Energiepolitik

Innerhalb der Sozialdemokraten ist Wolfgang Clement nach meinem Empfinden nie sonderlich populär gewesen. Zu sehr verbindet sich sein Name mit den von Gerhard Schröder im Rahmen seiner Agenda 2010 forcierten Reformen. Der so genannte Aufschwung der letzten Jahre, für den die SPD einen sehr hohen Preis gezahlt hat, wird dieser Politik zugeschrieben. Sei’s drum. Jedenfalls [...]

Die industrielle Substanz oder “Wessen Brot ich fress, dessen Lied ich sing!”

Wolfgang Clement hat bekanntlich seit einiger Zeit einen neuen Job. Irgendwie kann man das an seinen jüngsten Einlassungen gut ablesen. Wer es wie sie will, der muss sich klar sein: Das geht nur um den Preis der industriellen Substanz Hessens. Weil Ypsilanti wohl darüber hinausdenke, gelte dies auch für ganz Deutschland, schreibt Clement.

Spaghetti- oder Hammelfleischfresser, Itaker, Scheiß-Türke, Scheiß-Deutscher, Asis der Welt vereinigt euch

Jörg Schönbohm (CDU) ist mir nicht so unsympathisch, wie es der Teil seiner Ansichten verspricht, der viele Menschen über die Medien anspringt und reflexartig dazu bringt, sich gegen ihn einzunehmen. Man darf sagen, Schönbohm ist ein echter Konservativer. Da gibt’s mitunter Kompatibilitätsprobleme. Sein heute veröffentlichtes Interview bei Welt Online enthält nichts Neues. Schöhnbohm will die [...]

Verfehlte Toleranz wg. multikultureller Einäugigkeit

Langsam wird es pathologisch. Ralf Giordano hat seinen Schmerz über zu hohe Minarette gerade verarbeitet, nun äußert er sich zu der von Koch angezettelten Debatte über Jugendgewalt und -Kriminalität. Die Statistiken (das trifft sich gut) werden vorwiegend von Migranten und Ausländern (in der Hauptsache moslemischer Herkunft) angeführt. Das eröffnet auch für Herrn Giordano die Chance, [...]

Kochs schweigende Mehrheit im Lackmustest

Jörg Schönenborn stellte heute in den Tagesthemen (“ARD-DeutschlandTrend“) das Ergebnis einer Umfrage zum Thema Jugendgewalt vor. Er führt im Tagesschaublog dazu aus, wie unterschiedlich, in Abhängigkeit von Fragestellungen nämlich, Umfragen zu ganz unterschiedlichen Themen ausfallen können. Die Ergebnisse sind interessant und sollten uns eigentlich auch ein sichereres Gefühl für das geben, was Koch uns in [...]

Eine Chance kaputt gequatscht

Ein heftiger Wahlkämpfer, ein sanfter Sozialarbeiter und ein parteiischer Moderator Die Süddeutsche ließ sich heute über die gestrige “Hart aber fair”-Sendung rund um Kochs losgetretene Ausländerhetze aus. Da gibts ordentlich Schelte. Frank Plasberg der selbstverliebte Moderator, Roland Koch, der sich am Ende der Sendung vielsagend mit den Worten verabschiedete: “Vielen Dank, dass Sie diesem Thema [...]

Der Zug kommt ins Rollen

Wenn man in einigen Blogs liest, kommt dieser Satz nach Kochs Vorstößen häufig vor. Trotzdem wehrt man sich dort auch gegen die Stigmatisierung als Rechte oder gar als Nazis, das die Gutmenschen (also die Linken) ihnen gern verpassen. Liest man dort nur ein wenig weiter, was ich nur empfehlen kann, ahnt man, was mit “Der [...]

Raus, und zwar schnell!

„Beim organisierten Autodiebstahl sind Polen nun mal besonders aktiv, das Geschäft mit der Prostitution wird dominiert von der Russen-Mafia, Drogenkriminelle kommen besonders häufig aus Südosteuropa und Schwarzafrika. Man schützt die hier lebenden Ausländer nicht, indem man Ausländerkriminalität totschweigt. Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht missbraucht, für den [...]

Erarbeiteter Warnschussarrest

Koch hat nur zusammengefasst, was die Union an Initiativen dazu erarbeitet hat, vom Warnschussarrest bis zur schnellen Abschiebung ausländischer Straftäter. Ole van Beust äußerte dies in einem SpOn-Interview Ich wusste ja gar nicht, dass Koch nur etwas wiedergegeben hat, das in der Union erarbeitet wurde. Überraschung! Seine Äußerungen entsprangen also quasi dem Parteiprogramm und nicht, [...]

Beckstein: Jede Chance auf Ausweisung nutzen

Zuerst dachte ich, ich hätte falsch gehört. Nein. Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein lieferte gestern seinen Beitrag zum Thema “Ausländerdiskriminierung” ab. Er forderte, jede Chance auf Ausweisung zu nutzen. Mich erinnert dieser Vorstoß an die Debatte um “Mehmets” Ausweisung: Ausweisung endgültig: “Mehmet” darf nie mehr nach Deutschland Kölner Express im August 2006 Heute sollten wir [...]