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Alle Artikel mit Schlagworten
Schlagwort: ‘Koch’

Keine Internetsperren, aber die Pressefreiheit wurde heute schwer beschädigt

Von diesem Mann hatte man nicht erwartet, dass er, nur einer freundlichen Presse willen, von seinem Vorgaben den ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender im ZDF-Verwaltungsrat zu kippen, abgehen könnte. Er zieht seine Linie durch. Es ist diese Art Charakterstärke, die Roland Koch in der Bevölkerung so populär gemacht hat.

Die Abstimmung ging wie erwartet aus. Es ist nicht …

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Jürgen Walter – der Held der Demokratie?

Viele werden den Namen längst vergessen haben. Er gehört zu den vier Dissidenten, denen Andrea Ypsilanti zu verdanken hat, dass ihre politische Karriere beendet ist. Viele sehen das ganz anders. Sie sind der Meinung, Ypsilanti hätte sich das ganz allein selbst zuzuschreiben. Geschenkt. Die SPD hat Walter suspendiert. Für zwei Jahre sollen seine Mitgliedsrechte …

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Die Hessen erfüllen die Erwartungen

Wenn ich so vorlaut sein darf: Ich hätte anders gestimmt – als Hesse. Nicht nur, dass ich ein Problem mit Koch habe, ich verstehe die Menschen nicht, die ihr Vertrauen einer FDP schenken. Einer Partei, die wie keine andere für das steht, was uns wirtschaftlich an den Abgrund geführt hat. Deregulierung ist ein wesentliches Stichwort …

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Koch: Feingemacht

Koch und das alte Fein(d)bild

“Spiegel Online” glaubt doch nicht wirklich, dass die SPD irgendeine Chance haben könnte, die Koch-Regierung am Weitermachen zu hindern? So blöd ist selbst der Koch nicht, dass er noch einmal eine solche Granate wie im letzten Jahr herausholt. Nein, ich meine nicht Ypsilanti. Eigentlich könnten sich die Parteien das Geld für den Wahlkampf gleich sparen.

Koch …

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Integratives Radfahren

Man kann auch mit Radfahren Preise gewinnen. Im besten Fall sogar Goldmedaillen. Hier allerdings geht es um den so genannten Integrationspreis des Landes Hessen. Nicole Matheis heißt die Preisträgerin. Die Maßnahme wurde durch das Bundesfamilienministerium, den Europäischen Sozialfonds und die Initiative “Lokales Kapital für Soziale Zwecke” (LOS) gefördert. 13 Damen aus verschiedenen Nationen nahmen teil.
Wettbewerb …

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Die SPD und das Demokratieverständnis der anderen

Wenn Walter mal wieder Ypsilantis Rücktritt fordert und gleichzeitig von mangelndem Demokratieverständnis seiner Partei spricht, ist das in meinen Augen schon ein dicker Hund.

Von Metzger abgesehen, die nun ihrerseits aufgibt und bei den nächsten Landtagswahlen kein Mandat mehr anstreben will, finde ich die Diskussion um ein mögliches Parteiausschlussverfahren der Partei gegen die 3 Verweigerer …

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Deutschland braucht eine starke Linke!

Die hessischen Wähler haben Anfang des Jahres ein nachhaltiges Zeichen politischer Reife gesetzt. Sie haben den bis dahin überwiegend erfolgreichen Ministerpräsidenten Roland Koch abgestraft, zum Teil wegen seiner Bildungspolitik, vor allem aber wegen seines populistischen Versuchs, einen Überfall auf einen Rentner durch zwei junge Migranten im fernen München für seine Wahlzwecke zu instrumentalisieren. Diese Wähler …

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Für Ypsilanti wird es ein kalter November

Bald ist der Tag der Abrechnung — in Hessen. Längst geht’s nicht mehr darum, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten in Ruhestand zu schicken, wofür ich immer noch große Sympathie habe. Von der Öffentlichkeit wenig beachtet, wird also Anfang November die Wahl des Ministerpräsidenten vonstatten gehen. Oswald Metzger gefällt sich nochmals in der Rolle, die wesentlichen Grundzüge dieser …

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Politisches Kurzzeitgedächtnis hilft Koch – mal wieder

Im Januar 2008 sahen 31 % der Hessen Jugendkriminalität als das größte Problem des Landes an. Kochs “Wahlkampftaktik” hatte also offenbar ihre Wirkung nicht verfehlt. Heute spielt dieses Thema gerade für 5 % der Wähler noch eine Rolle.

An die Stelle dieses brandheißen Themas ist nun (ebenfalls mit 31 %) die Bildungspolitik getreten. Diesen Wechsel der …

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Mut hat Koch ja: "Alles unter 40 Wochenstunden war ein Fehler"

arbeitsmarkt_juli2008

und “Die Rente mit 67 ist unerlässlich”
Koch ist wohl ziemlich sicher, dass er die nächsten hessischen Landtagswahlen gewinnen wird. Nach dem Schauspiel, das die SPD und nicht nur ihre Spitzenkandidatin Ypsilanti in Hessen bieten, kann man das wohl auch sein.

Da plaudert es sich leicht. Koch findet, wir arbeiten zu wenig. Außerdem spricht er sich gegen …

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