(K)eine schwarz/gelben Koalitionen. Nur in Sachsen. Das war klar. Die Nazis bleiben in Sachsen im Parlament. Die Wahlbeteiligung dort ist historisch so niedrig, so dass sich die alte Weisheit wieder bestätigt hat. Niedrige Wahlbeteiligung stärkt die Radikalen bzw. schwächt die Demokratie. Steinmeier konstatiert am Abend im Willy-Brandt-Haus, dass das ein guter Wahlabend für die SPD [...]
Linkspartei: Von hinten durch die Brust ins Auge
26. August 2009 von
Wir fassen also mal zusammen: Die Linke will “Reichtum für alle”, und sie will, geht es nach ihren Plakaten, “Reichtum besteuern.” Zuerst gibt es der Staat seinen Bürgern, dann nimmt er “es” ihnen wieder weg. Eigentlich könnte es ja dann auch gleich bleiben, wie es heute ist. Gysi kam heute Abend bei “Hart aber fair” [...]
Schade, dass sich manche Leute nicht in Luft aufgelöst haben
20. Juni 2009 von
Seit 20 Jahren halten die “etablierten” Parteien in Deutschland das Bewusstsein wach, dass die heutige “LINKE” und damalige “SED” sich programmatisch wie personell wenig, wenn überhaupt, voneinander unterscheiden. Die “Grünen” wurden lange Zeit ähnlich behandelt, bevor sie sich als politische Alternative durchgesetzt hatten. Oh, da ist mir doch nicht etwa ein unzulässiger Vergleich rausgerutscht? Unglaublich, [...]
SPD gewinnt – Die LINKE verliert
1. April 2009 von
Ich verstehe das zwar nicht so ganz – aber mir soll es recht sein. Vielleicht betrachten die Leute die aktuelle Situation als Nagelprobe oder denken vielleicht, die LINKEN wollen doch nur spielen. Wir brauchen aber eine “richtige” linke Partei, um unsere Interessen einigermaßen wahren zu können. Keine Ahnung, warum das so läuft. Für die Linke [...]
SPD hat zu dilettantisch gelogen
18. Januar 2009 von
Es kam also nicht zu dem vor einem Jahr angestrebten Politikwechsel, sondern es gibt eine geschlagene SPD, die mit dem desaströsen Wahlausgang von heute in das Superwahljahr 2009 startet. Keine beneidenswerte Lage, in der sich meine Partei da befindet. Die Meinung des Tübinger Rhetorik-Professors, Joachim Knape, dass die SPD hat “dilettantisch gelogen” hätte, teilen viele. [...]
Nepper, Schlepper, Stimmenfänger
15. Januar 2009 von
Dieses Jahr ist ein Superwahljahr. Nicht wenige Menschen vertreten die Meinung, dass die Politiker beim Schnüren der beiden Konjunkturpakete nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, sondern nur unsere Stimmen im Auge hatten. Dafür spricht auch, dass die Politiker der Opposition genau die gegenteilige Meinung zur Regierungskoalition vertreten. Es wäre ja schließlich schön blöd, wenn [...]
Lieber in die Büsche geschlagen
16. Dezember 2008 von
Der Linkspartei fallen, zumindest bisher, keine zusätzlichen Sympathien und Wählerstimmen zu. Die LINKE könnte die Nutznießerin dieser Krise sein.Nicht, weil sie schon immer ein Problem mit dem Kapitalismus oder dem Neoliberalismus gehabt und gegen diese gekämpft hätte, sondern deshalb, weil ihr großer Co-Vorsitzender es mal wieder vorher und vor allen Dingen besser als andere gewusst [...]
Krieg an allen Fronten
15. November 2008 von
Die SPD kommt einfach nicht zur Ruhe. Der rechte Flügel gegen den Linken und es wird wahrhaftig mit harten Bandagen gekämpft. Das kann man auch an diesem Beispiel sehr gut nachvollziehen. Dieses Beispiel hingegen, auch wenn es vielleicht in den Augen mancher Linker eine miese Taktik offenbart, belegt wie Politik ist. Mehrheiten müssen gefunden werden. [...]
Die Linke kann ich auch nicht wählen
15. November 2008 von
Ich glaubte, nicht richtig gelesen zu haben. Das Portal Wikipedia.de ist dicht gemacht (lt. Heise), weil ein Abgeordneter der Partei “Die LINKE” (Lutz Heilmann) eine einstweilige Verfügung erwirkt hat. Warum? Wikipedia hatte veröffentlicht, dass die Immunität des Abgeordneten im Oktober aufgehoben worden sei, weil er einen Bekannten per SMS bedroht haben soll. Heilmann bestreitet sowohl [...]
Deutschland braucht eine starke Linke!
2. November 2008 von
Die hessischen Wähler haben Anfang des Jahres ein nachhaltiges Zeichen politischer Reife gesetzt. Sie haben den bis dahin überwiegend erfolgreichen Ministerpräsidenten Roland Koch abgestraft, zum Teil wegen seiner Bildungspolitik, vor allem aber wegen seines populistischen Versuchs, einen Überfall auf einen Rentner durch zwei junge Migranten im fernen München für seine Wahlzwecke zu instrumentalisieren. Diese Wähler [...]
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