Pinkwart, FDP, hat herausgefunden, dass in einem 5Parteien-System alle Parteien koalitionsbereit sein müssen. So erklärte er jedenfalls die erneute Kehrtwende. Reichlich lange brauchten die Liberalen für diese simple Einsicht. Aber wenn’s der Macht dient. Es gibt also doch noch eine Chance für die Ampel. Das wird vielen Liberalen aber gar nicht gefallen. Was andere, also [...]
Falsche Entscheidung wegen fehlendem Sachverstand der Wählerschaft?
22. Mai 2010 von
Wenn man sich in Sachen Eurokrise durch die Medienwelt und Blogs liest, verfestigt sich der Eindruck, dass unsere gewählten Politiker nicht wissen, was sie tun. Zwei gute Beispiele hierfür fand ich in Artikeln der FTD und beim Antibürokratieteam. In letzterem erläutert der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler (MdB) seine Entscheidung, gegen das Euro-Stabilisierungsgesetz zu stimmen. Er ist [...]
Den Euro in Weuro umbenennen (W für weich)
16. Mai 2010 von
Wie meinte Roland Tichy, Chefredakteur der Wirtschaftswoche, heute Mittag im ARD Presseclub: Die Generation Praktikum hat jetzt auch schon den Kabinettstisch erreicht In der Sendung und in seinem letzten Blogeintrag weist Tichy auf die Konsequenzen des 9. Mai hin: Die jüngste Währungsreform liegt gerade eine Woche hinter uns, sie datiert auf den 9. Mai 2010. [...]
Merkel ruft Kabinett zusammen
9. Mai 2010 von
Morgen ist Montag und der Euro könnte weiter unter Druck geraten. Das ist wohl der Grund dafür, dass Merkel das Kabinett zusammengerufen hat. Der Kampf um die Gemeinschaftswährung spitzt sich zu. Während in Brüssel die Finanzminister beraten, beordert die Kanzlerin ihr Kabinett zu einer Krisenrunde. Die Lage scheint ernst. Wegen der Euro-Krise hat Bundeskanzlerin Angela [...]
Respektieren wir die Entscheidungen unseres Parlaments, oder stellen wir uns dumm?
22. April 2010 von
Quelle: The U.S. Army Nur dass wir uns nie willentlich und bewusst in diesen Krieg begeben haben, in dem wir uns nun befinden. Nur dass wir immer erst hinterher erfahren, warum die Situation eskaliert ist. Und dass wir inzwischen niemandem mehr glauben, der uns etwas vom Krieg erzählt. Quelle: hr2 der tag | Glaubwürdigkeit wird [...]
Griechenland: Goldman Sachs hat auch was zu sagen
22. April 2010 von
Wenn ich das richtig sehe, war doch gerade die Investmentbank Goldman Sachs an den Betrügereien (Kosmetik genannt) beteiligt, die es der damaligen Regierung Griechenlands erst ermöglicht hat, den Euro in die Grütze zu fahren. Dass es nun ausgerechnet wieder so ein Finanzfuzzi von diesem tollen amerikanischen Bankhaus ist, der nun Analysen zur Situation Griechenlands [...]
Pinkwart will Steuersenkung zurücknehmen
30. Januar 2010 von
Andreas Pinkwart (FDP) will die Steuersenkung für Hotels aussetzen. Als Begründung befand er: “Das Gesetz hat den Praxistest nicht bestanden”. Zudem zeigte sich der nordrhein-westfälische Wissenschaftsminister und stellvertretende FDP-Vorsitzende mit der bisherigen Arbeit der Regierungskoalition in Berlin unzufrieden. Er sieht sich offenbar im Einklang mit 70% der Teilnehmer einer Umfrage, die Zweifel daran haben, dass [...]
“Hartz IV” mit neuer Zielrichtung
26. Januar 2010 von
Sichern wir den Taliban doch, etwa durch ein Sonderprogramm “Hartz IV for Afghanistan”, ihren Lebensunterhalt. Die werden bestimmt unverzüglich vom Terrorismus ablassen. Schließlich sind es ja nicht alle religiöse Fanatiker, sondern ein paar vom rechten Weg abgekommene Bauern, die einfach nur ein gerechtes Leben führen möchten. Aber das wollen unsere Arbeitslosen und Rentner ja auch, [...]
Der Weg ist frei für die Fusion von Linkspartei und SPD
23. Januar 2010 von
Bartsch (als Bundesgeschäftsführer) und Bisky räumen ihre Arbeitsplätze und nun auch Lafontaine. Ob der Chefstratege der Linkspartei einen Moment daran gedacht hat, dass er durch seinen gesundheitlich bedingten Rücktritt auch den Weg für eine mögliche und ja durchaus auch schon häufiger thematisierte Fusion der Linkspartei mit der SPD (oder umgekehrt) frei macht? Die Linkspartei befindet [...]
Wie groß muss die Verzweiflung sein?
18. Januar 2010 von
Brillant und überzeugend, wie immer, fragte Guido Westerwelle empört nach, wie groß die Verzweiflung innerhalb der SPD denn sein müsse, wenn sie solch absurde Vorwürfe (es war die Rede von Käuflichkeit) in die Welt setze. Außerdem muss man die FDP ja wirklich verstehen. Die hat doch erst kürzlich eine Strafe von mehreren Millionen Euro an [...]
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