Jetzt nicht und auch nicht später: Die Regierung taumelt, einer darf sich freuen: Sigmar Gabriel. Mit jedem Tag schwarz-gelber Krise steigen die Chancen des Niedersachsen, der nächste Kanzler zu werden. Zur Kandidatur hält er sich bedeckt, aber in der SPD läuft alles auf ihn zu – und er selbst sorgt schon mal vor. Berlin – [...]
Aber: Diese Krise ist unsere Krise!
13. Juni 2010 von
Der “Presseclub” hatte auch heute den Verfall der Bundesregierung zum Thema. Der Aufmacher des morgigen “Spiegel” ist “AUFHÖREN!”. Den Gefallen werden uns Merkel und Westerwelle nicht tun. Die Kanzlerin ruft Schwarz-Gelb zur Ordnung. Vielleicht wird auch dieser Appell ungehört verhallen. Die Presse äußert übereinstimmend ihr Unverständnis an dem, was diese Regierung im letzten halben Jahr [...]
Private Krankenkassen haben einen besseren Service
11. Juni 2010 von
Das ist es ja auch, was uns die FDP seit vielen Jahren erzählt. Die Privatisierung der Krankenversicherungen schwebte den Damen und Herren als idealtypischer Ersatz des ach so überkommenen Systems der gesetzlichen Krankenversicherungen vor. Übrig geblieben ist die Kopfpauschale und die wir die FDP auch innerhalb ihrer Wunschkoalition zum Glück nicht durchsetzen. Philipp Rösler tut [...]
Und wo sind die Grundlagen christlicher Politik zu erkennen?
8. Juni 2010 von
Von der Unangemessenheit des breiten Grinsens, von mir aus auch des Lachens, das Außenminister Gudio Westerwelle gestern bei der Bekanntgabe der Sparpläne dieser Regierung vor sich her trug, sollte ich vielleicht zum Schluss schreiben. Aber auch das war für viele ein Signal dafür, wer die bereits heute ganz konkreten Belastungen zu tragen haben wird. Es [...]
Die Regierung hört offenbar auf den Arbeitgeberpräsidenten
6. Juni 2010 von
Wenn man sich die in SpOn nachzulesenden Kürzungspositionen anschaut hat man schon den Eindruck, Herr Hundt vom Arbeitgeberverband hat sich klar durchgesetzt. Es trifft, so sieht es auf den ersten Blick jedenfalls für mich aus, wieder einmal die, die ohnehin nicht auf Rosen gebettet sind. Überzeugen können mich diese Einsparpositionen nicht. Mal sehen, ob wir [...]
Merkels Vokabular: Unabdingbar und alternativlos
5. Juni 2010 von
Wenn Merkel Worte wie “unabdingbar” benutzt haben wir schon eine unheilschwangere Ahnung. Es kommt, was kommen muss! Zuletzt war immer die Rede vom “alternativlosen” Euro-Unterstützungspaket. Da ist es unabdingbar, dass wir in dem Verhältnis von Zukunftsinvestitionen zu Sozialausgaben eine neue Austarierung machen Quelle: Sparpolitik: Merkel will Sozialausgaben kürzen | Politik | ZEIT ONLINE Es wird [...]
Unglaublich, was diese Regierung sich erlaubt
3. Juni 2010 von
Heute präsentiert man uns einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, damit die geistige Achse dieses Landes weiter funktioniert, dann hören wir, wie gut sie das jetzt schon tut: Gesundheitsminister, Philipp Röslers Vorschlag zur Gesundheitspauschale wird von der Regierung einkassiert! Scheinbar hält selbst die Regierung Röslers Vorstoß für nicht vermittelbar. Was für ein Armutszeugnis! Alle [...]
Deutschland und die geistige Achse
3. Juni 2010 von
Westerwelle hat wieder so richtig einen aus der Schublade geholt. Er merkt an, dass die Koalition wisse, welche geistige Achse diese Republik in diesen Zeiten braucht. Was es auch immer sein mag, sie scheinen es zu kennen, Herr Westerwelle. Warum holen Sie es nicht raus um Gottes willen und zeigen es uns. Wir sind gespannt.
Hundt will wieder mal bei den Schwächsten sparen – 6 Mrd. Euro
3. Juni 2010 von
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt findet, dass auch bei den Arbeitslosen gespart werden muss. So 6 Mrd. Euro schweben ihm vor. Er legte eine “umfangreiche Streichliste” vor. Ich bin dem Mann nicht gerade freundlich gesonnen. Deshalb muss ich mich schon etwas zusammenreißen. Ich liebe es, Sparvorschläge oder Empfehlungen von Leuten zu lesen, denen es im Leben aufgrund [...]
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