die Frage, ob die Türkei oder besser gesagt die türkische Justiz einen solchen Vertrauensvorschuss überhaupt verdient hat. Nach dem bisherigen Verlauf des Prozesses [...]

Brigitte Zypries: Verständnis erbeten für die Verfolgung von Rechtsverletzungen

Aus zahlreichen an das Bundesministerium der Justiz gerichteten Schreiben ist mir aber bewusst, dass das Rechtsmittel der Abmahnung zum Teil missbräuchlich eingesetzt wird. Auf diese Entwicklung hat die Bundesregierung reagiert und in den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums eine Vorschrift aufgenommen, die die verschiedenen Interessen einer ausgewogenen Lösung [...]

Kochs schweigende Mehrheit im Lackmustest

Jörg Schönenborn stellte heute in den Tagesthemen (“ARD-DeutschlandTrend“) das Ergebnis einer Umfrage zum Thema Jugendgewalt vor. Er führt im Tagesschaublog dazu aus, wie unterschiedlich, in Abhängigkeit von Fragestellungen nämlich, Umfragen zu ganz unterschiedlichen Themen ausfallen können. Die Ergebnisse sind interessant und sollten uns eigentlich auch ein sichereres Gefühl für das geben, was Koch uns in [...]

“Zapp” bei NDR3 bringt heute was über die Opfer von Urheberechtsverletzungen

René berichtet heute darüber, dass auf NDR 3 (leider erst um 23:00 Uhr) ein Bericht über mein Lieblingsthema kommen wird. Blöd, dass ich morgen um 1/2 6 Uhr aufstehen muss. Mit fast 54 muss man auf sich achten und die 8 Stunden Schlaf einhalten Aber da muss ich wohl durch. Wenn ich durchhalte. Die Fotoköche [...]