Aufgrund eines Artikels bei Marc habe ich erst vor wenigen Monaten meine Datenschutzerklärung (Impressum/Datenschutzerklärung) angepasst. In Deutschland muss man schon dann besorgt sein, eine Abmahnung zu erhalten, wenn man seinem Blog ein Bewertungssystem hinzufügt, wie beispielsweise den überaus beliebten “gefällt mir”-Button von Facebook. Bei meiner Datenschutzerklärung habe ich mich an das gehalten, was hierzu im [...]
Auskunftsersuchen des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
30. Oktober 2010 von
Tiefer geht es immer – jurabilis – juristisches Weblog aus Berlin
25. Oktober 2008 von
Nix ist sicher vor der Presse
27. Juli 2008 von
Wenn wir Blogger die Möglichkeiten hätten, wäre das für uns sicher auch festzustellen. Eben las ich im Focus, dass Klaus Klinskis Witwe eine Anzeige eingereicht hat gegen Verantwortliche des Landesarchivs Berlin und des Klinikkonzerns Vivantes, weil diese Patientenakten des 1991 verstorbenen Schauspielers zur Veröffentlichung freigegeben hätten. Natürlich beeilte sich der Focus seinerseits, eine Geschichte im [...]
Brigitte Zypries: Verständnis erbeten für die Verfolgung von Rechtsverletzungen
19. März 2008 von
Aus zahlreichen an das Bundesministerium der Justiz gerichteten Schreiben ist mir aber bewusst, dass das Rechtsmittel der Abmahnung zum Teil missbräuchlich eingesetzt wird. Auf diese Entwicklung hat die Bundesregierung reagiert und in den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums eine Vorschrift aufgenommen, die die verschiedenen Interessen einer ausgewogenen Lösung [...]
Zapp brachte was über Abmahnungen
14. Dezember 2007 von
Eigentlich hatte ich mir etwas mehr versprochen. Im Bundesligaforum zeigte man sich, wenn ichs richtig zusammenfasse, ganz zufrieden. Vielleicht liegt’s daran, dass ich persönlich zur Handhabung von Abmahnungen wg. Urheberrechtsverletzungen mehr erwartet hatte. Im Mittelpunkt dieser Sendung stand aber die Frage, inwieweit Foren- oder Bloginhaber für Beiträge und Kommentare ihrer Gäste oder für Bilder, die [...]
Terrorbekämpfung in Deutschland
15. November 2007 von
Nun muss man ja gerechterweise festhalten, dass uns Herr Dieter Wiefelspütz (SPD) erklärt hat, dass die Vorratsdatenspeicherung auch dann eingeführt worden wäre, wenn es den Terrorismus gar nicht gäbe. Zur Erinnerung: Mit der Einführung der Anti-Terror-Datei wollte er ja neben der Religionszugehörigkeit auch die sexuellen Auffälligkeiten (sind eigentlich Präferenzen auch Auffälligkeiten?) etwaig Verdächtiger festhalten. Umfassende [...]
Abmahnungen als Selbstzweck
10. November 2007 von
Dabei sind Abmahnungen prinzipiell ein sinnvolles Rechtsinstrument. Im Idealfall sollen sie helfen, Wettbewerbsverstöße zu vermeiden und teure Prozesse zu verhindern. “Gäbe es das Wettbewerbsrecht nicht, würde jeder im Internet machen, was er will”, sagt der Rostocker Anwalt Johannes Richard, der pro Jahr eine vierstellige Zahl von Abmahnopfern vertritt. Zum Problem wird das Ganze erst, wenn [...]
Letzte Kommentare