Mir würden da jedenfalls Themen einfallen, die das Ansehen von Anwälten mindestens genauso beschädigen könnten. Allerdings sind diese lukrativ. Da drückt man auch mal ein Auge zu, nicht wahr?
Tiefer geht es immer – jurabilis – juristisches Weblog aus Berlin
Wenn wir Blogger die Möglichkeiten hätten, wäre das für uns sicher auch festzustellen. Eben las ich im Focus, dass Klaus Klinskis Witwe eine Anzeige eingereicht hat gegen Verantwortliche des Landesarchivs Berlin und des Klinikkonzerns Vivantes, weil diese Patientenakten des 1991 verstorbenen Schauspielers zur Veröffentlichung freigegeben hätten. Natürlich beeilte sich der Focus seinerseits, eine Geschichte …
Und das trotz allem, was es mir angetan hat. Eigentlich kann man es mit den Autobahnen vergleichen. Wer lange genug darauf unterwegs ist, dessen Chancen stehen gut, einen Unfall mit weitreichenden Folgen zu verursachen erleben.
Wenn ich also noch bei Trost wäre, würde ich ganz schnell meine Präsenzen im Web aufgeben und mich vielleicht – …
Aus zahlreichen an das Bundesministerium der Justiz gerichteten Schreiben ist mir aber bewusst, dass das Rechtsmittel der Abmahnung zum Teil missbräuchlich eingesetzt wird. Auf diese Entwicklung hat die Bundesregierung reagiert und in den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums eine Vorschrift aufgenommen, die die verschiedenen Interessen einer ausgewogenen Lösung …
Eigentlich hatte ich mir etwas mehr versprochen. Im Bundesligaforum zeigte man sich, wenn ichs richtig zusammenfasse, ganz zufrieden. Vielleicht liegt’s daran, dass ich persönlich zur Handhabung von Abmahnungen wg. Urheberrechtsverletzungen mehr erwartet hatte.
Im Mittelpunkt dieser Sendung stand aber die Frage, inwieweit Foren- oder Bloginhaber für Beiträge und Kommentare ihrer Gäste oder für Bilder, die …
Nun muss man ja gerechterweise festhalten, dass uns Herr Dieter Wiefelspütz (SPD) erklärt hat, dass die Vorratsdatenspeicherung auch dann eingeführt worden wäre, wenn es den Terrorismus gar nicht gäbe. Zur Erinnerung: Mit der Einführung der Anti-Terror-Datei wollte er ja neben der Religionszugehörigkeit auch die sexuellen Auffälligkeiten (sind eigentlich Präferenzen auch Auffälligkeiten?) etwaig Verdächtiger festhalten.
Umfassende …
Dabei sind Abmahnungen prinzipiell ein sinnvolles Rechtsinstrument. Im Idealfall sollen sie helfen, Wettbewerbsverstöße zu vermeiden und teure Prozesse zu verhindern. “Gäbe es das Wettbewerbsrecht nicht, würde jeder im Internet machen, was er will”, sagt der Rostocker Anwalt Johannes Richard, der pro Jahr eine vierstellige Zahl von Abmahnopfern vertritt. Zum Problem wird das Ganze erst, wenn …
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