Andreas Pinkwart (FDP) will die Steuersenkung für Hotels aussetzen. Als Begründung befand er: “Das Gesetz hat den Praxistest nicht bestanden”. Zudem zeigte sich der nordrhein-westfälische Wissenschaftsminister und stellvertretende FDP-Vorsitzende mit der bisherigen Arbeit der Regierungskoalition in Berlin unzufrieden. Er sieht sich offenbar im Einklang mit 70% der Teilnehmer einer Umfrage, die Zweifel daran haben, dass...
Mehr“Hartz IV” mit neuer Zielrichtung
Sichern wir den Taliban doch, etwa durch ein Sonderprogramm “Hartz IV for Afghanistan”, ihren Lebensunterhalt. Die werden bestimmt unverzüglich vom Terrorismus ablassen. Schließlich sind es ja nicht alle religiöse Fanatiker, sondern ein paar vom rechten Weg abgekommene Bauern, die einfach nur ein gerechtes Leben führen möchten. Aber das wollen unsere Arbeitslosen und Rentner ja auch, und trotzdem tun sich die...
MehrDer Weg ist frei für die Fusion von Linkspartei und SPD
Bartsch (als Bundesgeschäftsführer) und Bisky räumen ihre Arbeitsplätze und nun auch Lafontaine. Ob der Chefstratege der Linkspartei einen Moment daran gedacht hat, dass er durch seinen gesundheitlich bedingten Rücktritt auch den Weg für eine mögliche und ja durchaus auch schon häufiger thematisierte Fusion der Linkspartei mit der SPD (oder umgekehrt) frei macht? Die Linkspartei befindet sich im...
MehrWie groß muss die Verzweiflung sein?
Brillant und überzeugend, wie immer, fragte Guido Westerwelle empört nach, wie groß die Verzweiflung innerhalb der SPD denn sein müsse, wenn sie solch absurde Vorwürfe (es war die Rede von Käuflichkeit) in die Welt setze. Außerdem muss man die FDP ja wirklich verstehen. Die hat doch erst kürzlich eine Strafe von mehreren Millionen Euro an die Bundestagsverwaltung zahlen müssen, weil einer ihrer...
MehrStimmungen herbei geredet?
Alice Schwarzer stellte das soeben bei “Hart aber fair” fest. In der Sendung geht es um die “Arbeit” unserer neuen Regierung, die 100 Tage (gefühlt 1000) dabei ist, uns in Angst und Schrecken zu versetzen. Vielleicht hat es aber doch viel mit Schwarzes Feststellung zu tun, dass von den 100 vergangenen Tagen 50 Weihnachten waren. In der Zeit haben sich die Medien, wie zu dieser Jahreszeit üblich und auf dieser Welt ja doch...
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