Rechtssystem
40 Tage und kein Happy End
Kachelmann und seine ehemalige Freundin, die ihn der Vergewaltigung beschuldigt hat, werden sich nicht gut fühlen. Und zwar nicht erst seit heute, sondern wohl schon eine ganze Weile. Seit ein paar Tagen wurde darüber spekuliert, dass Kachelmann aus Mangel an Beweisen freigesprochen würde. In den Medien kann man im Wesentlichen davon lesen, wer die Verlierer ...weiterlesen →
Auskunftsersuchen des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Aufgrund eines Artikels bei Marc habe ich erst vor wenigen Monaten meine Datenschutzerklärung (Impressum/Datenschutzerklärung) angepasst. In Deutschland muss man schon dann besorgt sein, eine Abmahnung zu erhalten, wenn man seinem Blog ein Bewertungssystem hinzufügt, wie beispielsweise den überaus beliebten “gefällt mir”-Button von Facebook. Bei meiner Datenschutzerklärung habe ich mich an das gehalten, was hierzu im ...weiterlesen →
Urheberrecht: Wie ein Rechtsstaatprinzip durch die juristische Praxis ausgehebelt wird
Der Artikel “Schwierige Gegenwehr” im neuen c’t – Heft vom 30.8. (Ausgabe 19) beschreibt einmal mehr, wie sehr unsere Gesetzgebung (aus welchen Gründen auch immer) hinter dem Stand der Technik hinterherhinkt. Rechtsanwälten wird die Nutzung der offensichtlichen Lücken überlassen. Zu Lasten des Teiles der Bevölkerung, der das Unglück hat, mit Abmahnungen überzogen zu werden und ...weiterlesen →
Abmahnungen im großen Stil?
Getty Images International, einer der ganzen großen “Fotoanbieter” weltweit, hat eine große Abmahnkampagne gestartet und lässt “zahllose Homepagebesitzer” wegen Urheberrechtsverletzungen abmahnen. Vor der in diesen Fällen üblichen Unterlassungserklärung warnt die Anwaltskanzlei Wagner Halbe in einem ausführlichen Artikel. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte ...weiterlesen →
